Sehr geehrter Herr
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danke sehr herzlich für Ihre Nachfrage zu den unterschiedlichen Themengebieten, die sehr umfangreich sind und zu denen Vieles ausgesagt werden könnte, in der gebotenen Kürze folgende Antworten:
- Mit der CDU-Fraktion setze ich mich seit vielen Jahren dafür ein, dass der s.g. ländliche Raum nicht von den Ballungsgebieten abgekoppelt wird, wir brauchen eine leistungsfähige Infrastruktur, ein Straßennetz, welches den industriellen Herausforderungen im Sinne auch des Erhalts von Arbeitsplätzen gerecht wird und auch Bahnverbindungen, die Gütertransport im Sinne der Entlastung von Straßen besser als heute erlauben.
Leider sprechen die derzeitigen Mehrheitsverhältnisse im nordrhein-westfälischen Landtag nicht dafür, dass meine Sicht der Dinge eine realistische Mehrheitschance hätte. Nach wie vor wird in vielen Politikfeldern im Sinne der Stärkung von Ballungsgebieten entschieden, parallel eine Schwächung der s.g. ländlichen Regionen auf den Weg gebracht.
- Der Schulkonsens und die Schulgesetzgebung sind Ihnen bekannt. Die sieben Städte und Gemeinden im Kreis Olpe können mit eigener Zuständigkeit und in Rücksprache mit den Nachbarkommunen Schulstrukturveränderungen vornehmen. Hier ist – wie Sie wissen - Einiges beschlossen, welches zum Schuljahresbeginn 2013 bzw. 2014 realisiert werden soll, sei es die Einrichtung von Sekundarschulen oder auch Gesamtschulen. Nach wie vor setze ich mich allerdings auch dafür ein, dass möglichst lange möglichst viele kleine Grundschulen erhalten bleiben. Dies wird vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung verständlicherweise überall in den bisherigen Grundschulstandorten zur Auseinandersetzungen führen. Gleichwohl bin ich der Auffassung, dass es im Rahmen der Lehrerzuweisung eine Berücksichtigung des Flächenansatzes geben muss. Hierfür werde ich mich auch zukünftig einsetzen.
- Unsere Mittelgebirgsregion hat regelmäßig nach dem Winter höhere Straßen-sanierungslasten zu tragen als dies z. B. im Rheinland der Fall ist. Diesen topographischen Besonderheiten muss entsprochen werden, hierzu ist die rot-grüne Landesregierung jedoch nicht bereit. Hinzu kommt, dass unsere Straßenverbindungen in Südwestfalen häufig alternativlos sind, wir nicht auf andere Verkehrswege ausweichen können oder auch andere Verkehrsmittel nutzen können. Auch für diesen Gesichtspunkt setze ich mich nach wie vor ein.
- Gerne bin ich im Sinne der vertiefenden Erörterung vieler Aspekte zu einem Gespräch bereit.
Mit freundlichen Grüßen
Theo Kruse MdL
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