Oliver Friederici (CDU)

Abgeordneter Landtag Berlin

Sehr geehrter Herr ,

mit Beginn der aktuellen 17. Legislaturperiode des Berliner Abgeordnetenhauses bin ich hintereinander selbst in der 5. Legislaturperiode.

Weiteres zu meinem Lebenslauf entnehmen Sie bitte gern dem Internetauftritt des Berliner Abgeordnetenhauses, hier der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus ( www.berlin.de ).

Ihnen wünsche ich persönlich alles Gute.

Gruß Oliver Friederici

Sehr geehrter Herr Dr. Kießling,

komme aufgrund einer Vielzahl eingegangener Fragen und Themen der letzten Tage leider erst jetzt dazu, Ihnen zu antworten.

Zu Ihrem Fragen- und Meinungskatalog, der Ihnen bereits von meiner Kollegin Frau Cornelia Seibeld beantwortet worden ist, teile ich Ihnen gerne ergänzend mit:

Die Erfahrungswerte anderer deutscher Flughäfen, bspw. Frankfurt/Main, Düsseldorf oder München zeigen, dass im nahen und weiten Umfeld sowie auf dem Flughafen selbst bspw. direkt durch weitere Unternehmensansiedlungen, Gewerbe, Logistik, Hotels, Verkehrsinfrastruktur und sämtlichen flughafen- und luftfahrtbezogenen Dienstleistungen, in der Regel pro 1 Million Fluggäste ca. 1.000 Arbeitsplätze geschaffen werden.

Selbst habe ich mich davon auf einem eintägigen Erkundungstermin am Flughafen Frankfurt überzeugen können. Dies war am letzten Mittwoch. Dabei habe ich übrigens erfahren, vielleicht auch für Sie ebenfalls interessant, dass Flughafengesellschaften inzwischen wesentlich Einnahmen erwirtschaften aus Geschäften und Dienstleistungen neben dem Flugbetrieb und eben nicht nur aus dem Fluglinienverkehr. Nämlich aus der Drehkreuzfunktion und den umsteigenden Passagieren, die vor Ort einkaufen, Geschäfte tätigen und in Berlin/Brandenburg übernachten und sich die Stadt und das Umland anschauen.

Dieses ist an den bisherigen Berliner Flughäfen (TXL und SHF) aus baulichen Verhältnissen nicht möglich und wird sich am neuen Flughafen BER besser realisieren lassen.

Arbeitsplätze, Steuerkraft und folgende Unternehmensansiedlungen sind unendlich wichtig für Berlin. Die hohe Quote arbeitssuchender Menschen in Berlin wird Ihnen bekannt sein. Diesem Thema sich auch zu stellen, Lösungen anzubieten und die Rahmenbedingungen zu verbessern, ist Hauptaufgabe der Politik.

Ich weiß auch, dass die etwaige Steigerung des Luftverkehrs natürlich Sorge, Angst und Furcht verursachen. Bei den mittelbar und unmittelbar betroffenen Anliegern des neuen Flughafens gibt es seit Monaten diese Sorgen. Die Diskussion und das nicht optimale Agieren der Deutschen Flugsicherung haben ebenfalls nicht zu einer Entspannung beigetragen. Gleichfalls möchte ich Ihnen versichern, dass wir als Berliner CDU-Fraktion es auch als unsere Aufgabe sehen, mit Nachdruck auf die Erfüllung des Schallschutzprogrammes zu drängen. So geschehen bspw. in der Verkehrsausschussitzung vor Ostern hier im Berliner Abgeordnetenhaus.

Ihren Vorwurf, Frau Seibeld konnte ihre Fragen nicht beantworten, kann ich nun überhaupt nicht nachvollziehen. Sie hat sich fundiert Ihren Fragen gestellt, nur finde ich es nicht in Ordnung, wenn Sie dies behaupten, nur weil Sie inhaltlich eine andere Meinung zum Thema haben.

Selbst darf ich Ihnen versichern, dass ich im Süden des Berliner Bezirks Neukölln wohne und nicht gedenke, von dort wegzuziehen.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Friederici, MdA

Sehr geehrter Herr Dr. ,

vielen Dank für Ihre erneuten Auslassungen, denen ich lediglich unter I. eine Frage entnehmen kann, die ich Ihnen selbstverständlich gerne wie folgt beantworte:

Einnahmen, bspw. aus dem Mehrwertsteueraufkommen aus Umsatz am Flughafen von vor Ort ansässigem Gewerbe, werden nicht für den Flughafen getrennt erhoben.

Einnahmen, die die Flughafengesellschaft erzielt, die betreffenden Umsätze, Hinweise auf die "Jobmaschine BER", die Standortvorteile für Berlin und Brandenburg und die Positionen zum Lärmschutz, entnehmen Sie bitte dem Internetauftritt des Unternehmens unter www.berliner-flughafen.de

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Friederici, MdA