Dr. Lutz Knopek (FDP)

Abgeordneter Bundestag

Sehr geehrter Herr Dr. von ,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Bei der Griechenlandrettung geht es, wie Sie richtigerweise schreiben, sowohl um die Beschränkung der Staatsausgaben Griechenlands auf ein vertretbares Maß, als auch um eine nachhaltige Belebung der griechischen Wirtschaft.

Auf der einen Seite muss Griechenland sein Ausgabenproblem in den Griff bekommen. Wenn an Tote noch Renten ausgezahlt werden und der Staat seinen zu vielen Beamten sehr früh hohe Pensionen auszahlt, ist die Forderung nach Einsparungen sicherlich notwendig und auch gerechtfertigt. Ein Staat übernimmt sich finanziell, wenn er über lange Zeit deutlich mehr ausgibt als er einnimmt und die Ausgabenpolitik in keinem Verhältnis zur Wirtschaftskraft des Landes steht. Diejenigen, die immer neue Schulden stets für vertretbar hielten, wurden durch die Staatsschuldenkrise eines Besseren belehrt.

Natürlich muss aber auf der anderen Seite die wirtschaftliche Situation Griechenlands verbessert werden. Daher gab es seitens des Bundeswirtschaftsministers Philipp Rösler nicht nur Gespräche mit Vertretern von Unternehmen und Wirtschaftsverbänden, sondern bereits einen Termin mit einer großen deutschen Wirtschaftsdelegation in Griechenland, bei der Anknüpfungspunkte für Investitionen deutscher Unternehmen ausgelotet wurden. Insbesondere im Bereich der Solarindustrie scheinen Kooperationen wahrscheinlich. Voraussetzung für entsprechende Investitionen werden jedoch mehr Rechtssicherheit und schnellere Genehmigungsverfahren sein. Dazu sollte die griechische Politik zeitnah die Weichen stellen.

Mit freundlichen Grüßen,
Dr. Lutz Knopek

Sehr geehrter Herr Nviadomski,

vielen Dank für Ihre Frage. Ein Nein zur Aufnahme von Breitbandanschlüssen in die Reihe der Universaldienste sollte nicht mit einem Nein zu mehr Breitbandanschlüssen in der Fläche verwechselt werden.

Ziel der FDP Bundestagsfraktion ist es, möglichst schnell eine flächendeckende Breitbandversorgung herzustellen. Dieses Ziel erreicht man unserer Auffassung nach am schnellsten, wenn man technologieneutral Marktanreize setzt um es Unternehmen schmackhaft zu machen auch auf dem Land zu investieren. Dazu können auch Funktechnologien wie LTE oder die aus der digitalen Dividende freigeworden Frequenzen verwendet werden.

Der zunächst angepeilte Schritt, flächendeckend eine Bandbreite von 1 MBit/s im Downstream und 128 KBit/s im Upstream herzustellen, sollte schnellstmöglich abgeschlossen werden. Ebenso wie Sie halten wir diesen Schritt alleine allerdings für nicht ausreichend. Daher befürworten wir die Doppelstrategie der Bundesregierung gleichzeitig eine Versorgung von 50MBit/s im Downstream für mindesten 75% der Bevölkerung bis 2014 und flächendeckend bis 2018 in Angriff zu nehmen.

Um dieses ehrgeizige Ziel zu erreichen wollen wir die Wahl der verwendeten Technologien nicht staatlich vorschreiben, sondern von den Unternehmen für die jeweilige Region selbst wählen lassen. Des Weiteren sollen die Kosten für den Leitungsbau durch intelligentes Nutzen von Synergieeffekten reduziert werden. Wo eh schon teurer Tiefbau zu anderen Zwecken betrieben wird, kann man durch das Verlegen von Leerrohren und Glasfaserleitungen die zukünftigen Kosten reduzieren und den Ausbau beschleunigen.

Der Breitbandausbau ist für eine Technologienation wie Deutschland essenziell. Darum suchen wir gemeinsam mit den Unternehmen nach der schnellsten Lösung für dieses Ziel.

Mit freundlichen Grüßen,

Dr. Lutz Knopek, MdB

Sehr geehrte Frau ,

ich stehe den Überlegungen unterirdischer CO2-Speicherung grundsätzlich positiv gegenüber.

Die Fortschritte in der Entwicklung der CCS-Technologie verfolge ich mit großem Interesse. Anders als manche meiner Kollegen im Deutschen Bundestag bin ich nicht dafür neue Technologien von vorneherein zu verdammen, sondern unterstütze die Entwicklungen auf diesem Forschungsgebiet.

Wenn wir das Ziel einer CO2-armen Wirtschaft ernst nehmen und Deutschland dabei gleichzeitig ein High-Tech-Industrieland bleiben soll, brauchen wir zukünftig diese Schlüsseltechnologie.

Mit freundlichen Grüßen,

Dr. Lutz Knopek

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Grundsätzlich tagen die Ausschüsse des Deutschen Bundestages nicht öffentlich. Zu Beginn der jetzigen Legislaturperiode hatte der Sportausschuss im November 2009 beschlossen öffentlich zu tagen. Der Beschluss zukünftig nicht öffentlich zu tagen, soll dazu beitragen, konzentrierter und weniger parteipolitisch orientiert zu arbeiten. Der Charakter der Arbeit in einem nicht-öffentlichen Ausschuss unterscheidet sich diesbezüglich vom öffentlichen Bundestagsplenum.

Mit freundlichen Grüßen,

Dr. Lutz Knopek