Robert Heinemann (CDU)

Abgeordneter Landtag Hamburg

Sehr geehrte Frau ,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage. Da für die von Ihnen angesprochenen Themen nicht die Bürgerschaft, sondern die Bezirksversammlung Altona zuständig ist, habe ich mich bei unserem dortigen verkehrspolitischen Sprecher, Herrn Schmuckall, kundig gemacht.

Die Anwohner der Parkstraße hatten demnach in der Vergangenheit immer wieder die Einführung einer Tempo-30-Zone gefordert. Da die Verkehrslage eine solche Einrichtung erlaubte, wurde sie im Rahmen einer Grundsanierung umgesetzt. Weil die Straße jedoch aufgrund ihrer Breite nicht klar als Tempo-30-Zone erkennbar ist und um die Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung zu erreichen, mussten dabei auch entsprechende Inseln geschaffen werden.

Fußgängerüberwege sieht die Straßenverkehrsordnung in Tempo-30-Zonen generell nicht vor, bzw. nur unter einigen wenigen Gründen, die in der Parkstraße aber nicht vorliegen. Hintergrund dafür ist, dass in solchen Zonen das Ziel ist, dass Fußgänger aufgrund der untergeordneten Verkehrsmengen und der reduzierten Geschwindigkeit jederzeit und im gesamten Verlauf die Straße überqueren können. Die Polizei hat im Verkehrsausschuss ausgeführt, dass dies in der Parkstraße inzwischen auch so genutzt wird, also die Fußgänger an vielen Stellen die Straße queren.

Dennoch hat Herr Schmuckall für die CDU in einer der letzten Sitzungen des Verkehrsausschusses bereits vorgeschlagen, an der Stelle des bisherigen Fußgängerüberwegs zwischen den beiden Gymnasien (die Stelle kenne ich sehr gut, da ich als Schüler selber zwischen beiden Standorten gependelt bin) eine Aufpflasterung vorzunehmen. Amt und Polizei haben hierzu Zustimmung signalisiert, SPD und GAL (die in der Bezirksversammlung zusammen die Mehrheit haben) wollen aber noch ein wenig abwarten, um von der Polizei einen Gesamtbericht über die veränderte Verkehrssituation zu erhalten.

Bezüglich der fehlenden Hinweise auf veränderte Verkehrsregeln gebe ich Ihnen völlig recht. Herr Schmuckall wird das im Verkehrsausschuss ansprechen.

Mit freundlichen Grüßen

Robert Heinemann

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Mich hatten Bürger angesprochen, dass Schüler Ihrer Schule angeblich in der Mittagspause das Schulgelände verlassen und dies angeblich zu Problemen führe.

Auch wenn es für Sie als betroffenen Schulleiter vielleicht als eine Besonderheit erscheint: Es ist völlig üblich, dass ein Abgeordneter solchen Bürgerbeschwerden zunächst mit einer Anfrage an den Senat nachgeht, um herauszufinden, ob an den Beschwerden etwas dran ist. Genauso mache ich es übrigens auch, wenn mich Schulleiter auf angebliche Missstände hinweisen.

Eine eigenständige Recherche in einzelnen Dienststellen ist hingegen eher unüblich, da Sie mir gegenüber gar nicht zur Auskunft verpflichtet sind - kommt aber natürlich durchaus vor.

In diesem konkreten Fall hat sich für mich aus der Antwort des Senates ergeben, dass die Regelung an Ihrer Schule offenbar nicht vollständig mit der mir bekannten "Richtlinie über das Verlassen des Schulgeländes während der Pausen und Freistunden" übereinstimmt. Die Behörde hat in ihrer Antwort angekündigt, mit Ihnen das weitere Verfahren zu klären.

Das bedeutet aus meiner Sicht für die Zukunft, dass entweder die Regelung an Ihrer Schule geändert wird oder aber die Richtlinie aufgrund inzwischen gemachter Erfahrungen angepasst wird - was angesichts der Ausweitung der Ganztagsschulstandorte durchaus politisch relevant wäre.

Ich werde gelegentlich bei der Schulbehörde diesbezüglich nachfragen, stehe Ihnen aber selbstverständlich ebenfalls für ein Gespräch zur Verfügung - rufen Sie mich gerne an.

Mit freundlichen Grüßen

Robert Heinemann, MdHB

Sehr geehrte Frau ,

vielen Dank für Ihre Fragen. Bitte wenden Sie sich diesbezüglich an den gesundheitspolitischen Sprecher unserer Fraktion, Hjalmar Stemmann. Sie erreichen ihn unter hjalmar.stemmann@cduhamburg.de

Mit freundlichen Grüßen

Robert Heinemann, MdHB
Schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion
Mitglied des Fraktionsvorstands

Sehr geehrte Frau ,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Mail. Mir sind entsprechende Pläne der
CDU-Bundestagsfraktion bislang nicht bekannt, ich mache mich aber gerne bei
unserem CDU-Bundestagsabgeordneten Marcus Weinberg und bei unserer
arbeitsmarktpolitischen Sprecherin der CDU-Bürgerschaftsfraktion, Frau Dr.
Friederike Föcking, diesbezüglich einmal schlau.

Mit freundlichen Grüßen

Robert Heinemann, MdHB

Hallo Herr ,

herzlichen Dank für Ihre Fragen. Gerne antworte ich Ihnen heute schon einmal - aber vielleicht haben Sie ja Lust, dass wir über die Themen einmal gemeinsam diskutieren. Oder ich komme mal zu Ihnen in die Klasse. Sie können mich dazu gerne per Mail oder über Facebook kontaktieren.

Zu Ihren Fragen:

1. Die Profiloberstufe haben wir u.a. aus folgenden Gründen eingeführt: Zum einen ermöglicht sie, dass man in der Oberstufe fächerübergreifend lernt. Das wird zwar leider noch nicht überall umgesetzt - aber anders als früher besteht zumindest die Möglichkeit dazu. Zum zweiten hing es früher sehr stark vom Zufall ab, ob ein gewünschtes Fach als Kurs zustande kam oder nicht. Heute kann ein Schüler besser kalkulieren, wo welche Fächer auf jeden Fall angeboten werden. Und zum dritten wurden früher häufig sehr kleine Kurse eingerichtet, um ein bestimmtes Angebot abdecken zu können - und die notwendigen Lehrerstellen (die dafür nicht vorhanden waren) finanzierten die Schulen zu Lasten der Mittelstufe, in denen die Klassen dann sehr groß wurden.

2. Die Schulen haben heute deutlich mehr Entscheidungsmöglichkeiten als früher - von der Lehrereinstellung über die Stundentafel bis zum Budget. Problem ist eher, dass diese Entscheidungen auch viel Arbeit machen und bis heute an den Schulen jemand fehlt, der die Schulleitungen dabei unterstützt (quasi ein kaufmännischer neben dem pädagogischen Direktor).

3. Über Sinn und Unsinn der Klassenwiederholungen gibt es ganze wissenschaftliche Abhandlungen, die sich am Ende nicht wirklich einig sind. Fakt ist, dass das Sitzenbleiben ziemlich teuer ist und vielfach nicht viel bringt, da ein Schüler nicht wirklich gefördert wird, sondern den gleichen Stoff nur noch einmal durchnimmt. Besser ist es daher, das Geld für eine Förderung im Schuljahr und ggf. in einem Schulcamp in den Sommerferien zu nutzen. Wenn es allein nach der CDU gegangen wäre, hätte man das Sitzenbleiben allerdings nicht gleich komplett abgeschafft, sondern den Schulen eine Wahlmöglichkeit gegeben. Nach wie vor besteht die Möglichkeit, eine Klasse freiwillig zu wiederholen.

4. Das Schulgesetz räumt Schülern bereits recht viele Möglichkeiten ein, z.B. in der Schulkonferenz aber auch bei der Teilnahme an den Lernentwicklungsgesprächen. Was u.a. noch fehlt ist eine echte Feedback-Kultur in vielen Schulen. Daran wird gerade gearbeitet.

Mit besten Grüßen

Robert Heinemann, MdHB