Robert Hochbaum (CDU)
Kandidat Bundestagswahl 2009
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Grunddaten
Robert Hochbaum
Jahrgang
1954
Berufliche Qualifikation
Diplomverwaltungswirt
Ausgeübte Tätigkeit
MdB
Wohnort
Falkenstein
Wahlkreis
Vogtlandkreis , über Wahlkreis eingezogen
Ergebnis
40,9%
Landeslistenplatz
keinen, Sachsen
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(...) Lassen Sie mich vorweg sagen, Ihr Engagement gegen Kinderarmut in Deutschland ehrt Sie und lassen Sie mich versichern, dass mir Kinder sehr am Herzen liegen. All unsere Kraft sollten wir dafür einsetzen, dass Kinder unbeschwert lachen können und beschützt und gut behütet aufwachsen. (...)
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Frage zum Thema Außenpolitik
20.08.2009
Von:

sehr geehrter herr hochbaum,

vorgestern konnten wir gemeinsam hier in unserem vogtland, in plauen,
die veranstaltung mit der bundeskanzlerin, frau dr.angela merkel, erleben.

für mich ergeben sich an sie folgende fragen, die ich gern - an sie auch als mitglied des verteidigungsausschusses im " alten bundestag " - richten möchte :

1) wieso hat frau dr. merkel in 60 min. mit keinem einzigen wort ( !! ) die militärpolitik deutschlands im in- und ausland ( freie heide, streubomben, bundeswehr in afghanistan usw. ) erwähnt ? ihre grundlegenden positionen auf diesen gebieten hätten mich schon interessiert, oder wurde auf das anwesende wahlvolk ( überwiegend altersgruppe 60 plus ... ) rücksicht genommen ?

2) ich beschäftige mich seit mehren jahren mit der problematik der deutschen rüstungsexporte-erst mit unbehagen- seit dem auftauchen der deutschen waffen ( g36 ) bei spezialeinheiten in georgien ( ard - fernsehbericht vom 18.8.2008 ) jedoch mit zunehmender sorge.
die herkunft der g36 läßt sich bekanntlich leicht klären, wenn die bundesregierung von der befreundeten regierung in tiflis die seriennummern der gewehre erfragen würde. " sorgfältige untersuchungen wurden unternommen " ( anwort auf eine anfrage des grünen - abgeordneten herrn ströbele vom sept. 2008 ), die georgische regierung aber noch nicht kontaktiert.
hatten sie inzwischen ( nach über einem jahr ) kontakt mit der georgischen regierung und mit welchem ergebnis ?

3) können sie mir zusichern, daß sich derartige dinge wie in georgien nicht wiederholen oder müssen vielleicht doch die kontrollmechanismen ( waffenlieferungen in kriegsgebiete ! )
der bundesregierung bei auf den prüfstand ?

4) welche möglichkeiten sehen sie, daß bei der fa. heckler und koch, deutschlands führendem kleinwaffenproduzenten, künftig gartenscheren o.a. zivile güter anstelle von waffen, produziert werden ?

herr hochbaum, ich bedanke mich sehr für ihre antwort auf die umfangreichen fragen, viele grüße, detlef gaida
Antwort von Robert Hochbaum
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28.08.2009
Sehr geehrter Herr ,

herzlichen Dank für Ihre Frage an mich über abgeordnetenwatch.de Wir hatten ja schon sehr oft die Gelegenheit, auch persönlich miteinander zu sprechen.

Doch nun zu Ihrer Frage:

Leider kann man in einer 10- bis 15-minütigen Rede nicht auf alle Probleme dieser Welt eingehen. Ich bitte dies bei der Beurteilung der Rede unserer Kanzlerin zu berücksichtigen.

Auch ich finde es wichtig, genau hinzuschauen, wenn es um Waffen geht, die von Terroristen, egal wo auf dieser Welt, benutzt werden.

Im übrigen lade ich Sie, natürlich wie immer herzlich, in mein "jetzt auch rollendes" Bürgerbüro ein, das in den nächsten Wochen durch´s Vogtland tourt, um weitere Probleme persönlich zu besprechen.

Bis dahin verbliebe ich mit freundlichen Grüßen

Ihr Robert Hochbaum
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Frage zum Thema Bildung und Kultur
20.08.2009
Von:

Bildung und Kultur/ Soziales und Familie

Sehr geehrter Herr Hochbaum,

die Wahl steht kurz vor der Tür und es erscheint mir sehr wichtig, daß man sich schon vorher mit den Wahlprogrammen der einzelnen Parteien zu einigen sehr wichtigen Themen auseinandersetzt.

Da ich eine Initiative gegen Kinderarmut in Deutschland unterstütze, interresiert mich ganz besonders, was dahingehen aktiv von der Politik in Zukunft unternommen wird.

Kinderarmut in Deutschland - Wir sind ein sehr reiches Land und trotzdem muß man sich dafür schämen, daß es die Politik nicht schafft, für alle Kinder in unserem Land eine Stütze zu sein, behutsam aufwachsen zu können, sich entwickeln zu können, eine Berufsausbildung aufzunehmen/studieren zu können, wenn die schulischen Voraussetzungen vorhanden sind,etc. Es kann doch nicht sein, daß es Kinder gibt, die auf der Straße leben ohne ein zu Hause und eine Zukunft zu haben, Familien, die so wenig Geld haben, daß sie ihre Kinder hungrig zur Schule schicken, nichts weiter zum Anziehen haben, keine warme Mahlzeit am Tag, die Jugendlichen keine Ausbildungsstelle bekommen oder nach der Ausbildung keinen Arbeitsplatz, intelligente Schüler nicht studieren können, da kein Geld zur Ausbildung vorhanden ist und da gibt es vieles mehr, wo es dringender handlungsbedarf besteht.

Welche Ansatzpunkte zur Beseitigung dieser Missstände haben Sie und Ihre Partei dazu in Ihrem Wahlprogramm aufgenommen und versuchen diese auch ernsthaft nach den Wahlen umzusetzten ? Ich weiß, daß viele Menschen sehr genau darauf schauen, was die Politik hier unternehmen möchte und wie auch die Resultate nach den Wahlen dazu aussehen werden.
Ich würde mich über eine Rückmeldung Ihrerseits und umfassende Aussagen und Erläuterungen zu Ihrem Wahlprogramm freuen.

Mit freundlichen Grüßen

, Falkenstein
Antwort von Robert Hochbaum
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16.09.2009
Sehr geehrte Frau ,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage zum Thema Kinderarmut. Ihrem Wunsch um Antwort möchte ich gern entsprechen.

Lassen Sie mich vorweg sagen, Ihr Engagement gegen Kinderarmut in Deutschland ehrt Sie und lassen Sie mich versichern, dass mir Kinder sehr am Herzen liegen. All unsere Kraft sollten wir dafür einsetzen, dass Kinder unbeschwert lachen können und beschützt und gut behütet aufwachsen.

Die Union hat sich immer für die ökonomische Stärkung von Familien ausgesprochen und in unserer Regierungsverantwortung haben wir im Kampf gegen Kinderarmut auch schon Einiges erreichen können. Ich erinnere da unter anderem an das Familienleistungsgesetz, mit dem der Kinderfreibetrag um 200 Euro erhöht und das Kindergeld monatlich für jedes Kind aufgestockt wurde. Und ich erinnere auch daran, dass nun Kinderbetreuungskosten steuerlich absetzbar sind, dass wir das Elterngeld eingeführt und die Zahl derjenigen, die den Kinderzuschlag erhalten können, ausgeweitet haben. Zudem gibt es für Kinder und Jugendliche, die auf Sozialleistungen angewiesen sind, bis zur 10. Klasse für jeden Schuljahresstart 100 Euro und im Rahmen des Konjunkturpakets II wird nun für jedes Kind ein einmaliger Bonus von 100 Euro gezahlt.

Ich stimme Ihnen jedoch zu, wenn Sie sagen, dass dies bei weitem noch nicht genug ist. Lassen Sie mich deshalb unseren Blick etwas erweitern: Ich bin der Meinung, dass nur eine florierende Wirtschaft nachhaltig dafür sorgen kann, dass weniger Kinder in Deutschland von Armut betroffen sein werden. Das heißt, eine gesunde Wirtschaft schafft Arbeit und Arbeit ist nach wie vor die beste Versicherung gegen Armut. Ein guter Beleg dafür ist, dass vor der weltweiten Wirtschaftskrise die gute Konjunktur in Deutschland - mit 1,6 Millionen neuen Arbeitsplätzen, sich positiv auf die Situation armutsgefährdeter Familien auswirkte. Sozial ist also was Arbeit schafft. Und in diesem Sinn muss es zukünftig unser wichtigstes und vorrangiges Ziel sein, sicher zu stellen, dass Arbeit auch ordentlich entlohnt wird, damit Eltern und Alleinerziehende so über ausreichend finanzielle Mittel verfügen, um ihren Kindern ein Leben frei von Armut bieten zu können.

Unser weiteres Augenmerk ist eine vernünftige Familienpolitik. Notwendig ist aus unserer Sicht ein Instrumenten-Mix aus gezielten Geld- und Infrastrukturleistungen. Familien mit kleinen Einkommen benötigen staatliche Hilfen. Doch neben finanziellen Leistungen brauchen sie - und vor allem Alleinerziehende - ein besseres Angebot zur Kinderbetreuung, damit sie einer Arbeit nachgehen können. Hier haben wir mit der jüngsten Bund-Länder-Vereinbarung zum Ausbau der Krippenplätze für 35% der unter Dreijährigen auch Einiges erreicht. Gleichwohl verdienen aber auch Eltern, die ihre Kinder zu Hause betreuen, genauso unsere Unterstützung. Aus diesem Grund wird es sinnvoll sein, die Wahlfreiheit der Eltern durch die Einführung des Betreuungsgeldes zu stärken.

Schlussendlich will ich nochmals zu betonen, dass wir im Kampf gegen Kinderarmut noch längst nicht am Ziel sind. Die Richtung aber habe ich Ihnen skizziert und die werden wir in der kommenden Legislaturperiode weiter verfolgen. Das haben wir fest in dem 10-Punkte-Plan unseres Regierungsprogramms verankert. Gern können Sie dieses unter www.regierungsprogramm.cdu.de nachlesen.

Ich hoffe, Ihnen ausreichend Antwort gegeben zu haben und verbleibe mit freundlichem Gruß

Robert Hochbaum
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Frage zum Thema Außenpolitik
14.09.2009
Von:

Sehr geehrter Herr Hochbaum,

eben stieß ich auf Ihre Email an Herrn Gaida. Auch ich interessiere mich sehr für die deutsche Waffenexportpolitik. Für mich zeigt die Tatsache, daß alle vierzehn Minuten ein Mensch durch eine H&K-Waffe getötet wird, das furchtbare Versagen des Bundessicherheitsrats.
Da ich in Rottweil in BW wohne, kann ich nicht in Ihren Wahlbus kommen, weshalb ich Ihnen sehr dankbar wäre, wenn Sie folgende Frage per Email beantworteten:

Wurde inzwischen die Herkunft der G36 in Georgien geklärt?

Mit freundlichen Grüßen
Antwort von Robert Hochbaum
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16.09.2009
Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Frage an mich. Nach den mir vorliegenden Informationen ist die Herkunft der G36 in Georgien noch nicht geklärt.

Mit freundlichen Grüßen
Robert Hochbaum
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Frage zum Thema Soziales und Familie
21.09.2009
Von:

Sehr geehrter Herr Hochbaum!
Ehe und Familie haben nach dem Grundgesetz einen besonderen Schutz.Soll das so bleiben?
Welchen Stellenwert hat bei Ihnen die Familie?
Was bedeutet Ihnen das C Ihrer Partei ?
Wie stehen Sie zu der hohen Zahl der Abtreibungen in unserem Land?
Wie ist Ihre Haltung zur Sterbehilfe?

Mit freundlichen Grüßen
Antwort von Robert Hochbaum
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23.09.2009
Sehr geehrter Herr ,

herzlichen Dank für Ihre Mail. Wie ich gesehen habe, ist Ihre Anfrage über zwei Kanäle zu mir gekommen.
Auf Grund der sehr umfangreichen Fragestellung schlage ich ein persönliches Gespräch vor.
Sie treffen mich z.B. am kommenden Samstag, den 26. September von 9 bis 12 Uhr vorm Media Markt in Plauen mit meinem rollenden Bürgerbüro. Ich freue mich auf Ihren Besuch.

Herzlichst
Ihr Robert Hochbaum
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Ihre Frage an Robert Hochbaum
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