Olaf Scholz (SPD)
Abgeordneter Bundestag 2009-2013
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Angaben zur Person
Olaf Scholz
Geburtstag
14.06.1958
Berufliche Qualifikation
Rechtsanwalt
Ausgeübte Tätigkeit
MdB
Wohnort
Hamburg
Wahlkreis
Hamburg Altona
Ergebnis
36,1%
Landeslistenplatz
1, Hamburg
Mal abgesehen von allem anderen: Bei dem Attentat in Dubai wurde offenbar ein deutscher Pass verwendet. Das ist nicht in Ordnung. (...)
Parlamentarische Arbeit / Nebentätigkeiten
Fragen an Olaf Scholz
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Frage zum Thema Demokratie und Bürgerrechte
06.06.2010
Von:

Sehr geehrter Herr Scholz,

meinen Informationen zu Folge nehmen Sie an diesem Wochenende an der sogenannten Bilderberg-Konferenz in Spanien teil. Sollte dies der Fall sein, möchte ich Sie bitten folgende Fragen zu beantworten:

1. Handeln Sie auf der Konferenz im offiziellen Auftrag?
2. Wie wurde Ihre Teilnahme und An-/Abreise finanziert?
3. Warum wird der Inhalt der Konferenz geheim gehalten?
4. Welche Beschlüsse wurden in Ihrem Beisein auf der Konferenz gefasst, oder sind Ihnen bekannt geworden, welche direkt oder indirekt die Bundesrepublik Deutschland beeinflussen können?
5. Können Sie versichern, dass keinerlei Gefährdung für den Bestand der Bundesrepublik Deutschland oder die Freiheitlich Demokratische Grundordnung von der Konferenz oder deren Teilnehmern ausgeht?

Dank und Gruß,
Antwort von Olaf Scholz
11Empfehlungen
08.06.2010
Olaf Scholz
Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe wie auch andere europäische Sozialdemokraten an der Konferenz teilgenommen. Auf der Konferenz wurden keine konkreten Beschlüsse gefasst. Über die diskutierten Themen können Sie sich im Internet informieren unter: www.bilderbergmeetings.org.

Mit freundlichen Grüßen

Olaf Scholz
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Frage zum Thema Demokratie und Bürgerrechte
06.06.2010
Von:

sehr geehrter herr scholz,

koennen sie bestaetigen, dass sie an der sogenannten bilderberger konferenz im zeitraum vom 3.6.2010 - 6.6.2010 teilgenommen haben?

danke fuer ihre schnelle antwort.

Antwort von Olaf Scholz
9Empfehlungen
08.06.2010
Olaf Scholz
Sehr geehrte Frau Bertrand,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe an der diesjährigen Bilderberg Konferenz teilgenommen.

Mit freundlichen Grüßen

Olaf Scholz
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Frage zum Thema Demokratie und Bürgerrechte
06.06.2010
Von:
von

Guten Tag Herr Scholz,

wie ich soeben erfahren habe, haben Sie an der diesjährigen Bilderberg-Konferenz in Sitges (Spanien) teilgenommen.

Meine Fragen an Sie:
I. Wer hat Sie zu dieser Konferenz eingeladen?
II. Wann haben Sie die Einladung erhalten?
III. War Ihre Teilnahme offizieller Natur respektive waren Sie dort als Vertreter Ihrer Fraktion und des Deutschen Bundestages anwesend?
IV. Wer übernimmt die Ihnen für diese Reise entstandenen Kosten?
V. Welche Themen standen auf der Agenda?
VI. Welche Resultate/Erkenntnisse brachte die Konferenz?
VII. Werden Sie eine offizielle Presseerklärung zur diesjährigen Konferenz abgeben?
VIII. Falls ja, wann ist damit zu rechnen?
IX. Warum habe ich in den letzen Jahren noch nie etwas über die Bilderberg-Konferenz in unseren Medien gelesen/gehört/gesehen, obwohl sie bereits 1954 von Prinz Bernhard der Niederlande ins Leben gerufen wurde?

Ich bitte Sie, die durch mich an Sie gerichteten Fragen zeitnah zu beantworten, da dieser Themenkomplex vom öffentlichen Interesse ist und sowohl die Demokratie als auch die Bürgerrechte betrifft.

Mit freundlichem Gruß

von
Antwort von Olaf Scholz
3Empfehlungen
16.06.2010
Olaf Scholz
Sehr geehrter Herr von ,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich bin einige Monate vor der Konferenz von den Veranstaltern eingeladen worden. Zu der Auswahl der Teilnehmer finden Sie weitere Informationen unter www.bilderbergmeetings.org. Die Reisekosten wurden nicht vom deutschen Steuerzahler getragen. Ich gehe davon aus, das die diesjährigen Themen demnächst auf der genannten Internetseite verfügbar sind. Einige Bereiche wurden sehr kontrovers diskutiert, aber Beschlüsse wurden auf der Konferenz nicht gefasst. Eine Presseerklärung ist nicht geplant.

Mit freundlichen Grüßen

Olaf Scholz
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Frage zum Thema Internationales
06.06.2010
Von:

Sehr geehrter Herr Scholz,

da die etablierten Medien wohl vergessen werden tiefer zu bohren, möchte ich diese Plattform nutzen um einige Fragen bezüglich Ihres Besuchs bei der diesjährigen Bilderbergkonferenz zu stellen.

  • Was erhoffen Sie sich durch den Besuch der Konferenz?

  • Wie stehen Sie zur offensichtlichen Geheimniskrämerei um das Treffen?

  • Wird der Bundestag die anfallenden Kosten übernehmen, trotz des privaten Charakters der Veranstaltung?

  • Welche persönlichen Eindrücke und Ideen nehmen Sie aus den Inhalten der Konferenz mit und wie tragen diese zu Ihrer politischen Entscheidungsfindung bei?

Danke das Sie sich die Zeit nehmen!

Mit freundlichen Grüßen,
N.
Antwort von Olaf Scholz
2Empfehlungen
16.06.2010
Olaf Scholz
Sehr geehrte Frau ,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe mir einen offenen Meinungsaustausch erhofft, diese Hoffnung hat sich erfüllt. Die Reisekosten wurden nicht vom Deutschen Bundestag übernommen. Ich nehme aus vielen Gesprächen jeden Tag Anregungen mit, so auch in diesem Fall.

Mit freundlichen Grüßen

Olaf Scholz
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Frage zum Thema Wirtschaft
07.06.2010
Von:

Sehr geehrter Herr Olaf Scholz,

Seit einigen Jahren verfolge ich in den Internetmedien ein Thema das leider in der Öffentlichkeit zu kurz geraten ist. Es geht hier um das Thema Bilderbergkonferenz. Vielleicht können Sie mehr zu dem Thema sagen, da Sie sich derzeit in Spanien aufhalten um an der Konferenz teilzunehmen (3.-6. Juni 2010 in Stiges).

Mich, aber auch alle anderen SPD Wähler/-innen und nicht SPD Wähler/-innen würde natürlich Interessieren warum gerade sie an dieser Konferenz teilnehmen und welche Themen auf der Tagesordnung standen ausser die die ich unten aufgeführt habe.
Bisher hatte sich kein Politiker zu diesem Thema konkret geäußert.

Natürlich sind die Organisatoren der Bildrbergkonferenz verärgert über die zunehmenden Enthüllung ihrer Treffen in den letzten Jahren, soviel Aufmerksamkeit wie im Jahre 2010 hatte es nicht gegeben. Es haben auch hochranginge Leute abgesagt mit der Begründung, dass sie "zu Hause in Schwierigkeiten kommen", da ihre Wählerschaft sie mit Fragen wie "Was haben Sie mit diesen Leuten zu tun?" in Verlegenheit bringen würden. Da mir die offizielle Teilnehmerliste vorliegt, war ich erstaunt das Sie daran teilgenommen haben.

Mich würden folgende Themen interessieren die auf der Tagesordnung standen und die Sie uns bestimmt auch beantworten können.

1. Wie ist die Haltung der Bilderbergkonferenz zum Thema Iran und was war die genaue Aussage von Herr Zbigniew Brzezinski zu diesem Thema

2. Da der Euro Teil des Weltregierungsprogramms ist würde mich Interessieren was dort besprochen wurde und wie die Haltung ist

3. Da die Mission die Öffentlichkeit hereinzulegen beim Thema Klimawandel/ Erderwärmung gescheitert ist, würde mich Interessieren welche weitere Propaganda verbreitet wird um endlich die Kohlenstoffdioxid-Steuer voranzutreiben bzw. einzuführen

4. Thema auf dem Treffen war auch die Einführung einer Bankensteuer, was ist hier geplant und was wird mit den Einnahmen geschehen

Mit freundlichen Grüßen
Todorov
Antwort von Olaf Scholz
2Empfehlungen
16.06.2010
Olaf Scholz
Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe wie auch andere europäische Sozialdemokraten an der Konferenz teilgenommen, von der ich mir einen offenen Meinungsaustausch erhofft habe. Zu den von Ihnen angesprochenen Themen möchte ich Ihnen sagen, dass auf der Konferenz kein einheitliches Meinungsbild herbeigeführt, sondern kontrovers diskutiert wird. Entscheidungen über Gesetze werden im Deutschen Bundestag getroffen.

Mit freundlichen Grüßen

Olaf Scholz
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Ihre Frage an Olaf Scholz
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