Norbert Barthle (CDU)
Abgeordneter Bundestag 2005-2009
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Grunddaten
Norbert Barthle
Jahrgang
1952
Berufliche Qualifikation
Ministerialrat a.D.
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Deutschen Bundestages
Wahlkreis
Backnang - Schwäbisch Gmünd
Landeslistenplatz
keinen, Baden-Württemberg
weitere Profile
(...) Unter anderem die von Ihnen angesprochenen Punkte haben dazu geführt, daß ich der Reform der Erbschaftssteuer im Deutschen Bundestag _nicht_ zugestimmt habe. (...)
Parlamentarische Arbeit / Nebentätigkeiten
Ordentliches Mitglied
Haushalt
Ordentliches Mitglied
Unterausschuss Fragen der Europäischen Union
Stellvertretendes Mitglied
Sport
Fragen an Norbert Barthle
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Frage zum Thema Verkehr und Infrastruktur
26.07.2009
Von:

Sehr geehrter Herr Barthle,

in den letzten Jahren hat die Lärmbelästigung durch den Straßenverkehr erheblich zugenommen. Wesentliches Element hier bilden die explodierenden Zulassungszahlen bei den Motorrädern. Gerade auch in den Naherholungsgebieten wie. z.B. im Schwäbisch-Fränkischen Wald wird dieses Phänomen zu einer nicht zu unterschätzenden Problematik. Gerade an sog. Schönwetterwochenenden, an denen sich auch der nicht Motorrad fahrende Bürger in seinem Garten , auf dem Balkon oder allgemein im Freien erholen möchte, wird er schwerpunktmäßig von lärmenden Motorrädern belästigt. Festzstellen ist, dass die vielfach mit überhöhter Geschwindigkeit bewegten Maschinen zu einem erheblichen Teil manipuliert , zum anderen aber sogar in dem erzeugenden Lärmpegel offiziell zugelassen sind (z.B. Harley Davidson, Ducatti u.a). Meine Frage geht nun dahin: Was gedenkt die Bundesregierung zu tun, um dieser kritischen Entwicklung Einhalt zu gebieten. Denn Lärm macht (wissenschaftlich erwiesen) krank !!! Vorstellbar wäre z.B. , auch den keineren Gemeinden, die nicht selbst Straßenverkehrsbehörde sind, die Ermächtigung zur Ausweisung von 30 km/h Geschwindigkeitsbeschränkungen zu übertragen. Ferner wäre die Installation von mehr stationären Blitzgeräten auf jeden Fall eine wirksame Lärm- weil Geschwindigkeitsbremse.

Vielen Dank für Ihre Mühe schon im voraus !

J.
Antwort von Norbert Barthle
2Empfehlungen
29.07.2009
Norbert Barthle
Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage und das in mich gesetzte Vertrauen. Mir ist die Problematik mit dem Motoradlärm gerade im Rems-Murr-Kreis bekannt. Seit der ersten Ausgabe bekomme ich den Motorradlärm Rundbrief von Herrn Siegel/BUND. Ich kann mir vorstellen, daß gerade in einem Naherholungsgebiet Motorradfahrer, die ihre Maschine "ausfahren", das Leben für die dort Lebenden und auch für Ausflügler schwer belasten. Ich bin aber auf der anderen Seite auch davon überzeugt, daß es sich hierbei eher um Ausnahmen handelt; die Mehrheit der Motorradfahrer verhält sich auch im Rems-Murr-Kreis vorschriftsgemäß und zurückhaltend. Da ich der Bundesregierung nicht angehöre, kann ich Ihnen nicht sagen, ob und was dort geplant wird, ich werde mich aber erkundigen. Doch die Hauptverantwortung liegt vor Ort, bei Landratsamt und Kommunen.
Denen kann ich aber als Bundestagsabgeordneter nicht vorschreiben, wie sie ihre Arbeit zu erledigen haben. Ich bin davon überzeugt, daß sowohl das Landratsamt als auch die zuständige Polizeidirektion das ihnen Mögliche tun, um zwischen Anwohnern und Motorradfahrern einen Ausgleich herzustellen. Denn daß etwas passieren muss, kann angesichts von allein sieben tödlichen Unfällen von Motorradfahrern im ersten Halbjahr 2009 nur schwer bestritten werden.

Mit freundlichen Grüßen nach Althütte

Ihr Norbert Barthle
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Frage zum Thema Umwelt
29.07.2009
Von:
Jan

Sehr geehrter Herr Barthle,
sie haben sich in einer vorherigen Antwort recht positiv zu den kostenlos verteilten CO2-Zertifikaten geäußert (27.02. Antwort an Herr ).
Bei folgendem Artikel im 1.Teil ( www.heise.de ) wird durch die Auswertung der vorhandenen Daten über den Emissionshandel festgestellt, dass dieser nicht so funktioniert, wie er angedacht war.
Dazu meine Fragen:
1. Wieso wurden den Unternehmen solch große Mengen zugeteilt, hätte das Angebot nicht verknappt werden müssen?
2. Wieso wurden ihnen die Zertifikate kostenlos zugeteilt, wenn sie den Preis dann doch auf den Strompreis draufrechnen, dann hätten sie ihn doch auch bezahlen müssen, der Privatmensch bekommt doch auch keine Steuer/Gebühr/Kosten geschenkt.
Standard-Antwort von Norbert Barthle
1Empfehlung
29.07.2009
Norbert Barthle
Sehr geehrter Herr ,

wie bei Anfragen außerhalb von www.abgeordnetenwatch.de auch,
konzentriere ich mich bei der Beantwortung fast ausschließlich auf
Anfragen aus meinem Wahlkreis. Wenn ich das gewissenhaft tue, bin ich
damit mehr als ausgelastet.

Mit freundlichen Grüßen

Norbert Barthle
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Ihre Frage an Norbert Barthle
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