Dietmar Nietan (SPD)

Abgeordneter Bundestag

Sehr geehrte Frau May,

vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Unterhaltsvorschuss. Die schwierige Lebenssituation von vielen Alleinerziehenden, Arbeit, Kinder und Haushalt allein zu bewältigen, ist mir durch Gespräche und andere Zuschriften bekannt.

Der Unterhaltsvorschuss soll die finanzielle Belastung von Alleinerziehenden mildern und Hilfe bei der schwierigen Erziehungssituation von jüngeren Kindern unter 12 Jahren bieten. Der Bundestag ist bei dem entsprechenden Gesetz davon ausgegangen, dass mit zunehmendem Alter des Kindes der besonders hohe Betreuungsaufwand geringer wird und sich dadurch die Erziehungssituation erleichtert, den gerade jüngere Kinder erfordern. Das ist der Grund für die Begrenzung des Unterhaltsvorschusses bis zum 12. Lebensjahr. Ob dies tatsächlich so ist, ist sicher von Kind zu Kind unterschiedlich. Insofern lässt sich die bestehende Regelung sicher kritisieren. Für mich ist entscheidend, was man verbessern kann, damit am Ende in der Regel die Väter ihrer Unterhaltspflicht nachkommen.

Darüber hinaus wird innerhalb der SPD ein Vorschlag von verschiedenen Sozialverbänden diskutiert, eine Kindergrundsicherung einzuführen, die jedem Kind unabhängig vom Einkommen der Eltern die gleiche finanzielle Unterstützung zukommen lässt. Schließlich ist uns jedes Kind gleich viel wert.

Als jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Kreis Düren ist mir bewusst, dass nicht nur die materielle Absicherung wichtig ist, sondern Alleinerziehende auch durch den Ausbau der Kinderbetreuung geholfen werden muss. Hier hat die SPD in den vergangenen Jahren einiges mit der Einführung von Offenen Ganztagsschulen und dem Ausbau von Betreuungsplätzen für unter Dreijährige erreicht. Doch wir können uns mit dem Erreichten nicht zufrieden geben. Ein weiterer Ausbau von Betreuungseinrichtungen und deren kostenlose Nutzung sind notwendig, um die Lebenssituation von Alleinerzeihenden zu erleichtern.

Mit freundlichen Grüßen

Dietmar Nietan MdB

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Frage.

Zu Beginn meiner Abgeordnetenzeit 1998 habe ich mir ein Schreibset der Marke Montblanc zugelegt. Ich gehöre allerdings nicht zu den Abgeordneten, die sich am Ende ihrer Wahlzeit mit weiteren – über den Eigenbedarf hinausgehenden – hochwertigen Schreibgeräten "eingedeckt" haben.

Mit freundlichen Grüßen

Dietmar Nietan MdB

Bisher ist noch keine Antwort eingetroffen. Um eine Nachricht zu erhalten, sobald eine Antwort eintrifft, tragen Sie sich bitte über die untenstehende Benachrichtigen-Funktion ein.

Auf diese Antwort warten bisher 2 Interessierte

Bisher ist noch keine Antwort eingetroffen. Um eine Nachricht zu erhalten, sobald eine Antwort eintrifft, tragen Sie sich bitte über die untenstehende Benachrichtigen-Funktion ein.

Auf diese Antwort warten bisher 2 Interessierte

Sehr geehrter Herr ,

haben Sie vielen Dank für Ihr Interesse an meiner Arbeit und auch der meiner Mitarbeiter. Wie Sie richtig festgestellt haben, gehörte mein wissenschaftlicher Mitarbeiter, Herr Böhnke, zu den 25 Teilnehmenden des Munich Young Leaders-Roundtable 2010, was ich sehr begrüßt habe. Da die Münchener Sicherheitskonferenz zu den wichtigsten Foren für internationale Außen- und Sicherheitspolitik gehört, habe auch ich indirekt bereits von den zahlreichen Gesprächen und Kontakten, die Herr Böhnke in München führen und knüpfen konnte, profitieren können.

Die Teilnahme von Herrn Böhnke fand somit mit meinem ausdrücklichen Einverständnis statt, allerdings war Herr Böhnke dort als eigenverantwortliche Persönlichkeit und nicht in meinem Auftrag anwesend . Er ist hierfür vom Berliner Büro der Körber-Stiftung in Koordination mit Botschafter Ischinger ausgewählt worden, da er bereits seit mehreren Jahren aktives Mitglied des Körber- Netzwerkes Außenpolitik ist. Dieser feste Kreis junger Außenpolitiker trifft sich regelmäßig zu Gesprächen über Themen aktueller Außen- und Sicherheitspolitik im In- und Ausland.

Obwohl Herr Böhnke und ich in vielen Fragen der internationalen Politik sehr große Übereinstimmungen verzeichnen, stellen seine Meinungsäußerungen im Rahmen des Munich Young Leaders-Roundtable ausschließlich seine persönliche Meinung dar und bedurften daher weder meiner Zu- noch Abstimmung.

Mit freundlichen Grüßen

Dietmar Nietan, MdB