Dr. Thomas Feist (CDU)

Abgeordneter Bundestag

Sehr geehrter Herr Feist,

das habe ich auch eben Ihren Kollegen Herrn Gienger gefragt.

Also, die Sache ist die: mit Wohlwollen habe ich nach / während der desaströsen Vorgänge in Fukushima zur Kenntnis genommen, dass die CDU eine schnelle und nachhaltige Energiewende anstrebt.

Wie ist denn das, kann die CDU die ca. 204 Mrd Euro, die an Atomsubventionen gezahlt werden, nicht ganz einfach weglassen und für den Ausbau erneuerbarer Energien einsetzen (inkl. einiger weniger Gaskraftwerke für den Übergang, die eh in Planung und Bau sind)? Können Sie ja mal Frau Merkel fragen vielleicht.

Dann müsste frau / an sich ja keine Sorgen mehr machen. Dann wäre die Finanzierung der Energiewende die alle haben dürfen, geregelt. Ökofonds hin oder her.

Oder wie ist das?

Ich bin da etwas doof. Helfen Sir mir mal mit dieser Frage.

Dankeschön.

Mit freundlichen Grüßen,



P.S. Danke im Namen meiner Kinder, Kindeskinder und Kindeslindeskinder, dass Sie Mitverantwortung zeigen und jetzt wirklich richtig aussteigen aus dieser Atomsache.

Sehr geehrter Herr Dr. Feist,

Sie sitzen als ordentliches Mitglied in Ausschüssen, die sich mit Bildung, Bildungspolitik und Forschung befassen.
Ich nehme daher an, dass Sie die prekäre Lage, schlechte Ausstattung und schlechte bauliche Substanz vieler Bildungsstätten in Sachsen und Deutschland kennen.
Im Moment sitzen wieder Regierungs-Chefs und EU-Beamte beisammen, um noch vor den Landesparlamenten Beschlüsse zu fassen, die von Ihnen dann abgenickt werden sollen.
Ich möchte Sie ermutigen, nicht einfach "abzunicken". Ich möchte Sie ermutigen, der Würde des Parlaments, also der Voksvertretung, Geltung zu verschaffen, und zuerst für das Wohl der Bevölkerung, und nicht für den Profit einiger Investoren abzustimmen. Vielleicht wird es eine Kettenreaktion geben und einige Banken Bakrott anmelden müssen. Aber das ist in jedem Schneeballsystem irgendwann einmal der Fall. Also warum nicht jetzt? "Vielleicht" wird das passieren. Was aber auf jeden Fall passieren wird: Ein permanenter Rettungsschirm wird uns, unsere Kinder und Enkel dauerhaft in eine Situation bringen, die wesentlich schlechter ist, als sie ohne Rettungsschirm sein könnte.
Ich bin außerdem der Ansicht, das dieser permanente Rettungsschirm verfassungswidrig ist. Es ist ein Skandal, dass das Bundesverfassungsgericht die Klagen zur Griechenlandhilfe und dem aktuellen Rettungsschirm über ein Jahr verschleppt hat.
Bitte erläutern Sie mir Ihre Rechtsauffassung zu diesen Hilfen und den Rettungsschirmen und Ihre konkreten Befürchtungen (bitte keine Vermutungen), was passieren wird, wenn kein permanenter Rettungsschirm eingerichtet wird.
Ich bin sehr gespannt.

Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Feist,

sicher haben Sie sich Gedanken zum ESFS gemacht und sich ein Urteil gebildet. Daher meine Frage, wie werden Sie abstimmen und welche Überlegungen sind dafür maßgebend?

MfG

Guten Tag Herr Dr. Feist,

ganz oft haben wir mit dem BMFSFJ zu tun - was ja im Detail Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend heißt.

Nun kommt immer häufiger die Diskussion auf, ob der Name mit der Betonung auf Familie, Senioren, Frauen und Jugend nicht mehr zeitgemäß ist bzw. eine wichtige Gruppe, die Männer, nicht extra nochmal berücksichtigt.

Wäre es nicht an der Zeit dieses Ministerium umzubenennen? Können Sie als Abgeordneter mit Ihrer Arbeit daraufhin wirken?

Sehr geehrter Herr Dr. Feist,

wie ist Ihre persönliche Meinung zum bedingungslosen Grundeinkommen?

Mit freundlichen Grüßen

A.