Ursula Mogg (SPD)
Kandidatin Bundestagswahl 2005
Dieses Profil dient zu Archivzwecken, eine Befragung ist nicht mehr möglich.

Grunddaten

Jahrgang

1953

Berufliche Qualifikation

Angestellte

Ausgeübte Tätigkeit

Mitglied des Deutschen Bundestages

Wohnort

Wahlkreis

Koblenz

Ergebnis

39,2%

Landeslistenplatz

6, Rheinland-Pfalz

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Bundestagswahl 2009
1 Frage / 1 Antwort
Bundestag 2005-2009
18 Fragen / 5 Antworten

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Fragen an Ursula Mogg

Auswahl der Fragen und Antworten

Frage zum Thema Arbeit

14.09.2005

Von:

Hans Eichel plant dramatische Stellenreduzierungen bei der Bundeswehr und die Schließung von über 80 Bundeswehrstandorten. Bitte nehmen Sie dazu Stellung und sagen jetzt und hier, ob auch der Standort Koblenz davon betroffen sein wird?

Antwort von Ursula Mogg

bisher keine

Empfehlungen

14.09.2005

Über die Belange der Bundeswehr entscheidet der Verteidigungsminister, nicht der Finanzminister. Zu diesen neuesten Wahlkampfblasen hat er bereits eindeutig Stellung genommen, desgleichen der Finanzminister: Es gibt weder eine solche Liste noch den Auftrag, eine zu erstellen. Damit erübrigt sich jede Spekulation über Koblenz.

Frage zum Thema Familie

14.09.2005

Von:

Sehr geehrte Frau Mogg,
zunächst vielen Dank für Ihre Rückmeldung zu meinem Anliegen in der Unterhaltssache. Um auf Ihre Frage einzugehen. ob ich einen entsprechenden Antrag bei Gericht gestellt habe, so kann ich diese mit JA beantworten. Ich habe zur Festsetzung und Durchsetzung des zustehenden Kindesunterhalts für meine Tochter die Beistandschaft beim Jugendamt einrichten lassen. Leider stelle ich hierbei aber fest, dass ich diese bereits am 24.Januar habe einrichten lassen und das seit diesem Tag seitens des Jugendamtes aber auch gar nichts passiert ist. Über das Vorgehen oder besser gesagt das Nichtstun des Jugendamtes bin ich als hilfesuchender Vater maßlos enttäuscht. Mir drängt sich der Verdacht auf, dass eine unterhaltspflichtige Mutter gewisse Grenzen überschreiten kann, ohne rechtliche Konsequenzen befürchten zu müssen. Als unterhaltspflichtiger Vater hingegen hätte ich bei gleichem Verhalten sicherlich schon rechtliche Konsequenzen zu spüren bekommen. Wenn ich aus dieser Sache eines gelernt habe, so wird es nie wieder mein Bestreben sein, als Hilfesuchender beim Jugendamt vorzusprechen.
Welche rechtlichen Mittel bleiben mir, für meine Tochter das zu bekommen, was ihr gesetzlich zusteht?
Ich bitte um ehrliche Antwort!

Mit freundlichen Grüßen

Antwort von Ursula Mogg

Empfehlung

16.09.2005

Sehr geehrter Herr

wenn das Gericht den Unterhalt für Ihr Kind festgelegt hat, die Mutter die Zahlung aber verweigert, dann können Sie die (Zwangs-)Vollstreckung des vorliegenden Beschlusses beantragen. Wie dies im Einzelnen geht, sollten Sie mit einem Fachanwalt für Familienrecht beraten. Falls Ihnen die erforderlichen Mittel für dieses Vorgehen fehlen, wird der Anwalt Prozesskostenhilfe für Sie beantragen, aus der auch die weiteren anwaltlichen Kosten erstattet werden können.

Was die beschriebene Haltung des Jugendamtes angeht, so vermag ich Ihre Erfahrungen nicht nachzuvollziehen. Sie sollten darüber zunächst mit dem für Sie zuständigen Sachbearbeiter des Amtes ein Gespräch suchen. Möglicherweise ist diesem die Sachlage nicht bekannt, da es hier ja keine Regelabfrage gibt. Wenn dies nicht weiter führt, können Sie sich an ein zuständiges Mitglied des Rates bzw. (je nach zust. Körperschaft) des Kreistags wenden oder aber an den Oberbürgermeister oder Landrat.

Ich bin Ihnen bei weiteren Schritten ggf. gerne behilflich, schlage aber vor, dass Sie sich dazu telefonisch an mein Büro wenden.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre Ursula Mogg

Frage zum Thema Bildung

15.09.2005

Von:

Ist bildung nciht Ländersache?

Wie kann man dann bei den Bundestagswahlen mit einem gebührenfreien Erststudium werben?

Spielen Sie hier nicht mit den Ängsten der Studenten?

Sagen Sie mir bitte, wie Sie in Ihrer Funktion als Abgeordnete im Bundestag Studiengebühren verhindern können.

Bisher ist noch keine Antwort eingetroffen. Um eine Nachricht zu erhalten, sobald eine Antwort eintrifft, tragen Sie sich bitte über die untenstehende Benachrichtigen-Funktion ein.

Frage zum Thema Außenpolitik

15.09.2005

Von:

Hallo Frau Mogg,

die Rot-Grüne Regierung hat in den letzten 7 Jahren, meiner Meinung nach, Deutschland nach Außen gut vertreten und vor allem den USA in der Irak-Frage wiedersprochen. Mich würde nun interessieren wie sich die Außen- und Sicherheitspolitik nach einem Wahlsieg weiter entwicklen wird.

Viele Grüße

Antwort von Ursula Mogg

Empfehlung

16.09.2005

Sehr geehrter Herr

,

danke für das Kompliment! Ja, Sie haben Recht: Deutschland hat in den letzten 7 Jahren ein neues selbstbewußtes Profil für seine Außen- und Sicherheitspolitik entwickelt. Das war harte Arbeit. Die Regierungskoalition hat sich einerseits zu einer militärischen Verantwortung bekannt, aber auch ein Gesamtkonzept realisiert. Dafür steht die Entwicklung in Südosteuropa, aber auch in Afghanistan. Andererseits hat die Koalition auch NEIN zum militärischen Einsatz gesagt, wenn sie vom Gesamtkonzept nicht überzeugt war: siehe Irak. Ich darf Sie auf das Wahlmanifest der SPD verweisen (Kapitel 24: Wir wollen ein selbstbewusstes und friedliches Deutschland, das seine globale Verantwort wahrnimmt), aber auch auf meinen eigenen Beitrag zur Programmdebatte der SPD (Vom Fulda-Gap zum Hindukush - s. www.ursula-mogg.de)

Mit freundlichen Grüßen
Ihre Ursula Mogg

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