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Fritz Kuhn
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Frage von Nicole B. •

Frage an Fritz Kuhn von Nicole B. bezüglich Familie

Sehr geerhter Herr Kuhn,

die Frage könnte auch zum Bereich Finanzpolitik/Witschaft gezählt werden.
Ich bin alleinerziehende Mutter von zwei Kindern und im August arbeitslos geworden.
ich finde die Politik tut zu wenig für uns.
Ich bin Erziehungswissenschaftlerin und mich regen viele Dinge auf.
Wenn man Kindergeldzuschlag beantragt werden einem Prügel, wo es nur geht in den Weg gelegt.
Steuerlich stehen wir meiner Meinung nach zu schlecht da. Man darf nicht vergesse, dass wir oft alles alleine schultern, desfalb finde ich Alleinerziehende müssten steuerlich besser gestellt sein, v.a. wenn sie keinen Unterhalt bekommen, was oft genug der Fall ist. Auch hier müsste die Politik die Männer mehr in die Pflicht nehmen.
Arbeitspolitisch ist es v.a. für Frauen eine Katastophe, dass im sozialen Beirch nur noch mit befristeten Verträgen gearbeitet wird.
Diese prekären Arbeitsverhältnisse miüssen aufhören. Da hat man dann mehr Sicherheit udn in die Staatskassen kommt mehr Geld.
Ich finde es, nur noch einmal zum Abschluss meiner Frage gesagt, ein Unding, dass Randgruppen, und dazu zähle ich Alleinerziehende, was zahlenmäßig ja gar nicht stimmt, so vernachlässigt werden. Es wid meist von einer vollständigen Familie ausgegangen, was leider oft der Realität nicht mehr entspricht.
Was wollen Sie bzw. ihre Partei gegen diese genannten Probleme in Zukunft tun?

Mit freundlichen Grüßen

N.Bress-Gohou

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Bress-Gohou,

vielen Dank für Ihre Frage.

Momentan sind unsere Kinder dem Staat unterschiedlich viel wert ? Familien die über ein hohes Einkommen verfügen, bekommen unterm Strich am meisten. So erhalten Besserverdienende z. B. über die steuerlichen Freibeträge für ihre Kinder bis zu 900 Euro jährlich mehr, als ?normale? Kindergeldempfänger. Die Höhe der Förderung ist aber nicht nur je nach Einkommensgruppe verschieden, sondern auch je nach Form des familiären Zusammenlebens. Mit den Maßnahmen zur Eheförderung wie dem Ehegattensplitting werden erhebliche Mittel einseitig auf die Unterstützung einer Lebens- bzw. Familienform konzentriert - nämlich der Ehe ? unabhängig vom Vorhandensein von Kindern.

Die von meiner Fraktion entwickelte grüne Kindergrundsicherung macht Schluss mit den Ungerechtigkeiten des bestehenden Ehe- und Familienfördersystems. Sie stellt das Kind in den Mittelpunkt der Förderung und erkennt an, dass es verschiedene Formen des familiären Zusammenlebens gibt. Da verschiedene bestehende Leistungen umgeschichtet werden und in der Kindergrundsicherung aufgehen, besteht nur ein begrenzter zusätzlicher Finanzbedarf. So soll der Handlungsspielraum für weitere kinder- und familienpolitische Projekte ? bei insgesamt knappen öffentlichen Haushalten ? nicht eingeengt werden.

Wir Grüne setzten zudem auf eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie (Kinderbetreuung, betriebliche Förderung) und eine kluge Arbeitsmarkt- und Steuerpolitik (Mindestlohn, Progressivmodell). Tarifverträge und die Regelungskraft der Sozialpartner bieten schon seit geraumer Zeit durch verschiedene Entwicklungen in der Wirtschafts- und Arbeitswelt keinen hinreichenden Schutz gegen Fehlentwicklungen mehr. Wir sind daher seit Längerem schon der Auffassung, dass Deutschland längst zu verbindlichen Regelungen für Mindestarbeitsbedingungen hätte kommen müssen, um die Lohnspirale nach unten zu stoppen. Seit 2004 liegen dazu Vorschläge von uns auch im Bundestag vor. Wiederholt haben wir seit 2005 parlamentarische Initiativen dazu gestartet, aber leider bisher keine parlamentarischen Mehrheiten gewinnen können.

Mit freundlichen Grüßen,

Fritz Kuhn