Dr. Franz Josef Jung (CDU)

Abgeordneter Bundestag 2005-2009
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Sehr geehrte Frau ,

ich freue mich, dass Sie alle Seiten der Ministerien und insbesondere die Seiten des Bundesministeriums der Verteidigung und der Bundeswehr betrachtet haben.

Sicherlich haben Sie bemerkt, dass auf der Homepage des Bundesministeriums der Verteidigung und der Bundeswehr auch viele Bilder von Soldatinnen und Soldaten sowie von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern abgebildet sind. Die Präsentation der Inhalte wird somit aufgelockert und interessanter gestaltet. Diese interessante Mischung der Darstellung erfreut die vielen Nutzer, die die Internetauftritte des Bundesministeriums der Verteidigung und der Bundeswehr besuchen.

Mit freundlichem Gruß

Dr. Franz Josef Jung

Sehr geehrter Herr ,
für Ihre Anfrage vom 17. Juni 2009 danke ich Ihnen.

Ihre Ansicht, dass die strategische Lage in Afghanistan völlig aussichtslos sei und eine extreme Bedrohung für Leib und Leben der Soldaten bestehe, teile ich nicht. Trotz der veränderten Sicherheitslage in jüngster Vergangenheit, führen die ISAF-Kräfte ihren Einsatz weiterhin erfolgreich durch. Die Anzahl von mehr als 840 zivilen Aufbauprojekten im Norden Afghanistans ist ein deutliches Zeichen des Fortschritts und der Wiederaufbauleistungen.

In Bezug auf Ihre Frage zum Einsatz von Frauen in der Bundeswehr in Kunduz teile ich Ihnen mit, dass Ende Juni 2009 über 3.800 Bundeswehrangehörige beim Deutschen Einsatzkontingent ISAF eingesetzt waren, davon 142 Frauen. Auch am Standort Kunduz leisten derzeit 21 Frauen Dienst. Frauen steht grundsätzlich der Zugang zu allen Verwendungen in der Bundeswehr offen. Die Soldatinnen leisten im Einsatz ebenso wie die Soldaten ihren Dienst in den jeweiligen Verwendungen.

Die von Ihnen angesprochenen Äußerungen des Generalinspekteurs der Bundeswehr stellen nur Auszüge aus seiner Festansprache im Rahmen des Jahresempfangs des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages am 15. Juni 2009 dar. Im Rahmen dieser Rede betonte er, dass Einzelfälle nicht die ganze Truppe in Misskredit bringen und unverhältnismäßige politische Reaktionen hervorrufen sollten. Den vollen Wortlaut der Rede können Sie im Internet unter www.bmvg.de nachlesen.

Mit freundlichem Gruß

Dr. Franz Josef Jung

Sehr geehrter Herr Naumann,

Angestoßen durch die bestürzenden Ereignisse von Winnenden im März 2009 hatten die Fraktionsvorsitzenden von CDU/CSU und SPD in einem Brief an die Familien der Opfer zugesagt, zu prüfen, durch welche gesetzgeberischen Maßnahmen die Sicherheit im Zusammenhang mit legalen Schusswaffen zu erhöhen sei. Hierbei war den nachvollziehbaren Forderungen der Angehörigen der Winnenden-Opfer Rechnung zu tragen. Gleichzeitig war es wichtig, Jäger und Schützen, deren weit überwiegende Mehrheit einen verantwortungsvollen Umgang mit ihren Waffen pflegt, nicht unter einen Gesamtverdacht zu stellen und unangemessenen Belastungen oder Beschränkungen auszusetzen.

Im Vordergrund stand unser Bestreben, eine praxistaugliche Lösung herbeizuführen. Durch die Erschwerung des Zugangs Unbefugter zu Schusswaffen sowie durch verbesserte Kontrollmöglichkeiten, bei gleichzeitiger Wahrung der Verhältnismäßigkeit, im Hinblick auf die Rechte von Schützen und Jägern, haben wir mehr Sicherheit geschaffen. Das Ergebnis kann von allen Betroffenen mit getragen werden.

Um bei der gesetzlichen Neuregelung eine möglichst große Lebensnähe zu gewährleisten, haben wir uns in diesem Zusammenhang auch mit "Spielen", wie Laserdrome oder Paintball/Gotcha beschäftigt, die das Verletzen oder Töten von Menschen realitätsnah simulieren. Wir halten dieses für besorgniserregend, wenn auch nicht für zwangläufig verbotswürdig. Die CDU/CSU-Fraktion spricht sich für eine wissenschaftliche Prüfung der von diesen Spielen ausgehenden Gefahren aus und, wie diese ggfs. reduziert werden können.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit meiner Antwort behilflich sein und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Dr. Franz Josef Jung

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Sehr geehrter Herr ,

In Afghanistan ist es unser Ziel, gemeinsam mit unseren Bündnispartnern dazu beizutragen, ein stabiles, funktionsfähiges, sich selbst tragendes Staatswesen zu etablieren. Es ist unmittelbares deutsches Interesse, dass der internationale Terrorismus Afghanistan nicht wieder als Ruhe-, Rückzugs-, und Regenerationszentrum nutzen kann. Der militärische Beitrag ist dabei ein Element des umfassenden Engagements der internationalen Gemeinschaft, um die afghanische Regierung zu unterstützen und der afghanischen Bevölkerung zu helfen, ihre Lebensbedingungen zu verbessern und Perspektiven für die Zukunft zu eröffnen.

Die Zielsetzung der ISAF-Mission in Afghanistan, der Charakter des Konflikts und die Vielschichtigkeit der Unterstützungs-, Aufbau,- und Entwicklungsaktivitäten lassen es unangemessen erscheinen, in Afghanistan von einem Krieg zu sprechen. Ich stelle allerdings nicht in Abrede, dass die terroristischen Gewaltanwendungen in Afghanistan örtlich und zeitlich begrenzt zu intensiven militärischen Kampfhandlungen führen.

Im Norden gibt es auch, wenngleich in geringer Intensität als im Süden oder Osten des Landes, solche Schwerpunkte der Gewalt der regierungsfeindlichen Kräfte. So erklärt sich der scheinbar widersprüchliche Eindruck, dass wir einerseits von einer Stabilisierungsoperation, andererseits aber auch davon sprechen, dass unsere Soldaten "gefallen" sind. Dies trägt vor allem dem berechtigten Bedürfnis der Soldaten, ihrer Angehörigen und Freunde Rechnung, deutlich zu machen, dass Kameraden ihr Leben nicht bei alltäglicher Diensterfüllung – beispielsweise durch einen Unfall in der Heimat – verloren haben, sondern im Rahmen eines gefährlichen Einsatzes, zu dem sie ihr Land entsandt hat.

Unsere Soldaten zeigen angesichts vielfältiger Bedrohungen Mut und Entschlossenheit; dafür verdienen sie unser aller Respekt und Anerkennung, etwa durch Auszeichnungen wie das neue Ehrenkreuz der Bundeswehr für Tapferkeit. Die erstmalige Verleihung des Ehrenkreuzes am 6. Juli 2009 zeugt vom Bekenntnis der Bundesregierung zu dem Einsatz und zeigt Respekt gegenüber den Leistungen der ausgezeichneten Soldaten. Ein "Verhöhnen" kann ich darin nicht erkennen und verwahre mich im Namen der Bundesregierung auch dagegen.

Mit freundlichem Gruß

Dr. Franz Josef Jung