Thomas Mahlberg (CDU)
Abgeordneter Bundestag

Angaben zur Person
Thomas Mahlberg
Geburtstag
19.01.1965
Berufliche Qualifikation
Kaufmännischer Angestellter
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Bundestages
Wohnort
-
Wahlkreis
Duisburg I
Ergebnis
32,2%
Landeslistenplatz
38, über Liste eingezogen, Nordrhein-Westfalen
(...) Aufgrund der hohen Einwohnerzahl sowie der regionalen Dichte, ist gerade der ÖPNV ein wichtiges Thema im Ruhrgebiet, um für die Bevölkerung eine bestmögliche Mobilität zu gewährleisten. (...) Gerade im vergangenen Jahr haben wir in Berlin viele Verkehrsprojekte für NRW initiiert, u.a. wurde im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans das Großprojekt Rhein-Ruhr-Express (RRX) auf den Weg gebracht. (...)
Parlamentarische Arbeit / Nebentätigkeiten
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Frage zum Thema Gesundheit
30.01.2017
Von:

Sehr geehrter Herr Mahlberg,

im April 2016 legte die Bundesregierung dem Bundestag einen Gesetzentwurf vor, der eine Ausweitung der Beschränkung von Tabakwerbung vorsieht (Drucksache 18/8962). Nach dem Entwurf soll im Besonderen auf Litfaßsäulen und Plakatwänden nicht mehr für Tabakprodukte geworben werden dürfen.

Die Bundesregierung begründet den Gesetzentwurf u.a. folgendermaßen: "Im Hinblick auf das Verbot der Außenwerbung ist ferner der Jugendschutz als weiterer Rechtfertigungsgrund anzuführen, da sich Jugendliche dieser allgemein präsenten Werbeform nicht entziehen können."

Meine Fragen an Sie lauten: Befürworten Sie weitere Werbeeinschränkungen für Tabakprodukte oder lehnen Sie diese ab? Wie begründen Sie Ihre Haltung?

Obwohl der Gesetzentwurf dem Bundestagspräsidenten bereits im Juni 2016 vorgelegt wurde, wurde er bis heute nicht behandelt. Unabhängig von Ihrer Einstellung gegenüber weiteren Werbeeinschränkungen für Tabakprodukte möchte ich Sie fragen: Befürworten sie eine Behandlung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung im Deutschen Bundestag und eine Beschlussfassung des Deutschen Bundestags über diesen Gesetzentwurf noch in dieser Legislaturperiode? Wenn nein, warum nicht?

Ich bedanke mich im Voraus für Ihre Antwort.

Mit freundlichen Grüßen
Antwort von Thomas Mahlberg
bisher keineEmpfehlungen
06.02.2017
Thomas Mahlberg
Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die Sie ebenso an meine Fraktionskollegin, Kordula Kovac MdB, gestellt hatten. Da Frau Kovac MdB die zuständige Berichterstatterin unserer Fraktion ist, verweise ich Sie auf ihre Ausführungen
www.abgeordnetenwatch.de .

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Mahlberg MdB
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Frage zum Thema Verkehr und Infrastruktur
09.02.2017
Von:

Lieber Herr Mahlberg,

das Ruhrgebiet als zusammenhängende Metropolregion mit über 5 Millionen Menschen ist das größte Ballungszentrum Deutschlands. Das ist ein riesiges Potential für Kultur und Wirtschaft: So viele Möglichkeiten, so viele Menschen, die bei so kurzen Wegen gemeinsam Großes bewegen könnten. Die Realität ist anders: Der öffentliche Nahverkehr macht im gesamten Ruhrgebiet das Bundes-Schlusslicht, sowohl was den Preis als auch die Qualität der Versorgung angeht. Wer ein Auto hat, klagt über Stau. Die Wege zwischen den Ruhr-Städten sind lang und teuer.

Wie bewerten Sie Mobilität und Infrastruktur im Ruhrgebiet? Welche Rolle spielt dabei der öffentliche Nahverkehr für die Zukunft? Was wird sich ändern, wenn ich Ihnen meine Stimme gebe?

www.zeit.de

Gespannt auf Ihre Antwort,
Antwort von Thomas Mahlberg
bisher keineEmpfehlungen
18.05.2017
Thomas Mahlberg
Sehr geehrter Herr ,

ich danke Ihnen für Ihr Vertrauen und die sehr wichtigen Fragen in Bezug auf den öffentlichen Personennahverkehr im Ruhrgebiet. Mobilität und Infrastruktur sind Kernthemen, die gerade in einer bevölkerungsstarken Region –wie dem Ruhrgebiet – von ganz besonderer Bedeutung sind. Die von Ihnen erwähnte Themenstellung ist in der Politik natürlich ein wichtiges Dauerthema und ich darf Ihnen versichern, dass die CDU in dem Zusammenhang mit den entsprechenden Fachbereichen eng zusammenarbeitet, um die Situation im ÖPNV stetig zu verbessern. Auch ich persönlich bin überwiegend mit den öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs und kann gut nachvollziehen, welche Probleme für den einzelnen Fahrgast von Bedeutung und zu lösen sind. All dies fließt in meine tägliche Arbeit als Politiker ein und bleibt nicht ungehört. Das Thema öffentlicher Personennahverkehr ist sicher ein sehr komplexes und umfangreiches Thema, aber gerne beziehe ich hierzu im Folgenden Stellung.

Aufgrund der hohen Einwohnerzahl sowie der regionalen Dichte, ist gerade der ÖPNV ein wichtiges Thema im Ruhrgebiet, um für die Bevölkerung eine bestmögliche Mobilität zu gewährleisten. Hierbei geht es auch um eine zusammenhängende und gut verknüpfte Städteanbindung. Gerade im vergangenen Jahr haben wir in Berlin viele Verkehrsprojekte für NRW initiiert, u.a. wurde im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans das Großprojekt Rhein-Ruhr-Express (RRX) auf den Weg gebracht. Der RRX wird zukünftig das Premium-Angebot im Regionalverkehr sein und wird das gesamte Ruhrgebiet verbinden sowie eine flächendeckende Erreichbarkeit gewährleisten. Tausende von Pendlern können somit von besseren, schnelleren und zuverlässigeren Wegen profitieren. Das Projekt macht den Schienenverkehr zukünftig noch deutlich attraktiver und wird den Regional-Express schrittweise ersetzen.

Für die Umsetzung wird das bestehende Schienennetz deutlich erweitert, die Bahnhöfe und Gleise werden ausgebaut. Zum Beispiel ist die Strecke zwischen Duisburg und Düsseldorf-Kalkum eine der meist befahrenen Strecken in Deutschland. Um diesen Bedarf bewältigen zu können, werden die vorhandenen Trassen um ein fünftes und sechstes Gleis erweitert. Darüber hinaus werden zusätzliche RRX-Züge angeschafft, so dass auch Verspätungen und Zugausfälle zukünftig besser abgefangen werden können. Ein milliardenschweres Investitionspaket schafft die Grundlage, um diese Pläne zu realisieren. Wir sind sehr froh, dass ab Ende 2018 die neuen RRX-Züge sukzessive zum Einsatz kommen und viele Menschen von den Vorzügen der besseren Vernetzung im Rhein-/Ruhrgebiet sowie in Westfalen profitieren werden. Aus unserer Sicht ein sehr wichtiger Schritt in die richtige Richtung.

Auch das Thema S-Bahnen wird weiter behandelt. 2019 werden 41 neue S-Bahnen für die Rhein-Ruhr-Region angeschafft. Die neuen Züge bieten den Fahrgästen mehr Sitzkomfort, Steckdosen, großzügige Einstiegs- und Mehrzweckbereiche für mobilitätseingeschränkte Fahrgäste sowie mehr Sicherheit durch Videoüberwachung. Ein ganz großes Ziel ist dabei auch die bessere Anbindung und Vernetzung der einzelnen Fortbewegungsarten. Die Fahrpläne werden besser aufeinander abgestimmt. Zum Beispiel wird zur besseren Vernetzung mit dem Rhein-Ruhr-Express eine Taktumstellung des S-Bahn-Fahrplans vorgenommen. Gerade zur Hauptverkehrszeit soll sich der 15-Minuten-Takt etablieren.

Neben dem Schienenverkehr bleiben auch die Buslinien nach heutiger Planung erhalten, könnten aber z. B. zukünftig durch selbstfahrende Busse ersetzt werden. Dies ermöglicht auch, dass ggf. uneffektive Nachtfahrten optimiert und selbstfahrende Busse nach Bedarf geordert werden könnten. Gleichzeitig wäre auch die Abdeckung im ländlichen Bereich einfacher sicherzustellen.

Im städtischen Nahverkehr werden die U-Bahnen erhalten bleiben, um den Raum für die überirdischen Verkehrswege weiterhin freizuhalten. Darüber hinaus ist auch das Thema Sicherheit im ÖPNV ein wichtiger Baustein im Gesamtpaket. Auch hier arbeiten wir ständig an neuen Konzepten, um den Fahrgästen weiterhin ein sicheres Gefühl zu vermitteln. Dafür sorgen zusätzliche Videokameras sowie vermehrtes Sicherheitspersonal (ggf. in Begleitung von Hunden). Seien Sie versichert, dass ich mich als Duisburger Bundestagsabgeordneter ganz besonders mit unserer Region identifiziere und stets die Belange der Bürgerinnen und Bürger im Blick behalte. Einer der Schwerpunkte auf meiner Agenda ist das Thema Verkehr, für das ich mich besonders einsetze.

Natürlich ist auch Ihre Stimme für unseren Wahlkreis von besonderer Bedeutung, damit wir gemeinsam in Duisburg und dem Ruhrgebiet noch viel bewegen können.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Mahlberg
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