Rolf Meier (DKP)

Kandidat Bundestagswahl 2009
Dieses Profil dient zu Archivzwecken, eine Befragung ist nicht mehr möglich.

Guten Tag,

Natürlich bin auch ich als Kommunist der Meinung, dass die fortschrittlichen Kräfte und Menschen zusammenarbeiten sollten. Die mlpd ist nach meiner Kenntnis weder eine revolutionäre Partei, und schon gar nicht die einzige dieser Art. Ich trete für einen Wahlantritt der DKP ein und bin deshalb auch Kandidat der DKP. Ich betrachte es nicht als meine Aufgabe, die Situation in anderen Bundesländern zu beurteilen. Eine Zusammenarbeit mit PdL oder mlpd halte ich dort für sinnvoll, wo diese auch funktioniert.
Die Frage der evtl. Gemeinsamkeiten mit diesen Gruppierungen läßt sich hier nicht in Kürze beantworten, angesichts der notwendigen Differenziertheit. Hinsichtlich der Bündnisfähigkeit hatte sich die Frage des öfteren in der Vergangenheit negativ entschieden.

Guten Tag.

Praxisgebühren in jeglicher Form und Höhe lehne ich ab. Nur ein kostenloser Zugang zu medizinischer Versorgung gewährleistet, dass auch Menschen mit schmalerem Geldbeutel daran adäquat teilhaben. Zusammen mit Rezeptgebühren und vielfältigen Selbstbeteiligungen haben solche Gebühren längst das Solidarprinzip und die paritätische Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung ausgehöhlt. Diese gilt es stattdessen wieder herzustellen. Und weiter noch, es sollten in Zukunft alle Einkommen mit in eine einheitliche Krankenversicherung für alle einbezogen werden. Banken und Konzerne müssen ebenfalls zur Kasse gebeten werden. Der gesellschaftliche Reichtum, der ja vorhanden ist, muss in gesellschaftlich notwendige Aufgaben mit einfließen. Auch wenn wir noch weit davon entfernt sind. Es gab eine Reihe von so genannten Gesundheitsreformen, keine hat die Situation für die Versicherten verbessert. Die Lasten werden abgewälzt auf die Kranken. Die Einnahmen gehen zu Gunsten der Unternehmen zurück. Die Beiträge steigen unaufhörlich. Bald wird auch der Gesundheitsfonds als Steuerungsmittel ausgedient haben. Die Verbände des Kapitals warten schon darauf, dass die sozialen Sicherungssysteme völlig umgestellt werden auf das Kapitaldeckungsprinzip, d.h. ihre völlige Privatisierung. Dann aber wird Gesundheit ein Luxusgut. Schon jetzt müssen wir von einer Mehrklassenmedizin sprechen. Wir brauchen ein Gesundheitssystem, in dem eine bedarfsgerechte medizinische und pflegerische Versorgung unter Mitsprache von Beschäftigten, der Kranken und der Bevölkerung verwirklicht ist. Dazu gehört auch die Vergesellschaftung der Pharmaindustrie und der Medizinprodukteindustrie unter demokratischer Kontrolle. Dazu gehört die Rekommunalisierung der Krankenhäuser, die Einrichtung von Polikliniken. Wir brauchen ein Gesundheitswesen, das nicht nur repariert, sondern wirksam ist für die Erhöhung von Gesundheitschancen aller Menschen. Vorsorge muss vor allem an den Verhältnissen ansetzen, und das sind die Lebens- und Arbeitsbedingungen im Wohngebiet, am Arbeitsplatz. Aber auch der breite Zugang zu Bildung gehört dazu. Gesundheit ist ein soziales Menschenrecht. Wir kandidieren nicht in Konkurrenz, sondern in Ergänzung zur PdL. Wir sind die Kommunisten. Darum verstehen wir uns nicht als Arzt am Krankenbett des Kapitalismus. Wir wollen die Überwindung des Kapitalismus hin zum Sozialismus. Darin unterscheiden wir uns von der Hauptströmung der PdL. Gentrifizierung im Bezirk Friedrichshain.-Kreuzberg ist eine Tatsache, die zur Verdränging ganzer Bevölkerungsteile in andere Wohnquartiere führt. Die Mieten bei Neuvermietung in Kreuzberg steigen stark an. Hartz IV-Betroffene werden zunehmend genötigt, umzuziehen in eine billigere Wohnung. Dagegen hilft nur politischer Druck von unten auf die Verantwortlichen in Land und Bezirk. Mieter müssen sich organisieren und im Bündnis mit anderen auf die Strasse gehen. In Ansätzen findet dieses bereits statt. Die DKP ist mit dabei und wird diesen Kampf weiter unterstützen.