Frage an Thomas Oelmayer von Frank M. bezüglich Verbraucherschutz
Meine Frage an Sie ist der schleppende Ausbau von DSL-Anschlüssen besonders in Schwendi-Orsenhausen. Meine DSL-Leitung beträgt zur Zeit 1,0 - 1,7 MBit. Das ist zu wenig um genug Leistung zu haben für das Internet, Telefonieren und das sogenannte IPTV.
Was tut Ihre Partei nach der Bundestagswahl mit diesem Thema? Macht Sie es zur Chefsache?
Es wäre angebracht da viele Familien und Unternehmen es zur Standortfrage machen, wie schnell der DSL-Anschluß wirklich ist.
Ich zähle auf Sie, und hoffe bald schneller im Internet surfen zu können.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Mayer
Sehr geehrter Herr Mayer,
vielen Dank für Ihre Frage. Gerne will ich versuchen, diese zu beantworten.
In der Informations- und Wissensgesellschaft ist der Zugang zu Breitband eine entscheidende Voraussetzung, um eine Teilhabe an individueller Kommunikation, wirtschaftlichem Handel und politischer Meinungsäußerung zu gewährleisten. Für Unternehmen und Wirtschaft ist ein schneller Internetzugang von fundamentaler Bedeutung. Eine entsprechende Infrastruktur liefert eine wesentliche Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum und neue Arbeitsplätze. Nun ist es aber immer noch so, dass nicht in allen Regionen Deutschlands ein breitbandiger Internetzugang möglich ist. Wir Grünen sind der Meinung, dass die Bundesregierung bisher viel zu wenig getan hat, um die Kluft zwischen Ballungsräumen und ländlichen Gebieten zu schließen. Für uns ist die derzeitige Situation nicht länger hinnehmbar.
Wir Grünen haben daher bereits im Jahre 2008 einen entsprechenden Antrag in den Bundestag eingebracht. Dieser fordert die Bundesregierung dazu auf, den Ausbau der Breibandinfrastruktur flächendeckend voranzutreiben, eine Koordinationsfunktion bei der Aktivierung und Bündelung von Nachfragen nach Breitbandzugängen sowie von bestehenden Initiativen zu übernehmen, eine entsprechende Plattform einzurichten und mehr Mittel als bisher für diese Anliegen bereitzustellen. Auch in unser Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2009 haben wir die Forderung nach einer lückenlosen Breibandversorgung aufgenommen. Für uns Grüne ist dies ein wesentlicher Bestandteil öffentlicher Daseinsvorsorge, für dessen Erfüllung wir uns auch in den kommenden Jahren verstärkt einsetzen werden. Genauso kämpfen wir für ein System öffentlicher WLAN-Zugänge. Gleichzeitig muss das Ziel aber auch sein, die Strahlenbelastung zu minimieren.
Ich hoffe, ich konnte Ihre Frage zufriedenstellend beantworten. Weitere Informationen zu diesem und zu vielen anderen Themenbereichen finden Sie auch in unserem Programm zur Bundestagswahl sowie auf unserer Homepage www.gruene.de
Mit freundlichen Grüßen,
Thomas Oelmayer MdL
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