Patricia Lips (CDU)

Kandidatin Bundestagswahl 2009
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Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Eingabe zur Wehrpflicht. Sie sprechen eine angesichts der aktuellen Diskussion über die Aufgaben und Strukturen der Bundeswehr wichtige Frage an.

Nach meiner Überzeugung muss das Leitbild des "Staatsbürgers in Uniform" beibehalten werden. Die Wehrpflicht stellt das notwendige soziale Bindeglied zwischen Bundeswehr und Gesellschaft dar und hat sich für die Bundeswehr als Armee in der Demokratie bewährt, denn unsere Soldatinnen und Soldaten stehen mit ihrem Dienst fest verwurzelt in der Gesellschaft.

Die Union will aber für mehr Wehr_gerechtigkeit_ sorgen und die Wehrpflicht attraktiver gestalten, dabei auch die gesellschaftliche Anerkennung der Wehrpflicht stärker ins Bewusstsein der Bürger rücken.

Mit freundlichen Grüßen

Patricia Lips

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Ein funktionierender Nahverkehr im Wahlkreis ist mir sehr wichtig, deshalb habe ich in Ihrer Angelegenheit gleich mit dem Betreiber der Strecke, der VIAS GmbH, Kontakt aufgenommen. Dort sind umfangreiche Recherchen unternommen worden, um mögliche Störungen im besagten Zeitraum aufzuklären. Mögliche baubedingte Störungen sind inzwischen nach Beendigung der Modernisierungsarbeiten behoben. Nach Rücksprache mit der VIAS GmbH kann ich Ihnen Folgendes mitteilen:

1. Aufgrund der späten Mitteilung und ungenauen Datumsangabe ist es der Betreiberin nicht möglich, den genauen Sachverhalt festzustellen. Um dies tun zu können, benötigt die VIAS GmbH, nach Möglichkeit auch relativ zeitnah, die genauen Fahrzeiten und das genaue Datum.

2. Die Strecke aus dem Odenwald nach Darmstadt ist nach wie vor eine eingleisig befahrbare Strecke, d.h. der Gegenzug muss an einem Haltepunkt abgewartet werden, bevor weitergefahren werden kann. Dies ist in vielen Fällen der Haltepunkt Ober-Ramstadt. In der Regel halten die Züge hier ca. 5 Minuten. Ebenso wie im Knotenpunkt Groß-Umstadt-Wiebelsbach, der der Umsteigebahnhof in Richtung Hanau ist. Auch hier gilt: wenn die Züge aus irgendwelchen Gründen Verspätung aus Richtung Hanau haben, wird wegen der Anschlusssicherung gewartet, was dann zwangsläufig zu kleineren Verspätungen im Rahmen von 3-5 Minuten führen kann.

3. Im April gab es auf der Strecke Erbach - Darmstadt/Frankfurt im Bereich Darmstadt noch einige Modernisierungsarbeiten, die auch zu einem verzögerten Ablauf geführt haben. Diese Bauarbeiten sind mittlerweile abgeschlossen. Bauarbeiten dieser Größenordnung haben in der Regel Auswirkungen auf den Zugverkehr und die notwendigen Kreuzungen. Besserungen hat es dadurch gegeben, dass die Bauarbeiten beendet sind, was einen Fixpunkt beseitigt hat, der für Verspätungen sorgte.

Sicherlich bedarf die Infrastruktur im ländlichen Raum an einigen Stellen noch Verbesserungen; ich hoffe aber, dass Sie dennoch einen schönen Aufenthalt in meiner Heimatregion hatten, und verbleibe

mit freundlichen Grüßen,

Patricia Lips

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Frage, mit der Sie das für unsere Wirtschaft relevante Problem der Ingenieurlücke ansprechen. Es ist richtig, dass die deutsche Wirtschaft mehr Ingenieure und Absolventen naturwissenschaftlich-technischer Richtungen benötigt.Um genug Nachwuchs zu gewinnen, ist die Stärkung der sog. MINT-Berufe, also in Mathematik, Informatik, Ingenieur- und Naturwissenschaften, der Union ein zentrales Anliegen, hier fördern wir bereits heute die Hochschulausbildung.
Da die Unternehmen auch zunehmend in einem internationalen Wettbewerb um gute Absolventen stehen, findet trotz der im Vergleich zu anderen Fachrichtungen hohen Einstiegsgehälter für Ingenieure in Deutschland auch eine Abwanderung in andere Länder statt. In diesem (Preis- bzw. hier Gehalts-) Wettbewerb um die besten Köpfe zu bestehen und hochqualifizierte Mitarbeiter zu gewinnen bzw. zu halten, ist natürlich auch eine gesellschaftliche Aufgabe; die Politik kann immer nur Rahmenbedingungen setzen.
Soweit es aber den Bereich der Wissenschaft und staatlicher Universitäten betrifft, so wollen wir Deutschland als Ingenieur- und Forschungsstandort stärken. Die diesbezüglichen Anstrengungen im Hochschulbereich (Exzellenzinitiative; Pakt für Forschung und Innovation; Förderung der MINT-Berufe) wollen wir selbstverständlich fortsetzen.
Grundsätzlich kann ich Ihrem Anliegen auch in dem Aspekt zustimmen, dass es nicht nur in diesem Wahlkampf, sondern in der politischen Gestaltung der Zukunft insgesamt viel mehr um die Themen der Förderung von Leistung und Innovation gehen muss als um Verteilungsdiskussionen. Dieser Aspekt ist mir persönlich im Hinblick auf die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes, das nur die Ressource Bildung hat, besonders wichtig.

Mit freundlichen Grüßen,

Patricia Lips

Sehr geehrter Herr ,

das Forum von abgeordnetenwatch und Spiegel online bietet die Möglichkeit, sich über die Fragefunktion schnell und nur allgemein über die Auffassungen der Kandidaten zu diversen Themen zu informieren. Die meisten Fragen lassen sich jedoch nicht erschöpfend nur mit "ja/nein" beantworten. Einige Erläuterungen waren in einem beschränkten Umfang möglich, und ich gehe davon aus, dass Sie diese ebenfalls lesen konnten, um die Gründe für bestimmte Entscheidungen zu erkennen.

Hinsichtlich der angesprochenen Forderungen möchte ich den Weg gehen, der nach meiner Überzeugung auch nach der Wahl eine realistische Chance auf eine Umsetzung hat, - in Verantwortung für heute und künftige Generationen.

Ich habe bereits auch sehr viele positive Rückmeldungen bekommen von Menschen, die aber nicht das Medium "Abgeordnetenwatch" nutzen, um mit mir persönlich in Kontakt zu treten.

Auch wenn ich Ihre Frage nach Ihrer politischen Haltung verständlicherweise nicht beantworten kann, hoffe ich, dass ich Ihnen meine Motivation etwas näher bringen konnte.

Mit freundlichen Grüßen,
Patricia Lips