Fragen und Antworten
Antwort ausstehend von Angelika Niebler CSU
Antwort ausstehend von Angelika Niebler CSU
Antwort ausstehend von Angelika Niebler CSU
Antwort 05.03.2026 von Angelika Niebler CSU
Mit Blick auf eine Erhöhung der 25 km/h Grenze auf Tempo 30 müssten mehrere Aspekte sorgfältig geprüft werden. Darunter fallen beispielsweise die Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit, insbesondere im Mischverkehr in Städten mit klassischen Fahrrädern u.a. bei Überholvorgängen und Geschwindigkeitsunterschieden, Fragen der Infrastruktur, wie Radwegbreiten, oder auch das Haftungs- und Versicherungsrecht.
Abstimmverhalten
Abstimmung im EU-Parlament
Rückführung von Migrant:innen ohne Aufenthaltsgenehmigung
Abstimmung im EU-Parlament
EU-USA-Handelsabkommen
Abstimmung im EU-Parlament
Änderungen am KI-Gesetz und Verbot von "Nudifier-Apps“
Abstimmung im EU-Parlament

