Anna Lührmann (GRÜNE)

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Frage zum Thema Tornado-Einsatz
12.10.2007
Von:
Tim

Frau Lührmann,

werden Sie nun - konsequenterweise - aus der Partei "Die Grünen" austreten, nachdem Sie gegen das Votum der Parteibasis dem Tornado/ISAF-Einsatz im Bundestag zugestimmt haben? Vielen Dank.
Antwort von Anna Lührmann
3Empfehlungen
18.10.2007
Anna Lührmann
Sehr geehrter Herr ,

natürlich werde ich nicht austreten. Nach dem Grundgesetz bin ich als MdB immer noch in erster Linie meinen Gewissen und nicht meiner Partei verantwortlich.
Zudem ist die deutliche Mehrheit der Fraktion dem Parteitagsbeschluss gefolgt (28 Enthaltungen/ 7 Nein-Stimmen, 15 Ja- Stimmen). Selbst Initiatoren der Sonder-BDK haben signalisiert, dass Sie einzelne, begründete Ja-Stimmen respektieren, da es sich bei einer Abstimmung über einen Militäreinsatz um eine Gewissensentscheidung handelt.

Beste Grüße
Anna Lührmann
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Frage zum Thema Demokratie und Bürgerrechte
06.11.2007
Von:

Hallo Anna,
gerade in Frankfurt scheint die Problematik mit verschiedenen Kulturen auch immer mehr eine Rolle zu spielen. Da würde mich interessieren, wie Du zu folgendem stehst?
Es werden zur Zeit wohl mehrere Moscheen geplant/gebaut.
Ich habe gelesen, dass die Moscheen gar nicht mit Kirchen zu vergleichen sind und einen ganz anderen Zweck haben, und nur zu einem kleinen Teil für das Gebet sind.
( hab ich hier gelesen: www.islam-deutschland.info )

Bringt das nicht die Gefahr der Bildung einer Parallelgesellschaft, und wie will man das managen?

Liebe Grüße,
Ihre besorgte Gerdi
Antwort von Anna Lührmann
3Empfehlungen
12.12.2007
Anna Lührmann
Liebe ,

vielen Dank für Ihre Anfrage auf Abgeordnetenwatch.de, auf die ich heute wie folgt antworten möchte.

In der Tat wird momentan u. a. für den Stadtteil Frankfurt-Hausen der Bau einer weiteren Moschee geplant. Allerdings können Sie beruhigt statt besorgt sein: durch den Bau einer Moschee wird eine wichtige Voraussetzung dafür geschaffen, Musliminnen und Muslime als Teil unserer Gesellschaft am öffentlichen Leben gleichberechtigt teilhaben zu lassen. Ihre nachhaltige und aufrichtige Integration ist ohne kulturelle und religiöse Toleranz nicht möglich.

Statt also islamische Gottesdienste in Hinterzimmer zu verbannen und das Signal eines "Wir wollen euch nicht" auszusenden, wird durch einen Moscheenbau prinzipiell deutlich, dass es hier in Deutschland eine Gleichberechtigung zwischen Islam, Christentum und Judentum (und weiteren Religionen) gibt. Religiöse und kulturelle Toleranz darf nicht in Lippenbekenntnissen stecken bleiben, wenn sie ernst genommen werden soll. In der Tat wird eine Moschee auch für andere Aktivitäten als für das Gebet genutzt, dass ist aber bei christlichen Kirchen und Gemeindezentren nicht anders.

Besorgniserregend wäre es hingegen, wenn statt auf Integration auf Ausgrenzung und Isolation gesetzt wird: in diesem Fall nämlich bilden sich in der Tat abgeschottete Parallelgesellschaften, die nur noch schwer zu durchdringen und kontrollieren sind.

In der Hoffnung, Ihre Frage zufriedenstellend beantwortet zu haben, verbleibe ich

mit freundlichen Grüßen
Anna Lührmann
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Frage zum Thema Demokratie und Bürgerrechte
06.11.2007
Von:

Sehr geehrte Frau Lührmann,

am 5. November gab es in im Sitzungssaal "Haus Silberberg" im Frankfurter Römer eine öffentliche Anhörung wegen des heftig umstrittenen Baus einer dritten Moschee im Stadteil Frankfurt-Hausen. Wie Sie sicher wissen, lehnt ein Großteil der dort lebenden autochthonen, aber auch der allochthonen steuerzahlenden Bevölkerung (insbesondere aus den EU-Staaten, Nord- und Südamerika, Indien und Fernost) dieses Bauvorhaben entschieden ab, weil damit eine Segregation mit unkalkulierbaren Folgen verbunden ist.

Im Verlaufe dieser Sitzung sagte die Stadtverordnete und integrationspolitische Sprecherin der Grünen, Frau Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, Frankfurt habe einen Migranten-Anteil von 40 Prozent und fügte wortwörtlich hinzu: "Wenn ihnen das nicht passt, müssen sie woanders hingehen"!

Eine solche Äußerung überschreitet meines Erachtens deutlich die Gepflogenheiten einer demokratischen Streitkultur.

Hier nun meine Frage an Sie als Bundestagsabgeordnete aus der Region:

Liegt die integrationspolitische Sprecherin der Grünen auf der offiziellen Parteilinie der hessischen Grünen oder würden Sie die Aussage entschieden zurückweisen?

Wäre bei Letzterem dann nicht ein Rücktritt Ihrer Frankfurter Kollegin angebracht, um die Stadt Frankfurt am Main vor großem politischen Schaden zu bewahren, nachdem diese Äußerungen inzwischen bundesweit Aufsehen erregt haben?

Eine letzte Frage: Wie bewerten Sie die Problematik der Errichtung von Sakralbauten, wenn es auf Seiten der Bevölkerung keinerlei Zustimmung zu derartigen Projekten gibt? Immerhin wurde die Partei der Grünen aufgrund der Ablehnung der Bevölkerung in Bezug auf Kernkraftwerke gegründet.

Viele Grüße,

Antwort von Anna Lührmann
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12.12.2007
Anna Lührmann
Lieber Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage auf Abgeordnetenwatch.de, auf die ich heute wie folgt antworten möchte.

Zunächst möchte ich Ihr Argument aufgreifen, nach welchem der geplante Bau einer dritten Moschee im Stadtteil Frankfurt-Hausen eine "Segregation mit unkalkulierbaren Folgen" nach sich ziehen würde. Dieser Einschätzung widerspreche ich entschieden: gerade die Einbindung aller in unserer Gesellschaft vorhandenen Glaubensrichtungen und Kulturen ist elementar wichtig, um eine erfolgreiche Integration zu gewährleisten. Indem Muslime im Stadtteil Frankfurt-Hausen in einer öffentlichen, neu errichteten Moschee beten können und dies nicht mehr in einem Hinterzimmer fernab der Öffentlichkeit tun müssen, binden wir sie als gleichberechtigte Bürgerinnen und Bürger in das öffentliche Leben ein und schaffen gegenseitiges Vertrauen und Akzeptanz. Demgegenüber führt jedoch gerade die Abwehr religiöser und kultureller Selbstverwirklichung der muslimischen Gemeinden in Frankfurt und darüber hinaus zu ihrer Isolierung und drängt sie an den Rand der Gesellschaft.

Die Aussagen der integrationspolitischen Sprecherin der Grünen, Frau Dr. Nargess Eskandari-Grünberg, während der öffentlichen Anhörung am 05. November im Frankfurter Römer gingen hier in die gleiche Richtung, wurden von ihnen allerdings verkürzt zitiert. Während der Anhörung hat Frau Dr. Nargess Eskandari-Grünberg in einer etwa 10 minütigen Erörterung die integrationspolitische Situation in Frankfurt dargelegt und mit der Aussage "Wenn ihnen das nicht passt, müssen sie woanders hingehen" auf eben diese Situation und deren Unumstößlichkeit hingewiesen: Der Anteil von etwa 40 % Migrantinnen und Migranten an der Frankfurter Bevölkerung ist nicht wegzudiskutieren, ebenso wenig die damit verbundenen Herausforderungen und Probleme. Insofern zielte die Aussage von Frau Dr. Nargess Eskandari-Grünberg darauf ab, diese Situation für alle bewusst zu machen.

Vor diesem Hintergrund hat Frau Dr. Nargess Eskandari-Grünberg sicherlich etwas zu polemisch argumentiert. Mit einem "Verlassen der demokratischen Streitkultur" hat dies allerdings nichts zu tun. Im Gegenteil muss an unserer demokratischen Debattenkultur gezweifelt werden, wenn religiöse und kulturelle Unterschiede als Gefahr angesehen und an den Rand der Gesellschaft gedrängt werden, statt sich mit ihnen argumentativ und auf gleicher Augenhöhe auseinanderzusetzen. Unsere Aufgabe kann und muss es sein, die Gleichwertigkeit eines Moscheebaus gegenüber einem etwaigen Bau einer Kirche und Synagoge zu verdeutlichen und darauf hin zu wirken, nicht diffus gegen "Andere" mobil zu machen, sondern sie nachhaltig in unsere Gesellschaft zu integrieren.

In der Hoffnung, Ihre Frage zufriedenstellend beantwortet zu haben, verbleibe ich

mit freundlichen Grüßen
Anna Lührmann
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Frage zum Thema Inneres und Justiz
31.12.2007
Von:

Betrifft: Hertie-Stiftung-Das Lehramtsstipendium für Migranten

Hallo Frau Lührmann,

die Hertie-Stiftung vergibt für das Sommersemester 2008 nur für nicht-deutsche angehende Lehramtsanwärter Stipendien. Ein sogenanntes "Horizonte”-Stipendium.
Wie ist das mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) vereinbar? Oder betrifft dieses Gesetz nicht alle? Sind manche vor dem Gesetz gleicher als andere?

Gruß
Antwort von Anna Lührmann
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15.01.2008
Anna Lührmann
Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Nachricht, auf die ich heute wie folgt antworten möchte. Das von der Hertie-Stiftung angebotene Lehramtsstipendium für Migrantinnen und Migranten (das so genannte "Horizonte Stipendium") ist ein speziell zugeschnittenes Stipendiumsangebot, derer es von Seiten der Hertie-Stiftung sowie anderen Stiftungen viele gibt. D. h., es handelt sich hier nicht um Programme zur Ausgrenzung oder Bevorzugung bestimmter gesellschaftlicher Gruppen, sondern im Gegenteil um ihre gezielte Förderung.

Im Übrigen ist das "Horizonte Stipendium" für Migrantinnen und Migranten ebenso für eine bestimmte gesellschaftliche Gruppe zugeschnitten wie beispielsweise das "Hertie-Stipendienprogramm für Mitglieder des Gustav Mahler Jugendorchesters". Schließlich bleibt es einer gemeinnützigen bzw. privaten Einrichtung wie der Hertie-Stiftung selbst überlassen, wie sie ihr Stipendienangebot gestaltet. Eine Diskriminierung oder Verstoß gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) kann ich hier nicht erblicken. Zudem halte ich es für sehr begrüssenswert, wenn sich eine private Stiftung gesellschaftlich engagiert und einen Beitrag dazu leistet, dass es auch mehr Lehrer mit Migrationshintergrund gibt.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen meine Position zu Ihrer Frage
verdeutlichen und verbleibe

mit den besten Grüßen
Anna Lührmann
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Frage zum Thema Kultur
19.02.2008
Von:

Guten tag,
meine Frage ist wie stehen sie zu dem aktuellen Thema "Killerspiele"?

Ich bin seid gut 15 Jahre begeisterter Videospiele Spieler, und ich spiele auch gerne EGO-Shooter.
Die in der letzten Zeit sehr schlecht weg kammen.

Da ich selbst Vater bin finde ich sehr richtig und wichtig das die USK eine Alterskontrolle durchführt, aber warum muss ich mit 25 Jahren von meinem Staat bevormunden lassem was ich spielen darf und was nicht.

Es müssen Spiele geschnitten werden damit sie in Deutschland erscheinen dürfen.Ich hatte noch nie Gedanken, mich wie in einem Spiel durch die Gegend zu ballern!

Ich finde ein Verbot immer Übertrieben, mein Vorschlag wäre den Einzelhandel zu Zwingen spiele ab 18 in einen extra Raum, wie in einer Videothek anzubieten. und schäfere Kontrollen durchführen.

Ich hoffe es kommt nicht so weit das wir uns als Gamer noch strafbar machen
Zestören sie nicht die Spiele kultur in Deutschland. Besuchen sie doch mal mit ihren Kollegen die Games Convention in Leipzig oder besuchen sie mal eine Internet Clan der EGO-Shooter spielt sie werden sehen das sind alles normale nette Leute.
Stellen sie sich mal vor ihr Hobby würde Verboten werden da würden auch sie dafür kämpfen.

Danke für das lesen der Mail
MfG.
Antwort von Anna Lührmann
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09.04.2008
Anna Lührmann
Lieber ,

Vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema "Killerspiele", die Sie bei abgeordnetenwatch.de an mich gestellt haben und auf die ich Ihnen heute antworten möchte.

Grundsätzlich sind Bündnis 90/DIE GRÜNEN der Auffassung, dass Gewalt in den Köpfen von Kindern und Jugendlichen nichts zu suchen hat. Auch aus diesem Grunde hat Rot-Grün den Jugendmedienschutz im Jahr 2003 verschärft.

Seitdem braucht ein Computerspiel eine staatliche genehmigte Alterskennzeichnung, um frei verkauft werden zu können. Gewaltverherrlichende, rassistische und die Menschenwürde verletzende Spiele können seitdem auch verboten werden.

Um frei verkauft werden zu können, brauchen alle Computerspiele eine amtlich genehmigte Altersfreigabe. Diese wird von der Selbstkontrolleinrichtung "Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle" (USK) vergeben (ohne Altersbeschränkung, frei ab 6, 12 oder 16 Jahren) und vom Staat geprüft. Nur Spiele mit einer USK-Bewertung dürfen ausgestellt, beworben und entsprechend der Alterskennzeichnung verkauft werden.

Wenn Spiele für Jugendliche gar nicht geeignet sind, gibt es mehrere Möglichkeiten: Spiele, die als "jugendbeeinträchtigend" bewertet werden, erhalten "keine Jugendfreigabe" (entspricht frei ab 18 Jahren). Sie dürfen nur an Erwachsene verkauft werden. Sie dürfen aber beworben werden und im Regal stehen.

Spiele, die die USK als "jugendgefährdend" einstuft, erhalten "keine Kennzeichnung". Sie können von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) auf den so genannten "Index" gesetzt werden, sobald sie veröffentlicht sind. Dann dürfen sie zwar an Erwachsene verkauft, aber weder beworben noch ausgestellt werden ("unterm Ladentisch"). Für Spieleverlage ist das kaum rentabel, weil niemand Spiele kauft, von dessen Existenz er oder sie nichts weiß. Deswegen haben die Hersteller ein großes Interesse daran, eine Alterskennzeichnung der USK zu erhalten.

Darüber hinaus gelten auch für Computer- und Konsolenspiele die Bestimmungen des § 131 des Strafgesetzbuches. Danach sind Produktion und Vertrieb von Spielen verboten, die extrem gewaltverherrlichend, rassistisch oder anderweitig verfassungswidrig sind. So wurde zum Beispiel 2004 das Spiel "Manhunt" verboten.

Schon damals waren wir uns mit allen ExpertInnen einig, dass darüber hinaus gehende Maßnahmen und Verbote keinen besseren Jugendschutz bieten könnten. Entgegen der weit verbreiteten Meinung sind die Bestimmungen des deutschen Jugendschutzes im internationalen Vergleich sehr streng. Im Zeitalter des Internets wird seine Umsetzung aber immer schwieriger, weil die Bestimmungen in anderen Ländern weniger streng sind als bei uns. Mediale Gewalt lässt sich durch Gesetze allein nicht mehr aus den Kinderzimmern verbannen.

Bündnis 90/DIE GRÜNEN sind der Meinung, dass die bestehenden Gesetze ausreichen, Computerspiele heute schon dem Markt zu entziehen oder ganz zu verbieten. Zwar halten wir manche Entscheidungen der USK für diskussionswürdig. Die Prüfkriterien müssen selbst geprüft werden. Generell aber hat sich das System der "regulierten Selbstregulierung" bewährt.

Neben der Notwendigkeit, Kinder und Jugendliche vor gewaltverherrlichenden Spielen zu schützen und dementsprechend einen wirksamen Jugendmedienschutz zu gewährleisten, sind wir gleichzeitig der Meinung, dass Computerspiele in unserer Gesellschaft fester Bestandteil der Jugend- und Alltagskultur sind.

Die Hälfte aller 11- bis 18jährigen Jungen spielt täglich zwei Stunden am Computer. Computerspiele sind nicht mehr Hobby einiger weniger, sondern zu einem Massenmedium und Wirtschaftsgut avanciert. Die Games-Branche ist Innovationsmotor der Computerindustrie und schafft schon heute zahlreiche neue Berufswege und Arbeitsplätze. Im Jahr 2006 wurden in Deutschland circa 45 Millionen Video- und Konsolenspiele verkauft, der Umsatz lag mit etwa 1,1 Milliarden Euro deutlich über dem der Kinobranche mit etwa 800 Millionen Euro. Zahl und Durchschnittsalter von Computerspielerinnen und spielern nehmen stetig zu. Mehr als ein Drittel der Deutschen sind mittlerweile Computerspieler (ACTA/Allensbach 2006).

Wir erkennen die kulturelle Bedeutung von Computerspielen an. Sie können Ergebnis kreativen, oft auch künstlerischen Schaffens sein. Sie weisen eigene Ästhetik, Farben, Musik, Inhalte, Erzählstrukturen usw. auf. Ihre Genrevielfalt ist enorm und reicht von Denk- und Rätselspielen über Strategiespiele bis hin zu Rollen- und Kampfspielen. Diese Spielegenres existierten bereits vor dem ersten Computerspiel, sie wurden aber in das neue Medium übertragen. Somit ist das Spielen von Computerspielen die moderne Fortschreibung altbekannter Spielemechanismen, wenngleich mit neuen technischen Mitteln und neuen ästhetischen Kategorien.

Nur die wenigsten Computerspiele sind sog. Killerspiele. Wir finden zudem diesen Begriff wenig tauglich für die Diskussion, weil schon die verurteilende Begrifflichkeit eine echte Auseinandersetzung mit den gemeinten Spielen verbaut. Eine rechtliche Definition des Begriffs "Killerspiele" existiert nicht. In die politische Debatte eingebracht wurde er vom bayerischen Innenminister Günther Beckstein. Gemeint sind demnach Spiele, bei denen das simulierte Töten wesentlicher Bestandteil des Spielerfolgs ist. Im Fachjargon werden diese Spiele als "Egoshooter" bezeichnet. Diese machen nur 8 Prozent aller Computerspiele aus. Die undifferenzierte Debatte über sog. Killerspiele rückt aber die große Mehrzahl der Spiele in ein schlechtes Licht.

Immer wieder müssen Computerspiele als Sündenbock herhalten, wo es eigentlich um fehlende Medienkompetenz und nicht wahrgenommene (Erziehungs-) Verantwortung geht. Es herrscht eine "digitale Kluft" zwischen jungen Spielenden und älteren Nicht-Spielenden, die zu gegenseitigem Unverständnis führt. Ziel muss es sein, dieses Unverständnis aufzulösen. Computerspieler müssen ernst genommen, Eltern, LehrerInnen und ErzieherInnen verstärkt im Umgang mit Computer und Computerspielen geschult werden. Wichtig ist z.B., dass die ältere Generation einmal selbst Computerspiele spielt. Im Gegensatz zu Filmen lassen sich manche Aspekte von Computerspielen nicht durch bloßes Anschauen bewerten, sie sind nur verständlich, wenn man sie aktiv spielt.

Dementsprechend sind Bündnis 90/DIE GRÜNEN der Ansicht, dass Deutschland diesbezüglich einen großen bildungs- und gesellschaftspolitischen Nachholbedarf aufweist. Wir brauchen eine "Kultur des Hinsehens". Erziehungsberechtigte müssen Verantwortung für ihre Schützlinge übernehmen und sich dafür interessieren, was ihre Kinder vor dem Computer machen. Sie müssen Grenzen aufzeigen und attraktive alternative Angebote machen können. Letztlich gilt: Statt Verboten müssen wir die Medienkompetenz stärken. Wer gelernt hat, kompetent mit Computerspielen umzugehen, wird in der Lage sein, die Realität von einer simulierten Welt zu unterscheiden.

Vor diesem Hintergrund werden wir uns auch weiterhin für einen verantwortungsvollen Umgang mit Computerspielen jeglicher Form einsetzen und für eine differenzierte Auseinandersetzung einstehen, die eine aufgeklärte Medienkompetenz mit dem Schutz von Kindern und Jugendlichen kombiniert.

Für Ihr Interesse an meiner Meinung zu diesem Thema danke ich Ihnen.

Mit den besten Grüßen

Anna Lührmann
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