Robert Heinemann (CDU)
Abgeordneter Hamburg

Angaben zur Person
Jahrgang
1974
Berufliche Qualifikation
Diplom-Kaufmann
Ausgeübte Tätigkeit
MdHB, Bereichsleiter Corporate Communications bei der ECE
Wohnort
Ottensen
Wahlkreis
Altona über Wahlkreis eingezogen
Landeslistenplatz
keinen
(...) Die Anwohner der Parkstraße hatten demnach in der Vergangenheit immer wieder die Einführung einer Tempo-30-Zone gefordert. Da die Verkehrslage eine solche Einrichtung erlaubte, wurde sie im Rahmen einer Grundsanierung umgesetzt. (...)
Parlamentarische Arbeit
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Frage zum Thema Wirtschaft
12.08.2013
Von:

Sehr geehrter Herr Heinemann,

keine Frage, sondern DANKE für Ihre Antwort und das Engagement (SKA) in Sachen elektronischer Steuererklärung für Mac-User.

Freundliche Grüße


@abgeordnetenwatch: rege mal an, dass es bei "Thema Ihrer Frage" die Möglichkeit gibt, sich "nur" - wie hier - zu bedanken und dies dann der Frage zugeordnet wird -> erhöht vermutlich die Lesbar-/Nachvollziehbarkeit.

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Frage zum Thema Städtebau und Stadtentwicklung
13.09.2013
Von:

Was tun Sie damit in Hamburg außerhalb von Ghettos preiswerter Wohnraum entsteht?
Antwort von Robert Heinemann
bisher keineEmpfehlungen
13.09.2013
Robert Heinemann
Sehr geehrte Frau ,

zum einen unterstützt die CDU in Altona sehr konkret die Ausweisung weiterer Wohnungsbauflächen. So wird z.B. die früher für Gewerbe vorgesehene Fläche neben dem UCI an der Behringstraße auf Initiative der CDU jetzt für Wohnungsbau genutzt. Auf dem Gelände des ehemaligen Electrolux-Gebäudes an der Max-Brauer-Allee entstehen 165 Mietwohnungen, davon über zwei Drittel mit öffentlicher Förderung. Und in Lurup ist es uns gelungen, durch die Verlagerung von Schul- und Sportflächen weitere Flächen für den Wohnungsbau bereit zu stellen.

Darüber hinaus fordern wir vom Senat eine Veränderung der Wohnungsbauförderung, damit gerade auch Bezieher mittlerer Einkommen, die weder Sozialwohnungen beziehen dürfen noch sich Wohnungen vom freien Markt leisten können, eine Chance haben, bezahlbaren Wohnraum zu finden.

Für weitere Details hierzu steht Ihnen der Wohnungsbauexperte unserer Fraktion, Hans-Detlef Roock, sicherlich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Robert Heinemann
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Frage zum Thema Demokratie und Bürgerrechte
09.01.2014
Von:

Sehr geehrter Herr Heinemann,

bezüglich der eskalierten Demonstration vor Weihnachten im Schanzenviertel gibt es viele Augenzeugen, die davon berichten, dass die Polizei die Demonstration grundlos bereits nach wenigen Metern stoppte und es erst DANACH zu massiver Gewalt aus der Demonstration heraus kam. Damit wäre die Gewalt seitens der Demonstraten zwar keineswegs gerechtfertigt. Wenn dies zuträfe, wäre aber meines Erachtens das Vorgehen der Polizei sehr wohl erklärungsbedürftig. Schließlich handelte es sich hier um eine genehmigte Demonstration.

Dass diese Augenzeugenberichte stimmen könnten, legt ein Video nahe, das den Beginn der Demonstration zeigt und keinerlei Anlass für das Eingreifen der Polizei erkennen lässt. Dieses Video finden Sie hier:
www.youtube.com

Auch in der Frankfurter Rundschau und taz wird der Ablauf der Geschehnisse so berichtet. Kommentare bei NDR und N-TV übernehmen diese Sichtweise. Sie werden mir zustimmen, dass in diesen Medien keine linksextremistischen Chaoten Propaganda verbreiten.

Als Abgeordneter von Altona, das inzwischen zum Gefahrengebiet erklärt worden ist, möchte ich von Ihnen wissen:

1) was unternehmen Sie oder Ihre Fraktion, um von der Einsatzleitung der Polizei Erklärungen für ihr Vorgehen zu erhalten?
2) falls sich der Verdacht bestätigt, dass eine genehmigte Demonstration ohne Anlass gestoppt wurde, wohlwissend, dass dies zu einer Eskalation führen würde: sind Sie in diesem Fall der Ansicht, dass auch nach der Rolle des Innensenators dabei gefragt werden müsste?
2) sehen sie ggfs einen Untersuchungsausschuss als ein geeignetes Mittel an, um hier Klarheit über den Ablauf der Entscheidungen an jenem Tag zu erlangen?

Mit freundlichen Grüßen,
Antwort von Robert Heinemann
bisher keineEmpfehlungen
10.01.2014
Robert Heinemann
Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Die Innenpolitiker unserer Fraktion haben sich mit den von Ihnen aufgeworfenen Frage bereits intensiv im Innenausschuss befasst. Da eine Weiterleitung einer Anfrage bei Abgeordnetenwatch nicht möglich ist, schlage ich Ihnen daher vor, sich direkt an unseren zuständigen Fachsprecher Kai van Vormizeele zu wenden.

Mit freundlichen Grüßen

Robert Heinemann
Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Wahlkreisabgeordneter für Altona
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