Landtag Baden-Württemberg
Landtag Baden-Württemberg Sind Sie für die Beibehaltung von Gymnasien? Wie stehen Sie zu Stuttgart 21? Was haben Sie in den vergangenen Jahren für unseren Wahlkreis erreicht? Auf abgeordnetenwatch.de können Sie Ihre Fragen an die 139 Abgeordneten des baden-württembergischen Landtags stellen.

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Baden-Württemberg 2006-2011
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Postleitzahl:
Aktuelle Antworten auf Bürgerfragen
Katrin Altpeter
7 Fragen bekommen, 5 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 05.05.2011
(...) Ich stehe Apothekenketten sehr kritisch gegenüber. Apotheken sind ein Teil der Gesundheitsversorgung in Deutschland. (...)
Dr. Nils Schmid
45 Fragen bekommen, 36 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 01.04.2011
(...) Zu den "hohen Kosten" von Stuttgart 21: Im Vergleich zu vielen anderen Projekten, sei es im Verkehrsbereich oder in anderen, weist das Bahnprojekt Stuttgart - Ulm einen hohen Kosten-Nutzen-Faktor auf. Zudem haben wir im Koalitionsvertrag nun festgeschrieben, dass sich das Land mit seinem zugesagten Finanzierungsanteil beteiligt, Mehrkosten über den Kostendeckel von 4,5 Mrd. (...)
Dr. Nils Schmid
45 Fragen bekommen, 36 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 01.04.2011
(...) Momentan wird der in der Schlichtung vereinbarte Stresstest durchgeführt. Dieser wird zeigen, ob die angenommenen Kapazitätsverbesserungen durch Stuttgart 21 bereits mit den bisherigen Planungen zu realisieren sind oder ob es hierfür weiterer Maßnahmen bedarf. Nur im letzten Fall würden Mehrkosten entstehen. (...)
Dr. Nils Schmid
45 Fragen bekommen, 36 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 21.04.2011
(...) Generell werbe ich für einen sachlicheren Umgang mit dem Thema und für mehr Aufklärung. Leider erleben wir stattdessen in der Debatte um Cannabiskonsum ein breites Spektrum an Emotionen, das von Verteufelung bis Verharmlosung reicht - beides finde ich nicht angemessen. (...)
Winfried Kretschmann
49 Fragen bekommen, 37 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 29.04.2011
Der neue Ministerpräsident wird am 12. Mai gewählt und danach kann die neue Grün-Rote Regierung ihre Arbeit aufnehmen. Bitte haben Sie also noch ein wenig Geduld was konkrete Maßnahmen betrifft. (...)
Winfried Kretschmann
49 Fragen bekommen, 37 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 29.03.2011
(...) Wir Grünen stehen für einen erweiterten und vielschichtigen Gerechtigkeitsbegriff. Dieser schließt Verteilungsgerechtigkeit genauso mit ein wie Beteiligungs- und Generationengerechtigkeit. Eine Hierarchisierung nehmen wir hierbei jedoch nicht vor. (...)
Dr. Bernd Murschel
6 Fragen bekommen, 6 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 22.04.2011
(...) Im letzten Jahr haben meine Grünen KollegInnen im Bundestag zur Thematik negative Religionsfreiheit einen Antrag eingebracht. Darin wird betont, dass das Freiheitsrecht auf Religions- und Glaubensfreiheit nicht grenzenlos gilt. (...)
Dr. Gisela Splett
14 Fragen bekommen, 14 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 07.04.2011
(...) Unser Wahlprogramm enthält die Aussage, dass wir die Einführung von Zivilklauseln in den Satzungen der Forschungseinrichtungen, Universitäten und Hochschulen des Landes befürworten. Im Sinne der Freiheit von Forschung und Lehre und nach bestehender Rechtslage hat die Landesregierung aber wohl keine rechtliche Handhabe, auf einer Zivilklausel an Universitäten zu bestehen. Insofern müssen wir noch sehen, wie wir unser politisches Ziel konkret umsetzen können. (...)
Hans-Martin Haller
3 Fragen bekommen, 3 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 31.03.2011
(...) Auch "K 21" ist meiner festen Überzeugung nach keine Alternative: Von Zweifeln an der planungsrechtlichen Realisierbarkeit abgesehen, teile ich die Auffassung, "K 21" wäre günstiger als "S 21" nicht - zumal unter dem Gesichtspunkt des Beitrags der Landeshauptstadt, der mit dem Kauf der nur bei "S 21" frei werdenden Flächen verbunden ist. Ganz deutlich: Wer "S 21" mit der Begründung ablehnt, das Projekt binde zu viel Mittel zu Lasten anderer Bahnvorhaben, muss "K 21" erst recht ablehnen. (...)
Theresia Bauer
6 Fragen bekommen, 6 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 13.04.2011
(...) Eine Volksabstimmung über Volksabstimmungen finde ich eine pfiffige Idee, allerdings könnten böse Menschen sie uns als Kneifen vor der Abstimmung über S 21 auslegen. (...)
Neuerscheinung:
"Demokratie einfach machen!"
In "Demokratie einfach machen" gibt abgeordnetenwatch.de-Mitgründer Gregor Hackmack eine Anleitung für ein Politik-Update. Warum er das Buch geschrieben hat und wie Sie es beziehen können, erfahren Sie in unserem Blog.
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