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Andreas C. Wankum
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Frage von Marie E. •

Frage an Andreas C. Wankum von Marie E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Wankum,

ich verfolge seit einiger Zeit die Diskussion um das Feierabend-Parlament in den Medien. Hamburg ist das einzige Bundesland mit einem solchen Parlament.
Sind sie dafür oder dagegen?
Nennen Sie bitte Gründe!

Vielen Dank und mit freundlichen Grüßen,
Marie Erdmann

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau Erdmann,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Feierabendparlament. Bitte entschuldigen Sie, wenn ich erst heute darauf antworten kann.

Ich befürworte das in Hamburg praktizierte System eines Feierabendparlaments, weil ich es für wichtig halte, daß allen Bevölkerungsgruppen, beispielsweise auch Freiberuflern und vergleichbaren Personen, die Möglichkeit zur aktiven Teilnahme am parlamentarischen Geschehen gegeben wird. Das Parlament sollte soweit möglich auch die Gesellschaft unseres Landes wiederspiegeln. In Hamburg gelingt uns dies zur Zeit in Deutschland am besten. Dem gegenüber stellen in anderen Landesparlamenten, in denen das Abgeordnetenmandat eine Vollzeitbeschäftigung ist, oft diejenigen Bevölkerungsgruppen, die sich für die Dauer ihres Mandats von ihrem Arbeitgeber freistellen lassen und später problemlos in ihre frühere Beschäftigung zurückkehren können, eine geradezu erdrückende Mehrheit der Abgeordneten.

Darüber hinaus halte ich es auch für wichtig, daß Abgeordnete nicht die "Bodenhaftung" verlieren, d.h. daß sie auch weiterhin am normalen Erwerbsleben teilnehmen und auf diese Weise die Folgen ihres politischen Handelns so wahrnehmen, wie sie es täten, wenn sie keine Parlamentarier wären.

Auch in meiner Eigenschaft als Steuerzahler befürworte ich im übrigen das Feierabendparlament. Auf diese Weise haben wir in Hamburg die niedrigsten Abgeordnetendiäten aller deutschen Parlamente (Bundes- und Landtage).

Das Modell des Feierabendparlaments ist sicherlich nicht ohne Weiteres auf Flächenländer oder gar den Bund übertragbar. Wir in Hamburg aber haben über Jahrzehnte gute Erfahrungen mit dem Feierabendparlament gemacht und sollten von daher auch daran festhalten.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Andreas C. Wankum, MdHB