Thomas Strobl (CDU)

Abgeordneter Bundestag 2005-2009
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Sehr geehrte Frau ,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Die von Ihnen genannte Einrichtung ist mir leider nicht bekannt, und auch eine gründliche Recherche im Internet und in den Datenbanken des Deutschen Bundestages hat leider zu keinem eindeutigen Resultat geführt.

Im Bereich der Demokratieförderung gibt es eine Reihe von breit gefächerten Programmen, die zur besseren Koordinierung ihrer Arbeiten eigene Einrichtungen geschaffen haben, so zum Beispiel das Programm "Demokratie leben & lernen" der Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung oder das Programm "Jugend für Toleranz und Demokratie".

Darf ich Sie deshalb ganz herzlich bitten, mir per E-Mail den Hintergrund und Kontext Ihrer Anfrage zu schildern? Möglicherweise ergeben sich dann einige zusätzliche Hinweise, und ich will der Sache dann weiter gerne nachgehen. Sie erreichen mich unter: thomas.strobl@bundestag.de .

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Strobl

Sehr geehrter Herr Winkler,

im Nachgang zu seiner Antwort vom 20. Februar hat das Bundesministerium der Verteidigung mir heute ergänzend mitgeteilt, dass man über den Migrationshintergrund der im Einsatz befindlichen Soldatinnen und Soldaten keine Informationen verfügt.

Mit freundlichem Gruß
Ihr Thomas Strobl

Sehr geehrter Herr Winkler,

für Ihre Anfrage möchte ich Ihnen sehr herzlich danken und darf gleichzeitig um freundliche Nachsicht für meine verspätete Antwort bitten.

Das Bundesministerium der Verteidigung hat mir in der Zwischenzeit mitgeteilt, dass sich Anfang Februar insgesamt 7.843 Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz befanden. Davon sind allein rund 3 000 Soldaten im Norden Afghanistans stationiert. Im Kosovo ist die Bundeswehr im Rahmen der Kosovo Force (KFOR) in einer Stärke von rund 2 500 Soldaten vertreten. Das deutsche Einsatzkontingent für den Libanon umfasst circa 1 000 Bundeswehrsoldaten. Darüber hinaus sind – allerdings in deutlich geringerem Umfang - deutsche Soldaten auch u. a. in Bosnien und der Herzegowina, im Sudan und am Horn von Afrika im Einsatz.

Was den zweiten Teil Ihrer Frage betrifft, so steht eine Antwort des Bundesministeriums der Verteidigung noch aus. Sobald mir diese vorliegt, werde ich Ihnen selbstverständlich umgehend Auskunft geben.

In der Hoffnung Ihnen behilflich gewesen zu sein, verbleibe ich

mit freundlichem Gruß
Ihr Thomas Strobl

Sehr geehrter Herr ,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

Sie beklagen völlig zu Recht die auf allen Ebenen sinkende Wahlbeteiligung: Auch ich beobachte diese Entwicklung mit Sorge und sehe die Verantwortung hierfür ebenso wie Sie in der grassierenden Politikverdrossenheit der Bürgerinnen und Bürger. Bestimmt, das will ich gar nicht verhehlen, haben auch wir Politiker diesen Umstand zu einem guten Stück mitzuverantworten.

Viele politische Entscheidungen kommen in einem langwierigen Prozess zustande, der für Außenstehende oftmals zu intransparent ist. Hinzu kommt, dass in vielen Fällen Kompromisse geschlossen werden müssen, die den Einzelnen nicht immer voll befriedigen, was ebenfalls zu einer gewissen Frustration und Politikverdrossenheit führt. Das kann ich zu einem bestimmten Grad nachvollziehen – möchte dem aber ein Zitat von Otto von Bismarck entgegenhalten: "Politik ist die Kunst des Möglichen." Das heißt: Politische Überzeugungen müssen auch umsetzbar und mehrheitsfähig sein. Das Suchen und Finden von Kompromissen, in denen unterschiedliche Ansichten zusammengeführt werden, ist dabei unerlässlich.

Sie schreiben weiter, dass der Abgeordnete "in erster Linie der Partei und erst in zweiter Linie seinem Wähler verpflichtet ist". Dem, sehr geehrter Herr , möchte ich widersprechen: Ich sehe mich, anders als Sie schreiben, sehr wohl "nur meinem Gewissen unterworfen" und weiche, wenn es mir geboten scheint, durchaus von der Fraktionsmeinung ab. Und im Übrigen versuche ich – insbesondere in meinen Arbeitsbereichen – meine Überzeugungen mit guten Argumenten in Partei und Fraktion mehrheitsfähig zu machen.

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Strobl

Sehr geehrter Herr ,

zunächst einmal möchte ich mich in aller Form dafür entschuldigen, dass Ihre vor über zwei Jahren gestellte Frage zum Thema "Familie" bis heute unbeantwortet geblieben ist. Ihr Beitrag ist mir schlicht "entgangen" und erst heute bei einer Überprüfung meiner abgeordnetenwatch-Statistik als unbeantwortet aufgefallen.

Was kann ich anderes tun, als Sie für dieses Versehen um Verständnis zu bitten? Es ist einfach so, dass der bereits in Normalzeiten große Arbeits- und Termindruck bisweilen so enorm wird, dass ein Versäumnis wie das vorliegende schon mal passieren kann. Ich hoffe, Sie nehmen mir das nicht übel.

Was Ihre Frage nun inhaltlich angeht, mache ich mir nichts vor. Sie ist zwar, wie ich finde, noch immer aktuell. Sie aber nach so langer Zeit zu beantworten, als ob sie eben erst gestellt wurde, macht keinen Sinn, ja wäre respektlos Ihrer Person gegenüber. Einen solchen Fauxpas möchte ich nicht begehen.

Ich biete Ihnen stattdessen Folgendes an: Falls Ihnen noch immer an einer Antwort gelegen ist, rufen Sie mir dies kurz zu. Ich werde Ihnen dann dieses Mal umgehend und ausführlich antworten -- garantiert.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Thomas Strobl MdB