Robert Hochbaum (CDU)

Abgeordneter Bundestag 2005-2009
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Sehr geehrte Frau ,

haben Sie recht herzlichen Dank für Ihre Anfrage bezüglich der Tiefflieger über dem südwestsächsischen Raum. Ich kann Ihren Unmut verstehen und möchte Ihnen gerne einige Anmerkungen dazu schreiben. Zweierlei Perspektiven sind meiner Meinung nach dabei wichtig. Einerseits besteht die Notwendigkeit, dass unsere Soldatinnen und Soldaten Übungsstunden ableisten um im Falle eines Falles den Schutz unserer Bevölkerung gewährleisten zu können. Andererseits – und da gebe ich Ihnen vollkommend recht – bestehen deutliche Regularien, die z.B. die Mindestflughöhe definieren. Die Belastungen der Bürgerinnen und Bürgern sollen dabei auf einem Minimum gehalten werden. Ich habe mir erlaubt, Ihre Schilderungen zum Anlass zu nehmen, eine Anfrage an das Verteidigungsministerium zu stellen.

Gerne möchte ich Ihnen anbieten, in eine meiner nächsten Bürgersprechstunden zu kommen. Der nächste Termin ist Dienstag, der 31. März 2009 von 9 bis 16 Uhr in meinem Wahlkreisbüro in Falkenstein, Am Markt 7. Einen Termin können Sie telefonisch vereinbaren. Alle wichtigen Kontaktdaten finden Sie unter www.robert-hochbaum.de .

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Robert Hochbaum

Sehr geehrter Herr ,

für Ihre Email bezüglich der Bekämpfung der Kinderpornografie im Internet möchte ich mich bedanken und gern dazu Stellung beziehen. Oberstes Gebot ist für mich und die Bundesregierung, dass der Schutz, die Unverletzlichkeit und die Würde des Kindes als ein weit größeres Gut anzusehen ist als die Massenkommunikation. Die Freiheit der Kommunikation kann meiner Meinung nach auf keinen Fall höher bewertet werden.
Aus diesem Grund ist für mich die Behauptung von Herrn Alvar Freude "Kinderpornographie wird als Vorwand benutzt, um Filtersysteme politisch durchzusetzen", wie in Ihrem Schreiben angeführt wird, nicht nachvollziehbar, ja geradezu unvorstellbar.

Mit der von uns beabsichtigten Sperrung von – bzw. Blockierung des Zugriffs auf – Seiten mit kinderpornografischem Inhalt wird nicht an dem verfassungsrechtlich garantierten Recht auf Kommunikationsfreiheit gekratzt. Allerdings soll der Vorstellung Einhalt geboten werden, die Freiheit des Internet bedeute, das Internet sei ein rechtsfreier Raum.

Das Ziel, das wir verfolgen, ist, neben dem Schutz der Opfer, den kommerziellen Massenmarkt für Kinderpornographie im Internet empfindlich zu stören. Weiterhin setzen wir damit ein klares gesellschaftliches Zeichen dass dieses schmutzige Geschäft, welches Kinder zum Gegenstand perverser Ideen und Taten von Erwachsenen macht, mit allen Mittel unterbunden und verfolgt werden muss. Ich versichere Ihnen, die Bundesregierung wird diese Auseinandersetzung in harter, energischer Gangart führen. Andere Staaten sind uns diesbezüglich weit voraus. Ich denke da an die skandinavischen Länder, die Schweiz, Großbritannien, Niederlande, Neuseeland und sogar Italien, die gut funktionierende Netzwerke gebildet haben und es auch technisch beherrschen, den Aufbau der Verbindung zu kinderpornographischen Seiten zu sperren. Listen mit diesen Seiten werden unter den Staaten innerhalb von Sekunden ausgetauscht. Auf diese bestehenden Netzwerke setzen wir und haben ein Gesetzgebungsverfahren initiiert, in dem ein verbindlicher rechtlicher Rahmen für die Erschwerung des Zugangs zu kinderpornografischen Inhalten im Internet geschaffen wird.

Abschließend möchte ich noch einmal betonen, dass jeder Schritt, der das perfide Massengeschäft der Kinderpornografie im Internet verhindert, ein Schritt in die richtige Richtung ist.


Mit freundlichen Grüßen

Robert Hochbaum

Sehr geehrter Herr ,

haben Sie vielen Dank für Ihre Email zur Abwrackprämie.

Auf den ersten Blick hielt ich es für nicht ganz glücklich, Bezieher von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) quasi von vornherein von der Nutzung der Abwrackprämie auszuschließen. Laut Bundessozialministerium wird die Umweltprämie als geldwerter Vorteil definiert, so dass sie als Einkommen berücksichtigt wird.

Auf den zweiten, genaueren Blick scheint es jedoch sehr fraglich, ob es überhaupt eine nennenswerte Anzahl von Betroffenen geben kann, die einerseits um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten gänzlich von staatlichen Hilfen, d.h. von der Solidargemeinschaft der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer abhängig sind und andererseits mehrere tausend Euro zur Verfügung haben um sich ein neues Kfz anzuschaffen.
Diese Zweifel bzw. Unverständnis zu so einem Sachverhalt hörte ich auch bei vielen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis. Sicherlich kann es auch bei sog. Hartz IV Empfängern , aus welchen Gründen auch immer, besondere Umstände und Einzelfälle geben. Dazu könnte ich mir eine Härtefallregelung vorstellen, die diese speziellen Fälle berücksichtigt.

Zu dem wirtschaftlichen Sinn der Umweltprämie kann ich Ihnen bestimmt erwidern, dass sie ein guter und notwendiger Investitionsschub nicht nur für die deutsche Autoindustrie, sondern auch für die vielen Zulieferfirmen zum Beispiel auch in meiner Heimatregion – dem Vogtland – war und ist.

Auch in Vogtland sind etliche Automobilzulieferer angesiedelt denen es dadurch möglich war und ist, ihre Produktion zumindest teilweise weiterzuführen. Zusammen mit unserer neuen Kurzarbeiterregelung wurden dadurch, zumindest bisher, Entlassungen in großem Umfang verhindert.

Ich hoffe, Ihre Fragen beantwortet zu haben und verbleibe mit
freundlichen Grüßen
Ihr Robert Hochbaum

Sehr geehrte Frau -,

herzlichen Dank für Ihre Email an mich hier in dieser Plattform von abgeordnetenwatch.de.
Wir hatten ja schon direkten Kontakt miteinander und ich habe Ihnen, wie Sie selbst anführen, meine Meinung zum Thema ausführlich mitgeteilt. Sie stellen richtig fest, dass die Zuständigkeit für den Sächsischen Bildungsplan beim Land Sachsen selbst liegt. Es tut mir leid, dass Sie von dort bisher keine Stellungsnahme erhalten haben. Ich kann Ihnen aber anbieten – sollten Sie bereits Schreiben nach Dresden gesandt haben und diese unbeantwortet geblieben sind – mir diese an die Ihnen bekannte Adresse an mich in Kopie zu senden. Ich werde mich dann an die zuständigen Stellen wenden und persönlich um zeitnahe Beantwortung bitten.

Bis dahin verbleibe ich mit freundlichen Grüßen
Ihr Robert Hochbaum

Sehr geehrter Herr ,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage an mich hier bei abgeordnetenwatch.de

Ich erlaube mir, Sie in diesem Zusammenhang auf meine Antwort vom 9. April 2009 auf eine Frage von Herrn Rico Kirchhübel vom 25. März 2009 hinzuweisen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Robert Hochbaum