Olaf Scholz (SPD)

Olaf Scholz
© SPD Hamburg
Jahrgang
1958
Berufliche Qualifikation
Rechtsanwalt
Ausgeübte Tätigkeit
Landesvorsitzender SPD Hamburg
Wahlkreis
Landesliste
Landeslistenplatz
1, Stimmen (Liste): 633.019, über Liste eingezogen
(...) Ich kann derzeit nicht sagen, wie ein neuer Haushalt aussieht. Es ist zu befürchten, dass alles noch viel schlimmer ist als bekannt. (...)
 
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Frage zum Thema Soziales
19.02.2011
Von:

Sehr geehrter Herr Scholz

ihrer Antwort zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen entnehme ich, das Sie den Film "Kulturimpuls Grundeinkommen" von Daniel Hani und Enno Schmidt aus dem Jahr 2008 nicht kennen.
Können Sie sich vorstellen, den Film anzusehen und dann erneut in die Diskussion über ein Bedingungsloses Grundeinkommen einzusteigen?
Können Sie sich einen Staat vorstellen, der die in ihm lebenden Menschen unabhängig von den momentan herrschenden Wirtschaftlichen Gegebenheiten versorgen kann?
Glauben Sie, das die meisten Menschen von sich aus tätig sein wollen und mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen wirtschaflich souverän werden dies dann auch zu tun?
Müssen Menschen kontrolliert werden oder kann Gesellschaft den Menschen vertrauen?

Mit freundlichen Grüßen


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Frage zum Thema Soziales
19.02.2011
Von:

Sehr geehrter Herr Scholz,

zu Ihrer Antwort vom 18.02. auf die Frage nach einem Bedingungslosen Grundeinkommen möchte ich folgendes nachfragen:

Sie schreiben, ein BGE "würde in erheblicher Anzahl zu Härten führen und etliche Ausnahmeregelungen erzwingen, die das Konzept letztendlich wieder auflösen".
Selbstverständlich gibt es auch heute schon dieselben Härten und Ausnahmeregelungen wie sie es auch zukünftig geben wird. Ein Mehrbedarf muß auch heute schon explizit beantragt werden.
Müßten Sie also nach Ihrer Argumentation nicht sofort HartzIV auflösen?

Desweiteren schreiben Sie:
"Die Idee, dass ein Bedingungsloses Grundeinkommen zusätzlich zu den bestehenden staatlichen Transferleistungen eingerichtet wird und weitere Leistungen für individuellen Bedarf bestehen bleiben, halte ich für absolut nicht finanzierbar"
Genau das Gegenteil ist richtig:
Ein BGE soll die übergroße Mehrzahl an Transferzahlungen ERSETZEN, individueller Bedarf bleibt bestehen und muss wie bisher beantragt werden.
Frage: war Ihnen dies nicht bewusst oder wollen Sie das bewußt missverstehen?

Sie glauben, "ein Bedingungsloses Grundeinkommen ist - wenn es durchgerechnet auf dem Tisch liegt und die Steuer- und Abgabenlast sichtbar wird - kein mehrheitsfähiges Konzept".
Frage: wenn Sie es nur glauben aber nicht wissen, warum rechnen Sie dann ein BGE nicht durch, und nehmen die vielen guten Vorschläge die es hierzu gerade aus nichtpolitischen Kreisen schon gibt, nicht in Ihre Überlegungen mit dazu?

Wollen Sie ein Sozialsystem a la HartzIV, wo kein Mensch mehr durchblickt wie hunderttausende Klagen vor den Sozialgerichten bestätigen, das versucht die vergleichsweise wenigen Faulenzer im Griff zu haben aber damit dann die übergroße Mehrheit der Engagierten drangsaliert, frustriert und in ihrer Würde verletzt?
Oder wollen Sie ein Sozialsystem, das die Fleissigen ermächtigt, ihr Leben in Würde, selbständig und motiviert in die Hand zu nehmen?

Mit freundlichen Grüßen

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