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Thomas Goppel
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Frage von Peter H. •

Frage an Thomas Goppel von Peter H. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Goppel,

Sie waren vor einigen Jahren die treibende Kraft bei der Einführung der Studiengebühren sowie allgemein bei der Hochschulreform in Bayern. Angesichts der gegenwärtigen Diskussion um die Abschaffung der Studiengebühren würde mich Ihre Position hinsichtlich der Hochschulreform von 2006 interessieren.

Wie bewerten Sie die Kritik dass Studiengebühren nur wenig positive Wirkung haben da sie für bestimmte Zwecke nicht verwendet werden können (z.B. Baumaßnahmen, Personal). Wäre es rückblickend gut gewesen den Universitäten mehr Freiheit und Selbstverantwortung zu geben?

Wie beurteilen Sie die Reform der Strukturen in der Hochschulleitung, insb. das "Aufsichtsgremium"? Hat die Beteiligung Externer (z.B. Vertretern von Unternehmen) in der Hochschulleitung aus Ihrer Sicht Erfolg gebracht, falls ja welche Fortschritte sehen Sie?

Welche Verbesserungen haben sich aus Ihrer Sicht durch die Reform der Studierendenvertretungen ergeben?

Mit freundlichen Grüßen
Peter Heindl

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Heindl,

es ist richtig, dass die Studienbeiträge, die Bayern seit 2007 wieder erhebt, nicht zuletzt auf mein Betreiben hin eingeführt worden sind. Mir war daran gelegen, die Kostenlast für die Ausbildung unseres Nachwuchses nicht mehr einseitig auf den späteren Meistern liegen zu sehen. Damals herrschte ausdrückliche Geldknappheit und der Finanzminister erklärte sich nicht imstande, den Studierendenzuwachs an der Hochschulen auch in der Lehre finanziell abzufedern. Damit die örtlichen Studierverhältnisse keine weitere Verschlechterung hinnehmen müssten, habe ich die rund fünfprozentige Ausstattungsbeteiligung der Studierenden am Gesamtkostensatz im Landtag empfohlen und erreicht. So weit zur Geschichte.

Zu Ihren Fragen :
- Die Situationsbewertung an den Hochschulen ohne bzw. Mit den Studienbeiträgen halte ich für falsch. Die Erfahrungen, die gesammelt sind, enden genau gegenteilig ( nach Anlaufschwierigkeiten). Die Studienbeiträge hatten an allen Hochschulen ausgezeichnete Wirkung vor allem deshalb, weil das damit verbundene Geld zeitnah zur Umsetzung zur Verfügung stand und damit den Zahlungspflichtigen direkt zugute kam. Die Hochschulen hatten und haben volle Verwendungsfreiheit im Rahmen der Vergabe der einschlägigen Einnahmen, die - erstmals in einer vergleichbaren Situation - ohne staatliche Aufsicht eingesetzt werden konnten. Die Diskutanten der andren Seite erweisen sich als rundum sachunkundig. Leider.

- die neue Zusammensetzung der Hochschulleitung hat sich in der Summe bewährt. Sie operiert fall- und situationsnäher als die hausinterne Vorgängerin. Bei der Haushaltsaufstellung kommt bandbreiter Sachverstand zum Tragen und Entwicklungsentscheidungen für die einzelnen Hochschulen berücksichtigen regionale und globale Trends recht- und gleichzeitiger.

- was die Studierenden angeht, ist bei den Studienbeiträgen ihre 50-prozentige Mitbestimmung etwas Neues und Hilfreiches, das auch die Einsatz- und Prozessbeschleunigung für angesagte Beschaffungen deutlich verwirklicht sieht.

Trotzdem: Studienbeiträge werden in diesem Tagen wohl abgeschafft. Sie so zu ersetzen, dass den Hochschulen die Vorzüge behalten bleiben, wird die Aufgabe des Parlaments sein! Bis dato fehlt mir die Überzeugung, dass es gelingt, die staatliche Finanzverwaltung so flexibel operieren zu sehen wie das die Eigenmittel der Studierenden vermochten.

Mit freundlichem Gruß und Dank für Ihr Interesse an einer in diesen Tagen umstrittenen gesellschaftlichen Frage

Ihr

Thomas Goppel