Dr. Manfred Sohn (DIE LINKE)
Abgeordneter Niedersachsen 2008-2013
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Angaben zur Person
Dr. Manfred Sohn
Jahrgang
1955
Berufliche Qualifikation
Diplomsozialwirt
Ausgeübte Tätigkeit
MdL, Vorsitzender der Landtagsfraktion Die LINKE
Wohnort
-
Wahlkreis
Aurich
Landeslistenplatz
-, über Liste eingezogen
(...) Für diese Frage bedanke ich mich sehr. Nun sind wir uns vermutlich einig, daß die Frage der Regionalwährungen keine Frage dieses akutellen Wahlkampfes ist. Aber ich freue mich darüber vor allem deshalb, weil ich zu diesem Thema - auch auf Gesell eingehend - einiges geschrieben habe in meinem vor knapp einem Jahr erschienenden Buch "Der dritte Anlauf". (...)
Parlamentarische Arbeit
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Frage zum Thema Finanzen
06.06.2011
Von:

Sehr geehrter Herr Sohn,

Das Land Niedersachsen will zur Reparatur von Schlaglöchern auf niedersächsischen Landesstraßen 10 Millionen Euro zusätzlich zu den bereits eingeplanten 70 Millionen Euro aufwenden.

Der SPD ist das immer noch zu wenig, so die HAZ vom 11.5.2011, siehe:
www.haz.de

Da besonders schwere und teure Fahrzeuge und damit Autofahrer mit entsprechendem Geldbeutel, die Straßen mit hohem Tempo kaputtfahren, muss man von der Partei "Die Linke" erwarten, dass sie dem sinnlosen Herumgerase Einhalt gebietet.

Straßen verengen und damit Tempo reduzieren ist hier als erste Sofortmaßnahme das Gebot der Stunde!

Die SPD hat das mit ihrer unsinnigen Forderung nach noch mehr Geld für aalglatte breite Asphaltbänder offenbar nicht erkannt. Und was sagt "Die Linke" dazu?

Wie schätzen Sie als Mitglied im Finanzausschuss das Verhältnis zwischen Ausgaben für den Autoverkehr im Verhältnis zu den Einnahmen aus dem Autoverkehr ein? Schlaglöcher sind ja nur ein sehr kleiner Teil, der anfallenden Ausgaben für den Autoverkehr. Dazu kommen Instandhaltungs- und Wartungsarbeiten für Brücken und Unterführungen, der Winterdienst, die Verkehrspolizei, Verkehrsmanagement-Zentralen, Unfall-Folgekosten, etc. etc.

Im Hinblick auf die geplante Steuerbefreiungen für die durch die Batterien besonders schweren E-Autos, sowie im Hinblick auf die bereits bestehenden Steuerbefreiungen für E-85-Treibstoff, Bio-Diesel, Erdgas und Autogas stellt sich außerdem die Frage, wie aus dem Autoverkehr der Zukunft überhaupt noch Einnahmen erzielt werden sollen.

Wie bringen Sie die Aussicht darauf, dass zukünftig noch stärker als jetzt schon Menschen, die kein Auto fahren, den Autofahrern ihr grenzenloses Herumgerase mitinanzieren, in Einklang mit den Grundsätzen der Partei "Die Linke"?
Antwort von Dr. Manfred Sohn
1Empfehlung
15.08.2011
Dr. Manfred Sohn
Sehr geehrter Herr ,

gerne beantworte ich Ihre Frage wie folgt:

Verkehrspolitik bewegt sich in einem Spannungsfeld, in dem die oft widerstreitenden Interessen aufeinandertreffen: Bürger sind Verkehrsteilnehmer, vom Verkehr Belastete, aber auch Arbeitnehmer in Industrie und Verkehrsunternehmen.
Die Fraktion DIE LINKE will Mobilität für alle gewährleisten- nicht nur für die, die sich das leisten können. Es sind flächendeckend Sozialtickets und eine SozialBahncard für einkommensschwache Menschen anzubieten. Das Angebot des öffentlichen Verkehrs ist kontinuierlich auszubauen und zu verbessern.
Auch Fuß- und Fahrradverkehr müssen erheblich stärker gefördert werden, dazu gehört auch die Fahrradmitnahme in ICE-Zügen.
Die Fraktion DIE LINKE setzt sich für ein Tempolimit von 120 Stundenkilometern auf Autobahnen ein. Das nutz der Umwelt und rettet Menschenleben.
Neue Autobahnprojekte lehnen wir ab.
Sicherheit im Straßenverkehr zu gewährleisten , ist aber eine gesellschaftliche Aufgabe.
Darin sind alle für das System Verkehr Verantwortlichen einzubeziehen: von der Automobilindustrie bis zum Versicherer, vom Straßenbauer und - Instandsetzer bis zur Polizei.

Im Jahr 2009 wurden immer noch mehr als 12 Menschen pro Tag auf Straßen in Deutschland getötet- insgesamt 4470 Personen. Daher müssen alle Gefahrenquellen regelmäßig analysiert und Unfallrisiken ausgeschaltet werden. Notwendig sind zukunftssichere Antworten für den Straßenverkehr. Zu den vielfältigen, komplexen Gefahrenquellen im Straßenverkehr gehören eben auch Schlaglöcher und andere Straßenschäden. Es ist wegen der Verkehrssicherheit nicht hinnehmbar, dass sich der überwiegende Teil des rund 8000 Kilometer langen niedersächsischen Landesstraßennetzes in einem schlechten Zustand befindet. Das beeinträchtigt natürlich zuerst die Verkehrssicherheit.

Notwendig ist ab sofort, die Instandsetzung de Landesstraßen nach den tatsächlichen Notwendigkeiten vorzunehmen. Die Linke fordert daher auch, im Landeshaushalt genügend Mittel zur Verfügung zu stellen um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten.


Wir hoffen, Ihnen geholfen zu haben und verbleiben

Mit freundlichem Gruß

Sohn
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Frage zum Thema Umwelt
23.03.2012
Von:

Sehr geehrter Herr Sohn,

in der heutigen Pressemitteilung von ausgestrahlt.de unter dem Titel:

"Gorleben: Bundesregierung greift tief in die Trickkiste.
Erkundungsstopp soll Zeit bringen, um Gorleben durchsetzen zu können"

steht:

"Eine Schlüsselrolle bei der Erstellung dieser so genannten ‚Vorläufigen Sicherheitsanalyse Gorleben‘ spielt der ehemalige Nuklearchef von Vattenfall, Bruno Thomauske, der extra für diesen Zweck eine Consulting-Firma gegründet hat."
www.ausgestrahlt.de

Was sagen Sie bzw. Ihre Fraktion/Partei zu diesem Vorgängen?
Was gedenken Sie, bzw. ihre Fraktion/Partei dagegen zu unternehmen?

mit umweltfreundlichen Grüßen
Antwort von Dr. Manfred Sohn
2Empfehlungen
29.03.2012
Dr. Manfred Sohn
Sehr geehrte Frau

Vielen Dank für Ihre Anfrage.

Im niedersächsischen Landtag hat meine Fraktion und insbesondere unser Umweltexperte Kurt Herzog immer wieder gefordert, Gorleben als Standort für die Lagerung von radioaktivem Müll aufzugeben.

Wir haben dazu parlamentarische Initiativen eingebracht, aber auch eine eigene Gorleben Expertise zum Salzstock Gorleben "Der aktuelle Kenntnisstand im Lichte der aktuellen Ereignisse bei der ASSE II" herausgebracht. Auch außerhalb des Landtags kämpfen wir für die Aufgabe von Gorleben, so sind wir bei allen Castorblockaden dabei und Kurt Herzog ist zusätzlich als "Wendländer" auch vor Ort zum Beispiel im "Schulterschluss" gegen Gorleben aktiv.

Wir teilen die die Einschätzung der BI "ausgestrahlt", sowohl was die Ankündigungen von Umweltminister Röttgen angeht, als auch das Verfahren Bruno Thomauske mit der vorläufigen Sicherheitsanalyse zu beauftragen, dies haben wir auch in Pressemitteilungen deutlich gemacht.

Wir setzen uns daher auch weiterhin parlamentarisch und außerparlamentarisch dafür ein, dass Gorleben endgültig aus der Suche nach einem Endlager herausgenommen wird.

Mit bestem Gruß,

Manfred Sohn, MdL DIE LINKE
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Frage zum Thema Umwelt
06.12.2012
Von:

Guten Tag,

wie ist die Meinung der Linken NDs zur sog. Y-Trasse?Leider haben Sie nichts davon auf den Homepagesgeschrieben. Leider ist auch das Thema für den Wahlkampf etwas einseitg auf Hartz4, Unigebühren begrenzt,die Grünen sind da etwas breiter in Ihrer Werbung.
Antwort von Dr. Manfred Sohn
bisher keineEmpfehlungen
06.12.2012
Dr. Manfred Sohn
Sehr geehrte Abgeordneten-Beobachter, sehr geehrter Herr ,

Unsere Wahlprogramm fordert im Kapitel 35 dazu:

"Ausbau des ´Kleinen Y´, also der bestehenden Strecke Wunstorf-Verden und von dort weiter nach Bremen bzw. Rotenburg (Wümme) anstelle der Y-Trasse." Außerdem fordern wie in demselben Kapitel ein "Reaktivierungsprogramm für den Personenschienenverkehr". Alles weitere können Sie in unserem Wahlprogramm lesen, daß Sie auf unsere Homepage finden.

Wir hoffen auf Ihre Mithilfe dafür, daß es weiterhin eine LINKE Fraktion im Landtag gibt.

Mit solidarischem Gruß,

Manfred Sohn
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Frage zum Thema Wirtschaft
04.01.2013
Von:

Sehr geehrter Herr Sohn,

wie stehenSie/Ihre Partei zur Einführung einer Regionalwährung nach dem Gesellschen Modell, wie sie auch in dem schweizerische WIR Bank Genossenschaftsmodell hervorragend funktioniert? In Anbetracht der schlechten Finanzsituation und der hohen Zinslasten wäre das doch eine gute Option.Würde dieses Modell landesweit greifen wäre es vielleicht auch ein Rettungsanker bei einem drohenden Kollaps des Euros......
Antwort von Dr. Manfred Sohn
1Empfehlung
05.01.2013
Dr. Manfred Sohn
Sehr geehrter Frau ,

für diese Frage bedanke ich mich sehr. Nun sind wir uns vermutlich einig, daß die Frage der Regionalwährungen keine Frage dieses akutellen Wahlkampfes ist. Aber ich freue mich darüber vor allem deshalb, weil ich zu diesem Thema - auch auf Gesell eingehend - einiges geschrieben habe in meinem vor knapp einem Jahr erschienenden Buch "Der dritte Anlauf". Es würde mich sehr freuen, wenn es über die dort geforderte "Regionalisierung" in Cuxhaven eine Diskussionsrunde gäbe, an der ich mich gerne beteiligen würde. Hätten Sie Lust, so etwas zu organisieren?

Für die Landtags- und die anschließende Bundestagswahl gilt aus unserer Sicht, durch eine andere Steuerpolitik und dadurch, daß die Gesetze die Großbanken mehr an die Kandarre zu nehmen, zu erwirken, daß uns nicht alles um die Ohren fliegt, bevor gedanklich sinnvolle Perspektiven vorbereitet sind. Wenn Sie uns dabei unterstützen würden, indem Sie helfen, DIE LINKE wieder in den Landtag zu schicken, wäre das großartig.

Manfred Sohn
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