Robert Hochbaum (CDU)

Abgeordneter Bundestag 2005-2009
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Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema der derzeit noch mangelhaften flächendeckenden Versorgung des ländlichen Raumes mit Breitband-Internet. Sie können sicher sein, dass ich mit diesem Problem seit längerer Zeit vertraut bin. Der schnelle Zugang zu Informations- und Übertragungsmedien, insbesondere zum Internet wird zu einer Standortfrage der Zukunft. Nur diejenige Region, die über optimale Kommunikationswege verfügt, wird Anschluss halten und im Wettlauf der Zukunft mithalten können. Auch für meinen Wahlkreis, das Vogtland, ist diese Tatsache von entscheidender Bedeutung. Wie Sie sicher wissen, setze ich mich daher bereits seit einigen Monaten aktiv für eine flächendeckende Versorgung des Vogtlandes mit der Breitbandverkabelung ein. So wie Sie, haben mich bereits mehrfach Bürger und Unternehmen im Vogtland auf die Breitbandverkabelung angesprochen und die fehlende Versorgung beklagt.

Es sind zwar erste Erfolge zu verzeichnen, der derzeitige Stand kann aber sicherlich als noch wenig befriedigend bezeichnet werden. Wer mit der Zeit gehen will, braucht heutzutage einfach schnellen Zugang zum Internet. Ich freue mich, dass das Sächsische Umwelt- und Landwirtschaftsministerium in Dresden mittlerweile das Problem ebenso erkannt hat. Das Ministerium, angeschoben vom vorherigen Staatsminister Prof. Dr. Wöller, hat die flächendeckende Anbindung des ländlichen Raumes ja bekanntermaßen ebenso als einen wichtigen Schwerpunkt seiner Arbeit und als bedeutenden Standortfaktor für die Ansiedlung von Unternehmen, als auch von jungen Familien definiert. Geschieht dies nicht, hätte auch das Vogtland einen ernsthaften Wettbewerbsnachteil und würde womöglich von der Entwicklung abgekoppelt. Damit dies nicht passiert, können Sie sich sicher sein, dass ich auch weiterhin am Ball bleibe.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Robert Hochbaum

Sehr geehrter Herr ,

sehr gern beantworte ich Ihnen Ihre Frage zur Praxisgebühr. Die Praxisgebühr wurde mit dem Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV- Modernisierungsgesetz) am 1. Januar 2004 eingeführt. Zu diesem Zeitpunkt trug die SPD/Grüne-Regierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder die Verantwortung.

Mit freundlichen Grüßen
Robert Hochbaum

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Möglichkeit der Inanspruchnahme von Bafög für die 17 Studenten des Studiengangs Grafisches Design der Außenstelle Plauen des Instituts für Kunst und Design der Westböhmischen Universität Pilsen, die am 18.11.2008 feierlich in Plauen immatrikuliert wurden.

Zuallererst darf ich sagen, dass ich mich sehr freue, dass mit dieser Bildungseinrichtung die Möglichkeit universitärer Ausbildung bei uns im Vogtland angeboten wird. Großen Verdienst an dieser guten Sache hat dabei sicherlich Studiengangleiter Klaus Helbig, der unermüdlich für den Standort Plauen gekämpft hat und dem dafür Dank und Anerkennung gebührt.

Ich darf Ihnen versichern, dass mir in diesem Zusammenhang das Wohl der Studenten sehr am Herzen liegt. Zur Möglichkeit für die Studenten, Bafög in Anspruch nehmen zu können, ist aber zu erwähnen, dass dafür die Anerkennung der Außenstelle Plauen nach dem Sächsischen Hochschulgesetz durch das Sächsische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst erforderlich ist. Ich bin daher bereits seit einigen Wochen in intensivem Kontakt mit dem SMWK und der Hochschule, um diesen Prozess zu beschleunigen. Zur Anerkennung ist vorher aber die Abarbeitung eines Anforderungskataloges notwendig, wofür ich Herrn Helbig ebenfalls meine Unterstützung zugesagt habe. Das ist der aktuelle Stand. Das am Dienstag stattgefundene Gespräch ändert daran leider nichts.

Nicht unerwähnt bleiben sollte das private Engagement des Plaueners Siegfried Schilling, der zwischenzeitlich einen vierstelligen Betrag für die Studenten zur Verfügung gestellt hat und die Stadt Plauen, die sich nach einem kürzlichen Stadtratsbeschluss mit 30.000 Euro am Projekt beteiligt. Sie sehen also, es gibt ein breites Bekenntnis aus der Region für die Außenstelle Plauen des Instituts für Kunst und Design der Westböhmischen Universität Pilsen.

Wenn wir weiter gemeinsam alle an einem Strang ziehen, bin ich mir sicher, dass wir das Problem recht schnell gelöst haben.
Bitte grüßen Sie auch Ihre Tochter recht herzlich von mir. Ich drücke Ihr die Daumen fürs Studium.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Robert Hochbaum

Sehr geehrter Herr ,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage zur Erbschaftssteuer. Auf den ersten Blick stimme ich Ihnen zu, vor allem weil der getroffene Kompromiss nicht umfassend befriedigend ist. Dennoch bin ich auch der Auffassung, dass bei der Vererbung von mehreren Millionen Euro Privatvermögen (Bankkapital, Aktien, etc.) eine Erbschaftssteuer angebracht ist.

Mit freundlichen Grüßen
Robert Hochbaum

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Frage zur Einstellung des Vogtland-Expresses nach Berlin.

Zuallererst darf ich Sie, einen Vogtländer in der Bundeshauptstadt, aus dem Vogtland grüßen und Sie in diesem Zusammenhang auf die Aktivitäten des Vogtländischen Vereins zu Berlin e.V. aufmerksam machen, als dessen Vorsitzender ich fungiere. Gerne würde ich Sie bei einer der nächsten Veranstaltungen des Vereins in Berlin begrüßen. Weitere Infos erhalten Sie unter www.vogtlaendischer-verein-zu-berlin.de

Doch nun zu Ihrer Frage: Auch ich sehe die Einstellung des Vogtland-Expresses nach Berlin als sehr negativ. Hat der Zug doch täglich eine ganze Anzahl von Fahrgästen in die Bundeshauptstadt gebracht und zusätzlich den Markenname "Vogtland" nach Berlin getragen. Um eine Wiederbelebung der Direktverbindung in die Hauptstadt eventuell zu ermöglichen, werden derzeit intensive Gespräche mit verschiedenen Verkehrsverbünden, die sich an der Strecke befinden, geführt, um diese mit ins Boot zu holen und sie mit an den Kosten zu beteiligen. Es bleibt also die Hoffnung, dass es irgendwann weitergeht und wir wieder mit dem Zug direkt, ohne Umsteigen, vom Vogtland aus nach Berlin fahren können.

Viele Grüße
Ihr Robert Hochbaum