Stefan Ziller (GRÜNE)

Kandidat Bundestagswahl 2009
Dieses Profil dient zu Archivzwecken, eine Befragung ist nicht mehr möglich.

Hallo ,

die Frage von Überwachung im Internet hat mich schon während meines Informatikstudiums beschäftigt. Leider wird oft in Unkenntnis der technischen Hintergründe diskutiert. Ich bin der Überzeugung, dass wir verhindern müssen, dass eine Überwachungsinfrastruktur entsteht bzw. weiter ausgebaut wird. Die bisherigen Erfahrungen machen deutlich, was droht, wenn diese erstmal etabliert ist. Je nach Stimmungslage kann diese dann sehr einfach mit großen Schaden für die Werte unserer demokratischen Grundordnung eingesetzt werden, denn technisch ist zwischen "Kinderpornografie" und "politischen Inhalten" oder "Meinungsvielfalt" kein Unterschied.

Wir müssen begreifen, dass die Kriminalität im Internet an den Wurzeln bekämpft werden muss, nicht durch Verstümmlung oder Zensur des Internets. Das wäre als wenn wir die Handy abschaffen würden, weil auch Kriminelle damit telefonieren können.

MfG Stefan Ziller

Lieber ,

die Farbenlehre beschäftigt uns ja immer wieder. Für mich kommt es aber darauf an, viel von unseren BündnisGrünen Inhalten umzusetzen. Ich bin der Überzeugung, dass hier mit SPD und PDS die größten Schnittmengen vorhanden sind. Leider stehen einer solchen Zusammenarbeit nach der Bundestagswahl die bisher handelnden Akteure von SPD und PDS entgegen.

Das ganze "ausschließen" von Koalitionen bringt uns nicht weiter. Ich bin der Meinung, dass wir nach der Wahl schauen sollten, mit welchen KoalitionspartnerInnen wir welche Politik bekommen. Dann muss entschieden werden. Ich glaube auch nicht, dass es eine Möglichkeit gibt mit CDU und FDP die aktuellen Probleme zu lösen, aber wenn beide BündnisGrüne Inhalte umsetzen, stehe ich dem nicht entgegen.

Im Rahmen der "realistischen" Möglichkeiten, bin ich dafür eine Rot-Grüne Regierung zu bilden (ggf. auch als Minderheitsregierung) und im Vorfeld mit PDS, FDP und CDU (jeweils) Projekte zu vereinbaren, die in der Legislatur umgesetzt werden. Das Festhalten am Atomausstieg und die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes könnten solche Projekte sein. Aber auch für die Regulierung der Finanzmärkte oder für die Einführung einer BürgerInnenversicherung sehe ich damit gute Chancen.

viele Grüße

Stefan

Hallo,

na so jung bin ich ja auch nicht mehr ;-) ! Aber im Ernst. Ich glaube dass es im Bundestag und in den Fraktionen der Parteien eine gesunde Mischung braucht. Meine Erfahrung der zwei Jahre im Berliner Abgeordnetenhaus zeigen mir wie wichtig es ist alles/vieles was angeblich "nicht geht" zu hinterfragen. Die dramatische Verschuldung sowohl in Berlin als auch im Bund lassen wenig Spielräume. Trotzdem unsere Gesellschaft mitzugestalten und eine weiter steigende Staatsverschuldung zu verhindern erfordern neue Wege.

Einen guten Überblick über meine Ziele findest du hier: www.stefan-ziller.de Weitere Fragen versuche ich hier zeitnah zu beantworten.

Ich freue mich, dass nach Jahren des politischen Einsatzes der Berliner Senat beginnt eine S-Bahn von Springpfuhl durch Biesdorf nach Köpenick (Wuhlheide, Adlershof, Schönefeld) zu planen. Die Gleise sind größtenteils vorhanden und müssen nur genutzt werden. Dies ist ein erster Schritt, die belastenden Verkehrssituation im Siedlungsgebiet zu verbessern. Auch die Renaturierung der Wuhle habe ich immer unterstützt. Gemeinsam mit vielen engagierten Menschen im Bezirk ist es gelungen Bezirk und Senat zum Handeln zu bewegen!

Grüße

Hallo,

gemeinsam mit anderen DirektkandidatInnen meiner Partei unterstütze ich folgenden Aufruf:

Wir, Direktkandidatinnen und Direktkandidaten von Bündnis 90/Die Grünen zur Wahl des 17. Deutschen Bundestages am 27. September 2009, erklären hiermit:

Wir lehnen den augenblicklichen Kurs der Kriegs-Eskalation der Bundesregierung in Afghanistan ab. In Übereinstimmung mit der Beschlusslage der Partei, fordern wir den sofortigen Strategiewechsel weg von der offensiven "Aufstandsbekämpfung" und hin zum zivilen Aufbau.

Die gegenwärtige Kriegsführung der NATO in Afghanistan werden wir im Deutschen Bundestag ablehnen. Erfolgt dieser Strategiewechsel seitens der NATO nicht, werden wir uns im Deutschen Bundestag dafür einsetzen, dass sich die Bundeswehr komplett aus Afghanistan zurückzieht.

.. www.stefan-ziller.de

Ich werde mich im Bundestag dafür einsetzen zivile Möglichkeiten der Konfliktlösung in den Mittelpunkt zu rücken. Z.B: "peace brigades international" zeigt einige der vorhandenen Möglichkeiten. Statt immer neue Kriege zu planen und zu finanzieren, sollten die vorhandenen Gelder in diese Instrumente investiert werden! Und dass nicht für alle Konflikte schon Lösungen vorhanden sind, darf kein Gegenargument sein. Krieg ist jedenfalls kein Mittel zur Konfliktlösung!

Grüße Stefan

Sehr geehrte Frau ,

leider ziehen sich die Recherchen etwas in die Länge. Die Diskussion um Lichtblick und den Atomstrom liegen ja schon ein reichliches Jahr zurück. Unsere Landesgeschäftsstelle hatte damals Lichtblick um eine Stellungnahme gebeten. Soweit ich mich erinnere war die Antwort damals ok. Bisher war unsere Landesgeschäftsstelle aber nicht in der Lage mir die damalige Stellungnahme zukommen zu lassen. Sobald ich diese habe, werde ich diese nach reichen.

Persönlich werbe ich immer für einen Wechsel zu EWS Schönau. Ich habe große Sympathien für das genossenschaftliche Modell. Ich beziehe privat schon lange Strom der "Strom-Rebellen" und habe damit bisher nur positive Erfahrungen gemacht.

viele grüße Stefan