Oliver Stey (DIE LINKE)

Kandidat Landtagswahl Bayern 2008
Dieses Profil dient zu Archivzwecken, eine Befragung ist nicht mehr möglich.

Sehr geehrter Herr ,

Kurz und knapp kann ich Ihrer Meinung nur beipflichten. Die hohe Anzahl von StadträtInnen kosten den/die SteuerzahleR/In nur unnötiges Geld und sind in der Tat überhaupt nicht erforderlich um zu demokratischen Entscheidungsprozessen zu kommen.
Da ich aber nicht glaube, dass sich dieses Problem so einfach wie elegant lösen lassen wird, bin ich der Auffassung dahin gehend meine Kräfte einsetzen zu müssen, dass die Entlohnungen für jegliche Abgeordnetentätigkeit sich in etwa dem Niveau eineS/R FacharbeiterS/In anzugleichen hat, um KarrieristEn/Innen von vornherein die Lukrativität als VolksvertreteR/In tätig sein zu wollen, etwas weniger schmackhaft zu gestalten.
Dies ist nach meiner Auffassung der beste Präventivschutz um zu verhindern, das Politik gegen, statt mit dem Volk für das Volk gemacht wird.
Außerdem wäre ein schöner Nebenaspekt, dass dabei enorme Geldmengen die der Gesellschaft gehören eingespart und sinnvoller verwendet werden können.

MFG

Sehr geehrter Herr ,

Der erste Teil Ihrer Frage lässt sich in der Tat nur sehr schwer beantworten, da zum einen schon über mehrere Jahre hinweg viel Geld in die afghanische "Friedensmission" geflossen ist, und zum anderen sowohl im deutschen, als auch im europäischen Haushaltsplan vielerlei undurchsichtige und bewusst versteckte Finanzposten ebenfalls in diese "Demokratisierungs-Mission" gepumpt werden. Hier ein kleiner Auszug, der Ihnen verdeutlichen dürfte, wie tiefgreifend diese Problematik ist:

"Während also die Finanzierung militärischer Einsätze der ESVP aus dem EU-Budget verboten ist, sieht es bei zivilen Missionen anders aus. Diese kann die EU-Kommission aus dem Haushalt finanzieren. Darunter können per Definition aber auch militärische Maßnahmen wie Entwaffnungsoperationen, Rettungsaktionen, Beobachtermissionen oder paramilitärische Polizeientsendungen fallen (Kommission der Europäischen Gemeinschaften, 28.11.2001, Nr. 647). Dies führt dazu, dass immer mehr militärische Einsätze im Rahmen der ESVP zivil ummantelt werden, damit sie aus dem EU-Budget finanziert werden können. Jüngste Beispiele sind die eingeleitete Polizeimission in Afghanistan und die geplante Stationierung von robusten Polizeikräften im Kosovo. Für die Entsendung von 160 Polizeiausbildern nach Afghanistan wurde beschlossen, 40 Millionen Euro im Jahr 2007 einzusetzen."
(European Parliament, Budgetary Support Unit, 6.10.2006, S. 35).

Was in der Tat belegbar ist, dass die "friedliebende" Bundesrepublik Deutschland zu den Staaten gehört, die weltweit mit den höchsten Militäretat besitzt. Siehe hierzu:

"Deutschland liegt in der Tabelle der Länder mit den höchsten Militärausgaben auf dem sechsten Platz und hat nach SIPRI-Berechnungen mit 23,7 Milliarden Euro (37 Milliarden Dollar) einen Anteil von drei Prozent an den weltweiten Ausgaben. Hinter den einsam führenden USA mit jährlichen Ausgaben von 350 Milliarden Euro (547 Milliarden Dollar) folgen fast gleichauf Großbritannien, China und Frankreich. Sie geben jeweils etwa ein Zehntel des US-Betrages für militärische Zwecke aus. Vor Deutschland liegt auch noch Japan."
(Quelle Internet)

Es ehrt natürlich die "freiheits- und demokratie-verliebte" Bundesregierung, dass sie es es noch nicht zuwege gebracht hat Frankreich und Großbritannien ihren "verdienten" Rang streitig zu machen.
Ansonsten darf selbstredend nicht vergessen werden, dass mit Krieg und Rüstung neben den Ausgaben auch allerhand Geld gescheffelt werden kann und wird. Dies natürlich zum "Wohle unserer Nation" und zum "Erhalt von wertvollen Arbeitsplätzen".
Auch hierzu:

"Deutschland drittgrößter Rüstungsexporteur
Beim internationalen Waffenhandel ermittelte das Institut einen Anstieg um sieben Prozent für die Zeit von 2003 bis 2007 gegenüber der Zeit von 2002 bis 2006. Deutschland war während dieser Spanne der drittgrößte Rüstungsexporteur der Welt mit einem Marktanteil von zehn Prozent. Die USA lagen mit 31 Prozent vorn, gefolgt von Russland mit 25 Prozent. (Weltbild.de)"

Diese "progressive Entwicklung" wird uneingeschränkt von der ehedem übelst verfolgten und nur mit Mühe (als schlecht bezahlte Doktorin und Chemikerin - wie sieht es da wohl in den STASI-Akten aus) aus den "Terrormühlen" der "Roten" "entkommenen" heutigen Bundeskanzlerin Frau Angelika Merkel unterstützt.
Siehe hierzu:
Bundeskanzlerin Angel Merkel hat den Milliardenauftrag des US-Militärs an den europäischen Luftfahrt- und Rüstungskonzern als einen "Riesenerfolg für Airbus und die europäische Luftfahrtindustrie" begrüßt.
"Dass EADS in diesem fairen und offenen Verfahren den Zuschlag erhalten hat, ist nicht nur ein Beleg für die technologische Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit von Airbus. Es ist zugleich ein Zeichen für die gute und vertrauensvolle sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit den USA", sagte Merkel weiter.
 
Der Auftrag der amerikanischen Luftwaffe an EADS umfasst den Bau von 179 Tankflugzeugen vom Typ KC-30. Der Tankjet basiert auf dem Airbus A330. Fachleute schätzen das Auftragsvolumen auf bis zu 40 Milliarden Dollar (rund 27 Milliarden Euro) in den nächsten zehn bis 15 Jahren.
 
Großer Durchbruch
 
Es ist der bislang größte US-Rüstungsauftrag mit europäischer Beteiligung. Der Luft- und Raumfahrtkoordinator der Bundesregierung, Peter Hintze, sprach denn auch von einem "großen Durchbruch" für die europäische Luftfahrtindustrie.
 
In dem Vergabeverfahren hatten sich die Europäer gegen den US-Konzern Boeing durchgesetzt. EADS will den Auftrag gemeinsam mit seinem amerikanischen Partner Northrop Grumman stemmen.
 
EADS-Chef Louis Gallois betonte, das Konsortium habe nicht mit Tiefstpreisen gewonnen. "Wir haben sie überzeugt, dass unser Produkt gut ist", freute sich der Franzose.?


Man sieht, die Gesellschaft darf den Schaden zahlen und die Philanthropen (auch Gutmenschen) machen den Reibach (zum Wohle des Volkes).
Bessere Zwecke für das hier sprichwörtlich zum "Fenster hinausgeworfene Zeugs" (auch gesamtgesellschaftliche Gelder genannt) gäbe es selbstredend viele. Um nur einige in Stichpunkten kurz aufflackern zu lassen:
Neueinstellung von (bisher arbeitslosen) Lehrkräften, Förderung von Ausbildungsstätten (für BerufsanfängerInnen), Schaffung von Umschulungs- und Weiterbildungskursen, Kostenlose Sprachschulungen für MigrantInnen (damit´s halt au a bisserl in die Deidtsche Leidgültür eingfasst wern kenna), Schaffung von staatlich geförderten Arbeitsstellen etc.pp.

Wie sie sehen, machen könnte man viel mit dem Geld. Leider denke ich dass zu viele hochtrabende und wohlwollende Pazifisten (auch bei der "Friedenspartei" die Grünen sitzend) viel lieber am derzeitigen "Status Quo" klammern werden, da sich mit Krieg wie eh und je immer wieder rentabelst auf dem weltweiten "Basar der Politik mit anderen Mitteln" für gewissenlose (Gut)Menschen die "Ersparnisse" potenzieren lassen.

MFG

Sehr geehrter Herr ,

Wie Sie in der Tat richtig erwähnt haben, leben wir in einer "christlich-sozialen" Werte Koordinate.
D.h. Man nötigt Minderheiten dazu, sich Kreuze in Schulen gefallen zu lassen, an Gottesdiensten in Schulen teilzunehmen, die "Deutsche Leidkültür" zu akzeptieren, ihre eigene Sprache und Kultur zu vergessen und dafür mit ergebenster Dankbarkeit den Kotau vor soviel Güte seitens der bayerischen Staatsregierung zu vollziehen.
Wenn meine Sinne mich nicht trügen sind da durchaus leichte Unvereinbarkeiten mit dem "Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland" festzustellen. Einen "radikalen" Schelm wie mich, der per Definition sich ja nichts aus Demokratie zu machen scheint, verwundert dieser laxe Umgang mit der höchsten "Werteinstanz" unserer "Demokratie" von seitens einer so freiheitlich-demokratischen Regierung unter der Ägide der "Demokratie-Wächterin" CSU dann nun doch ein bisschen.
Spaß beiseite.
Natürlich haben Sie recht, wenn sie die Frage anklingen lassen, ob hier Reformen (keine Sonntagsreden oder unsinnige Gesetzesvorgaben) nötig sind um eine gerechte und vor allem - Allen gerecht werdende – Bildungskultur zu schaffen, die eine (ebenfalls im Grundgesetz verankerte) Chancengleichheit ermöglicht.
Ich empfehle Ihnen hierzu als Einstieg meine Beiträge, die ich selbst zum Thema Bildung in diesem Forum geschrieben habe und denke dass sie auch im bildungspolitischen Teil der LINKEN (auf deren Homepage) weit greifende Antworten auf eben diese Problematik finden werden.

Abschließend kann ich nur noch zufügen, dass es selbstredend verantwortungslos und dreist ist, von einer "pluralistischen Gesellschaft" zu schwadronieren, wenn gleichzeitig jede Meinung Andersdenkender, "als nicht Gesellschaftskonform", unterdrückt wird. Dies vor allem Behelfs eines unbeschreiblich mächtigen Presse, Rundfunk und anderweitigen Medienapparates, der selbstredend eben gerade auch von dieser "demokratisch agierenden" christlich-sozialen Wertordnung – verkörpert in Bayern vor allem durch die CSU- dominiert und manipuliert wird.

Dazu die bayerische Gruppe Biermösl-Blosn (Anfang der 80er Jahre)

"Über mir der Rundfunkrat, und über dem der bayerische Staat und über den geht nichts mehr nauss und ganz obn drobn, do sitzt da Strauss (damaliger bayerischer Ministerpräsident)."

geht noch weiter.
"im Himmi drohm do sitzad Engl und spuiln die letzten freien bayrischen Gsengl, da liabe god heart zua ond seifzt, seids froh dass net beim Rundfunk seids."

MFG

Sehr geehrter Herr ,

Zum einen denke ich, dass bei der weltweiten (tatsächlich vorhandenen) Überproduktion von Lebensmitteln (die dann allerdings zwecks Preisstabilität im großen Stil vernichtet werden) eine Manipulation der Gene in Nahrungsmitteln zur Schaffung einer besseren Resistenz gegenüber Schädlingsbefall eine völlig blödsinnige Geldverschwendung darstellt (Es sei denn man gedenkt noch mehr Nahrungsmittel zu verbrennen oder ins Meer zu kippen).
Zum anderen bestehen bei genmanipulierten Nahrungsmittel Gefahren, die bis heute (ebenso wie bei der Atomforschung) weder bis zur Gänze erkannt werden können, noch dass "Konzepte" vorhanden währen, den verursachten Schaden auch nur annähernd wieder zu reparieren.
Außerdem ist es ein Wahnsinn ohnegleichen, dass benötigte Nahrungsmittel zum einen trotz weltweiter Hungerkatastrophen aus "wirtschaftlich sinnvollen Erwägungen" vernichtet werden und zum anderen dazu produziert werden (ebenfalls aus Gründen der "Wirtschaftlichkeit") dass sie durch die Kraftfahrzeuge der "Zivilgesellschaften" eingenommen und ausgeschieden werden. Dies obwohl so manchE/R "HungerleiderIn" sicherlich seinE/N eigenen Gedärm-Apparat liebend gern selbst in Bewegung gesetzt hätte um das auszuscheiden, was diese Form der "Rohstoffverarbeitung" darstellt; - Scheisse.
Dankenswerterweise haben wir ja auch die ökologische, ökonomische, Umwelt- und Friedenspartei; - die Grünen, deren geistige Leibeswinde sicherlich gut sein werden, um eine "nachhaltige", "sinnvolle" und "allen gerecht werdende" Erklärung für solch bedeutende Errungenschaften zu (er)finden.
Es war ja auch gerade diese Partei, die sich durchaus kompromissbereit zeigte, als man den bösen Pflanzensamen (genmanipuliert) endlich eine akzeptable Grenze auferlegte um sich ja nicht an die ein paar hundert Meter weiter friedlich vor sich hin wachsenden Biopflänzlein in lüsterner Sexualtäter-Manier heranzumachen um dort "böse Bastarde" zu gebären. (Wird sicherlich eben so Funktional sein wie all die anderen uns dank dieser Partei im laufe der letzten, mittlerweile über 30 Jahren, erbrochenen Segnungen des menschlichen Glücks und ewiger Zufriedenheit in einer "multikulturellen" Gesellschaft, der zumindest angepassten Multikultis - oder so "oder wat")

Wie Sie ersehen können, bin ich (eher als diese Umwelt-Erlöser-Partei) durchaus ein Anhänger einer radikalen Rückkehr zum "gewöhnlichen" Anbau von Nahrungsmitteln, zum artgerechten Umgang mit Nutztieren und einem schonenden Umgang mit Luft und Wasser als die wichtigsten Dinge des Daseins (tatsächlich nicht der lustge Fetisch Geld, der leider, egal wieviel gescheffelt, weder gefressen, noch versoffen, noch geatmet noch gesch..... werden kann).
Ich bin natürlich Herrn Seehofer dankbar, dass er mir "neue gesetzliche Bestimmungen" erstritten hat um mir (als Verbraucher) in eingeschränkter Form, Rechte zu "erkämpfen", die ich zuvor gar nicht nötig hatte, weil es einmal eine Zeit gab, in der die Umwelt und Natur tatsächlich so viel Wertachtung besaß, dass sie mir (durch die Nutznießer der Schäden "Industrie, div. korrupte Politiker u.ä.) in ausgewiesenen "Indianerreservaten" gar nicht "erhalten" und "beschützt" werden musste.

MFG

Sehr geehrter Herr ,

wie die Geschichte schon immer bewiesen hat ist die Meinung der Minderheit immer gefährlich für die saturierte Meinung der selbst definierten Mehrheit. Es ist für derlei Herrschaften immer wieder sehr leicht mit dem dicken Zeigefinger auf Andersdenkende (wahlweise Andersgläubige, MigrantInnen, Schwule, etc.) zu zeigen. Das ist schön, denn es lenkt von eigenen Problemen ab und schafft gleichzeitig Sündenböcke auf die man verbal und (wie im Dritten Reich gesehen) nötigenfalls auch körperlich eindreschen kann.
Es gab in der jüngeren bayerischen Geschichte, und vor allem der Geschichte der CSU (Namen nenne ich zum Schutz vor einer Diskriminierungsklage hier besser nicht, dürften aber doch noch einigen bekannt sein) genügend Beispiele von peinlichsten Ausfällen, die der Verfassungsschutz nur allzu gerne "übersieht". Da gibt es Menschen, die es lustig finden auf parteiinternen Saufgelagen oder öffentlichen Faschingsbesäufnissen gerne mal die Hand zum Deutschen Gruße zu erheben und "heilts Hinkel" zu rufen (geht leider nicht, da seine jämmerlichen Überreste leider im pathologischen Institut von Moskau in einen Schuhkarton verpackt wurden), andere fordern "Dachau als Internierungslager für Aidskranke zu verwenden" usw.
Dann gibt es auch noch Tölpel der Art, die sich wie nach der Atomkatastrophe von Tschernobyl geschehen sich in ihr puterrotes Alkoholikergesicht einen satten Löffel voll verstrahltem Molkepulver hinter die Kiemen schieben und den Spruch loslassen, "für Mastsäue und Soldaten unbedenklich" (war übrigens ein hübscher und durchaus "alfredsdicker" Vergleich von Mensch und Tier). Nicht zu vergessen, die "Wehrsportgruppe Hoffmann", deren erfolgreichste "Großtat" (ein Rumms auf dem Oktoberfest) nur deshalb ermöglicht wurde, weil ein ehemaliger Ministerpräsident von Bayern dachte "Dia Buamn ond Madls sein doch harmlos". Es verschwinden Festplatten von Waffenschiebern, sein Schwesterlein hat schöne Leichen für ihre KollegInnen im Keller verwahrt, im ZDF Magazin durften einstens Herr Jürgen Todenhöfer, Herr Fritz Schenk und Herr Richard Löwenthal ihr radikalstes Gedankengut versprühen (stets hart am Rande des guten Geschmacks und der Demokratie) und einem Karl Eduard von Schnitzler in der DDR im kontrastierenden Bereich durchaus Ebenbürtigkeit beweisen.
Es ging ein anerkannter Radikaler "Jetzt red I" mächtig ans Werk zur geistigen Brunnenvergiftung des Landes und doch es ward nie auch nur ein Verfassungsschützer gesehen um derartige Dinge als Staatsfeindlich anzuprangern. In der Partei DIE LINKE um auf ihre Frage zurückzukommen, gibt es tatsächlich viele Menschen und viele Meinungen. Es herrscht nicht immer heiter Sonnenschein und platzen öfters Donner, Blitz und Regensturm übereinander herein. Eines kann ich jedoch versichern. Alle die in dieser Partei tätig sind (Ausnahmen mag es selbstverständlich wie überall geben und werden mit Sicherheit schneller mit einem Parteiausschlussverfahren beglückt als anderswo), stehen mit beiden Beinen auf dem Boden dieser Verfassung. Sie sind gegen Diskriminierung Andersdenkender, Andersgläubiger, Minderheiten, MigrantInnen usw.
Dass es als "Verfassungsfeindlich gilt" sich für die Rechte von Minderheiten einzusetzen, gegen die Zerstörung der Natur zu kämpfen, gegen Ausbeutung eines Großteils der noch Arbeitenden, der Diffamierung von bedürftigen Menschen die durch das System in den menschlichen Abgrund gedrängt wurden, der täglichen Entrechtung und Beschränkung der Menschenrechte in unserem Lande entgegenzuwirken, hat natürlich System.
Es ist das System derer, die sich als "Glaubenskrieger" gegen die "Gespenster des Kommunismus" anschicken "das christliche Abendland" vor den "marodierenden roten Horden" zu erretten und dabei gerne unterschlagen, das gerade diese "Forschen Verteidiger der Menschenrechte" in unserem Lande tagtäglich, gestern so wie heute und selbstverständlich (Darauf mein Wort) auch morgen, das Grundgesetz, das zum Schutz der BürgerInnen unseres Landes geschaffen wurde nicht nur mit Füssen zu treten, sondern im Interesse weniger Lobbyisten wo immer möglich beschneiden und durch "Zusatzartikel" verwässern um einen zumindest autokratischen (eben nicht demokratischen) Staat zu schaffen in dem die Rechte des "Normalbürgers" nicht das Mindeste zählen.
Dass diese "WächterInnen der Demokratie" selbstredend alle Hebel in Bewegung setzen um Menschen zu diffamieren, die die Demokratie erhalten (und eben nicht zerstören wollen) mag ihnen nun sicherlich einleuchten.

Ich hoffe, dass ich mit dieser Perspektive der Dinge weiterhelfen konnte und verbleibe

MFG