Dr. Franz Josef Jung (CDU)

Abgeordneter Bundestag 2005-2009
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Sehr geehrte Herr Dr. Jung,

warum bezeichnen sie den Afghanistaneinsatz nicht als einen Kriegseinsatz, obwohl schon tausende getötet wurden?
Die Bundeswehr hat meiner Meinung dort nichts zu suchen! Viele deutsche Bürger sind dieser Meinung und sie ignorieren dies vollkommen!
Warum fragen Sie nicht einmal die Bürger, der BRD dazu?
Des weiteren sollten auch Sie mal darüber nachdenken was es mit dem 11. September auf sich hat. Die Ursache des 11. Sept. ist noch überhaupt nicht geklärt und es gibt noch sehr viele offene Fragen zu den Ereignissen des 11. Septembers! Warum aber sind die deutschen Soldaten schon in Afghanistan, obwohl es noch so viele Fragen gibt (Sprengstoff im WTC, 3 WTC-Gebäude sind eingestürzt aber nur zwei wurden von Flugzeugen getroffen...)?

Vielen Dank für Ihre Antwort!

MfG,

G.

Sehr geehrter Herr Bundesverteidigungsminister Jung

In der Fränkischen Landeszeitung vom 7. Oktober steht folgender Satz:
"Nach aktuellen Kenntnissen missachten die in Katterbach stationierten US-Streitkräfte keine verbindlichen Vorschriften. Das hat jetzt Bundesverteidigungsminister Dr, Franz Josef Jung der SPD-Landtagsabgeordneten Christa Naaß mitgeteilt" (Zitat Ende)

Hierzu Fragen, die Sie sicher leicht ohne Mithilfe Ihres Büros beantworten können müssten:
Ist die TA-Lärm eine in der Bundesrepublik verbindliche Vorschrift?
Liegt der Lärm, den die US-Hubschrauber bei ihren Übungen verbreiten innerhalb der in dieser TA-Lärm festgelegten Grenzen?
Halten sich die US-Streitkräfte uneingeschränkt an ihre versprochenen Vorgaben, bewohntes Gebiet nicht für ihre Übungsflüge zu missbrauchen?
Halten sich die US-Streitkräfte uneingeschränkt an die Bestimmungen der Luftfahrthandbuches, z.B. wenn sie um Aufhebung des Wochenendflugverbotes die Genehmigung der Bundeswehr brauchen?
Unterliegen die in Katterbach stationierten US-Streitkräfte uneingeschränkt dem NATO-Oberbefehl und werden sie ihrer laut NATO-Truppenstatut festgelegten Aufgabe, die Bundeswehr bei der Landesverteidigung zu unterstützen wirklich gerecht?
Wie können "militärische Übungsnotwendigkeiten" (laut Zeitungsbericht) mit den Erwartungen der Bevölkerung in Einklang gebracht werden, wenn die US-Army ihren Stützpunkt über Gebühr vergrößert, um danach Katterbach und Umgebung als größtes Hubschrauber-Manövergebiet außerhalb der USA zu missbrauchen?
Ein vorübergehender Abzug dieser Kriegstruppen nach Afghanistan oder sonst wohin (ist ja streng geheim) ist für uns nur die Ruhe vor dem Sturm, diese Situationen kennen wir schon aus den letzten 30 Jahren immer wieder.
Dass eventuelle Novellierungen der Bestimmungen (laut Zeitungsbericht) nicht hinnehmbare Auswirkungen auf den gesamten Flugbetrieb der Bundeswehr haben sollen, das möchte ich gerne genauer erklärt bekommen.

Mit friedlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Jung,

Als erstes vielen Dank für die Beantwortung meiner vorherigen Frage. Ich bin mir durchaus bewusst das es eine äußerst knifflige Lage ist, bin aber dennoch gegen die Teilnahme Deutschlandes an diesem Einsatz.

Ich habe jedoch noch eine weitere Frage. Ich habe auf Tagesschau.de gelesen, dass Deutschland U-Boote nach Israel verkauft und diese teilweise sogar bezahlt. Angesichts der Finanzkrise frage ich mich ob diese Teilfinanzierung wirklich notwenfig ist? Außerdem muss man doch befürchten das Israel die U-boote zum Angriff nutzen könnte. Desweitern sind Atomwaffen damit abschießbar. In Anbetracht dessen, dass Israel in einer Konfliktregion liegt, Atomwaffen besitzt, jedoch den Atomwaffensperrvertrag nicht ratifiziert, ist das doch ein riskantes Unterfangen Deutschlands, oder nicht?

Vielen Dank


Mit freundlichen Grüßen