Sehr geehrter Herr
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Sie haben Recht: Die familienpolitische Bilanz der Bundesregierung ist katastrophal! Während viele Mitbürger in Deutschland mit überwältigender Mehrheit die Gründung einer eigenen Familie als persönliches Lebensziel ansehen, verwirklichen immer weniger Menschen den bestehenden Kinderwunsch. Frauen die nach der Geburt arbeiten wollen, können das wegen fehlender Betreuungsangebote nicht; Frauen, die sich um die Erziehung ihrer Kinder persönlich kümmern möchten, werden scheel angesehen und nur minimal unterstützt. Das kann nicht sein. Wir wollen, dass Frauen eine echte Wahl haben zwischen Berufstätigkeit und Familie. Das muss sich auch in der staatlichen Unterstützung der Familien niederschlagen. Deutschland darf bei der Geburtenrate nicht länger Schlusslicht in Europa sein!
Die Familie ist die wichtigste Form des Zusammenlebens. Wir stehen zum besonderen Schutz von Ehe und Familie. Die Menschen wollen in glücklichen persönlichen Verhältnissen leben. Das können Ehe, Familie und andere Formen des Zusammenlebens sein, die Lebenssinn, Geborgenheit und Glück vermitteln. Weil wir Zukunft wollen, ist unser Maßstab: Vorrang für Familien und Kinder! Deshalb schaffen wir bessere Rahmenbedingungen für Familien und Kinder.
Das gilt natürlich auch und gerade für Familien, in denen die Mütter nicht berufstätig sind und sich um die Erziehung ihrer Kinder selbst kümmern. Im einzelnen haben wir für sie folgendes vorgesehen:
* Wir werden einen einheitlichen Grundfreibetrag für jede Person, sei sie Erwachsener oder Kind, von 8.000 Euro einführen. Der Kindergrundfreibetrag kann, soweit er durch eigene Einkünfte des Kindes nicht ausgeschöpft wird, auf die Eltern übertragen werden. Dabei bleibt eine Arbeitnehmerfamilie mit zwei Kindern bis zu einem Einkommen von rund 38.200 Euro im Jahr einkommensteuerfrei unter Berücksichtigung des neuen Kindergrundfreibetrages und sonstiger pauschaler Abzüge. Gegenüber heute sind das für diese Familie rund 5000 Euro mehr. Im Zusammenhang mit der Einführung des Kindergrundfreibetrages ist unter Berücksichtigung des Kinderbonus eine Auswirkung auf das Kindergeld zu prüfen.
* Das Ehegattensplitting als Ausdruck des besonderen grundgesetzlichen Schutzes von Ehe und Familie bleibt erhalten. Es ist keine Steuervergünstigung, sondern Ausdruck der Lebens- und Verantwortungsgemeinschaft Ehe.
* Wir werden ab 01.01.2007 für neugeborene Kinder einen Kinderbonus von monatlich 50 Euro als Beitragsermäßigung in der Rentenversicherung einführen. Damit honorieren wir den Zukunftsbeitrag von Familien zum Generationenvertrag in unserer Gesellschaft.
* Durch unsere Gesundheitsreform werden alle Kinder beitragsfrei versichert. Die Kosten werden aus dem Steueraufkommen getragen.
Sie sehen, dass die Union die Entlastung der Familien ernst nimmt. Familien mit Kindern müssen im Brennpunkt der Förderung stehen – im Interesse unserer Gesellschaft!
Mit freundlichen Grüßen
Martina Krogmann
