Dr. Lutz Knopek (FDP)
Kandidat Bundestagswahl 2009
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Grunddaten
Dr. Lutz Knopek
Geburtstag
-
Berufliche Qualifikation
-
Ausgeübte Tätigkeit
-
Wohnort
-
Wahlkreis
Göttingen
Ergebnis
6,6%
Landeslistenplatz
9, Niedersachsen
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(...) Der von ihnen angesprochene Punkt "Zensur im Internet" wird von der FDP sehr ernst genommen. Themen wie Bürgerrrechte und Meinungsfreiheit gehören zu den wichtigsten Grundanliegen der FDP, und das schon seit Jahrzehnten. (...)
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Frage zum Thema Bürgerrechte, Daten und Verbraucherschutz
02.08.2009
Von:

Sehr geehrter Herr Dr. Knopek,

im Deutschlandprogramm 2009 der FDP ist folgende Passage zu lesen (S. 40-41):

"Zensur darf auch im Internet nicht stattfinden. [...] Mit der FDP wird es keine aktionistischen Verbote oder staatliche Zensur im Internet geben."

Angenommen, CDU und FDP erlangen in der Bundestagswahl gemeinsam genügend Mandate, um eine Regierung bilden zu können: Welchen Stellenwert hätte die oben zitierte Aussage in Koalitionsverhandlungen? Zentrale oder entbehrliche Forderung?

Ich bedanke mich im Voraus für Ihre Antwort.
Antwort von Dr. Lutz Knopek
2Empfehlungen
04.08.2009
Sehr geehrter Herr

vielen Dank für ihre Anfrage. Der von ihnen angesprochene Punkt "Zensur im Internet" wird von der FDP sehr ernst genommen. Themen wie Bürgerrrechte und Meinungsfreiheit gehören zu den wichtigsten Grundanliegen der FDP, und das schon seit Jahrzehnten.

Sie haben recht, wenn sie vermuten, daß dieses Thema in einer CDU/CSU/FDP-Koalition nicht unproblematisch werden könnte. Daher ist es wichtig, daß die FDP mit einem starken Ergebnis in die Koalition geht, wir werden für unsere Überzeugungen kämpfen!

Viele Grüße

Dr. Lutz Knopek
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