Sehr geehrter Herr
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herzlichen Dank für Ihre Frage an mich. Allerdings muss ich Ihnen vehement widersprechen: Die von der Union geführte Bundesregierung hat in dieser Legislaturperiode Einiges geleistet, um Familien zu unterstützen. Mit einer nachhaltigen Familienpolitik, die entlang der unterschiedlichen Bedürfnisse von Familien ausgerichtet ist, sorgt die Bundesregierung für ein stabiles, verlässliches Gerüst, das das Familienleben in unserer Gesellschaft sichert. Ein wichtiges Ziel unserer Politik war und ist die Stärkung der wirtschaftlichen Stabilität von Familien.
Hier möchte ich Ihnen das Elterngeld als Beispiel nennen. Seit seiner Einführung im Januar 2007 wird es ständig weiterentwickelt. Das Elterngeld orientiert sich am wegfallenden Nettoerwerbseinkommen des betreuenden Elternteils und sichert diesen finanziell ab. Es trägt also dazu bei, Einkommensnachteile von Eltern gegenüber Kinderlosen auszugleichen. Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen hat sich zudem gerade dafür ausgesprochen, die Vätermonate in der nächsten Legislaturperiode noch auszuweiten, was ich unterstütze.
Die Union hat sich zudem dafür eingesetzt, die Vereinbarkeit von Familie und Studium zu verbessern. Der bisherige Kinderteilerlass beim Darlehensanteil Studierender, der nur die Betreuungsleistungen frühestens fünf Jahre nach Studienende berücksichtigt, konnte die bereits während der Ausbildungszeit selbst entstehenden Betreuungsmehraufwendungen von Studierenden mit Kindern nicht auffangen. Auszubildende mit Kindern erhalten deshalb nun bereits während der Ausbildung einen pauschalen Kinderbetreuungszuschlag zum BAföG-Bedarfssatz in Höhe von 113 Euro für das erste und 85 Euro für jedes weitere Kind und werden so stärker unterstützt.
Seit dem 1. Januar 2006 haben wir zudem die steuerliche Absetzbarkeit sowohl der Kinderbetreuungskosten als auch die haushaltsnaher Dienstleistungen verbessert. Im Familienleistungsgesetz wurde eine Neuregelung zum 1. Januar 2009 auf den Weg gebracht, die diese Förderung noch vereinfacht und erweitert.
Ich denke, wir sind familienpolitisch auf einem sehr guten Weg, den wir weiter gehen müssen.
Mit freundlichen Grüßen
Dorothee Bär
(...) Sie werfen mir vor, ich hätte behauptet, dass die LINKE deshalb eine extremistische Partei sei, weil sie hohe Parteiämter mit ehemaligen SED-Funktionären besetzt. Ich empfinde DIE LINKE allerdings in erster Linie wegen Ihrer inhaltlichen Positionierung als extremistisch. (...)
