Robert Hochbaum (CDU)

Abgeordneter Bundestag 2005-2009
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Sehr geehrter Herr Hochbaum,

wie ist Ihre Meinung zum bedingungslosen Grundeinkommen?

Vielen Dank für Ihre Antwort.

Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Hochbaum,

wenn nicht mit dem bedingungslosen Grundeinkommen - wie sieht Ihr Lösungsvorschlag zur Sanierung unseres Wirtschaftssystems aus? Ich hoffe Sie sind nicht der Meinung, dass alles so bleiben kann wie es ist und es demnächst schon alles wieder besser wird...

Mit freundlichen Grüßen,

Sehr geehrter Herr Hochbaum,

folgende Frage möchte ich Ihnen als Verteidigungspolitiker stellen. Zur Einleitung stelle ich immer wieder fest, dass Politiker in Deutschland im Bezug auf unser Engagement in Afghanistan immer nur von einer "Exit-Strategie" reden, als von einer Strategie für Afghanistan, wichtig ist doch der Erfolg. Zum Hintergrund möchte ich ihnen diesen Artikel vorlegen, der sich mit Counter-Insurgency beschäftigt. weblog-sicherheitspolitik.info

Darin wird ein deutscher Offizier zitiert. Man könnte auch sagen, dass Politiker seine Meinung ernst nehmen sollten. Ich muss dies leider so betonen, da seitens aller Parteien (die Linke ganz außen vor) keine konkreten, und ich meine wirklich konkreten, Erklärungen, Strategien, Ziele, Maßnahmen formuliert werden, um die Sicherheitslage im deutsch-verantwortlichen Raum in den Griff zu kriegen.

Der Offizier spricht hier von, ich zitiere:
"Unsere Aktionen verpuffen. Wir fahren in ein Gebiet rein – und so schnell wie möglich wieder raus. Aber wenn wir das Vertrauen der Menschen gewinnen und mit unseren Projekten helfen wollen, müssen wir ihnen Sicherheit bieten. Das heißt, wir müssen dann auch in der Fläche bleiben."
"Wir müssen das so bald wie möglich in den Griff bekommen in Kundus und Umgebung, sonst fährt das gegen die Wand." Und die Amerikaner, da ist er sich sicher, werden nicht zulassen, dass auch der Norden den Alliierten völlig entgleitet. "Wenn sich nach der Bundestagswahl nicht entscheidend etwas ändert, machen die Amis das selbst. So schnell können wir gar nicht gucken."

Der Bundeswehr wird inbesondere von den Amerikanern vorgeworfen, dass sie kein Gegner für die Taliban ist, kaum präsent am Boden ist und nicht in der Lage ist Sicherheit zu gewährleisten. Wie bewerten sie diese Vorwürfe? Wie gedenken Sie als Politiker diese Probleme in den Griff zu bekommen unter dem Aspekt konkreter Maßnahmen, wenn Sie nach der Wahl der Regierung angehören würden?