Norbert Barthle (CDU)

Kandidat Bundestagswahl 2009
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Sehr geehrter Herr ,

leider kann ich mich für diese Frage nicht ehrlich bedanken, da ich sehr stark vermute, dass Sie sich mit dieser Frage dümmer stellen, als Sie in Wirklichkeit sind.

Sind Sie tatsächlich der Ansicht, dass ich meine persönlichen DIN A0-Plakate verwenden soll, um dort "Wahlaussagen" zu thematisieren, am besten noch mit konkreten Inhalten unterfüttert? Auf den bundesweiten Plakaten der CDU, die auch in unserem Wahlkreis zu finden sind, werden die Kernaussagen unseres Regierungsprogramms thematisiert und mit den zuständigen Ministern verbunden (Beispiele: zu Guttenberg: Wirtschaft mit Vernunft; Schäuble: Sicherheit und Freiheit; von der Leyen: Starke Familien). Damit sind die Schwerpunkte unseres Wahlprogramms benannt, die selbstverständlich auch für mich gelten.

Mit "meinen" Plakaten werbe ich tatsächlich für mich als Person, also um die Erststimme der Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises, die ich inzwischen seit 11 Jahren im Deutschen Bundestag vertreten darf. Und wer, wie Sie vielleicht auch, die lokalen Medien regelmäßig verfolgt, der weiß, wofür "Norbert Barthle" steht: für solide Haushaltspolitik, für Generationengerechtigkeit, für einen Ausbau der Verkehrsinfrastruktur im Wahlkreis, für Bürgernähe, für eine vernünftige Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, etc.

Was die von Ihnen vermissten Informationen betrifft: Die Plakate sind nur ein Angebot unter vielen, quasi der "Blickfang". Sie verweisen auf meine Homepage, der Sie - als geübter Internetbenutzer - weitere Informationen über mich entnehmen können. Zudem wird mein Wahlprospekt jedem Haushalt meines Wahlkreises zugestellt, auch in Ihrem Briefkasten müsste er zu finden sein.

Falls Ihnen diese Informationsmöglichkeiten noch immer nicht reichen, können Sie selbstverständlich und gerne unter norbert.barthle@bundestag.de persönlich mit mir Kontakt aufnehmen. Falls Sie jedoch der sind, der im Internet dazu aufruft, Genmais auszureißen, also Sachbeschädigung im Sinne des § 303 Strafgesetzbuch zu betreiben, so möchte ich hier vorsorglich versichern: Dafür fehlt mir jegliches Verständnis!

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Norbert Barthle

Sehr geehrter Herr ,

ich werde jetzt noch einmal antworten, habe aber keine große Lust, mit Ihnen in ein schriftliches Ping-Pong-Spiel via Abgeordnetenwatch einzutreten; dafür ist dieses Portal m.E. nicht geschaffen. Grundsätzlich stehe ich zu den Aussagen des Regierungsprogramms der Union, welches Sie unter www.regierungsprogramm.cdu.de selbst recherchieren können. Da ist nichts unklar und auch nichts widersprüchlich.

Zu Ihren Punkten:

• Direkte Demokratie: Hier finden Sie mein ausführliches Statement unter www.volksentscheid.de
  
• Befürwortung der Gentechnik: Dazu sagt unser Regierungsprogramm etwas. Ich persönlich warne vor ideologischen Scheuklappen, teile aber die Haltung der Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner, daß hier gegen den Mehrheitswillen der Bevölkerung keine "Zwangsbeglückung" stattfinden sollte.
  
• Hartz IV: Schon Ihre Eingangsaussage ist falsch. Hartz IV soll vor allem einen Anreiz geben, möglichst rasch wieder eine Arbeit aufzunehmen - so war es von Rot-Grün konzipiert. Ich stehe zur Grundaussage der CDU: Wer arbeitet, soll mehr verdienen, als derjenige, der nicht arbeitet.
  
• Ampel-Kennzeichnung: Hier sprechen wir uns klar gegen eine Nährwertkennzeichnung ausschließlich auf der Basis eines einfachen Farbpunktesystems aus, wie sie die Ampelkennzeichnung vorsieht. Eine Kennzeichnung per Farbpunkt vermittelt schlichtweg irreführende Informationen. Nahrungsmittel werden dadurch in "gute" und "schlechte" eingeteilt. Es gibt aber keine "richtigen" oder "falschen" Lebensmittel, die man einfach so in "rot" oder "grün" einteilen kann.
  
• Studiengebühren: Seit 2005 hat Deutschland bei Bildung und Ausbildung einen Sprung nach vorne gemacht. Die CDU-geführte Bundesregierung hat die BAföG-Bedarfssätze um 10 Prozent und die Einkommensfreibeträge um 8 Prozent angehoben. Mit dem Studienkredit der KfW Bankengruppe wurde eine zusätzliche Finanzierungshilfe geschaffen, die unabhängig von Einkommenshöhe, Bonität, Kreditsicherheiten oder Studienfach genutzt werden kann. Wir sorgen dafür, daß Bildung nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängt. Wenn maßvolle Studiengebühren den Unis zugute kommen und die Lage dort nachdrücklich verbessern, bin ich weiterhin dafür.
  
• Bundeswehr im Innern: Ihr Hinweis ist - anders als der meine - schlichtweg falsch: Wir wollen ja gerade die Grundgesetzänderung. Warum? Sie finden es auf Seite 79 im Regierungsprogramm...
  
• Erhalt der Privaten Krankenversicherung: Auch hier hilft der Blick ins Programm weiter: Seite 37.
  
• Kernenergie: Es ist ein Gebot der Vernunft, erst dann aus einer - möglicherweise - veralteten Technologie auszusteigen, wenn diese durch neue, moderne Technologie ersetzt werden kann. Derzeit ist das nicht der Fall. Auch die CDU will die erneuerbaren Energien entschlossen ausbauen, aber noch sind sie bei weitem nicht ausreichend und "grundlastfähig". Wenn wir zu früh die hochmodernen Kernkraftwerke abschalten, haben wir die Wahl, wovon wir abhängig sein möchten: von russischem Gas des "lupenreinen Demokraten" Putin oder von den französischen Kernkraftwerken, die neu auf der linken Rheinseite gebaut werden. Beides keine echten Alternativen, oder?
  

Ihre zweite Frage lohnt keine Antwort, da sie indirekt die Wählerinnen und Wähler in Deutschland beleidigt. Die Wählerinnen und Wähler sind nicht so dumm und unwissend, wie Sie sie darstellen.

Mit freundlichen Grüßen

Norbert Barthle

Sehr geehrte Frau ,

dann will ich mal versuchen, (mit erneuerbaren Energien produziertes) Licht in das Dunkel zu bringen:

Zum Thema Agrarsubventionen hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion erst am 30.6.2009 einen Beschluss gefasst, den sie unter www.cducsu.d abrufen können. Konkret zu Ihrem Punkt heißt es da:

1. Entwicklungs- und OECD-Länder müssen die weltweiten Handelsbeziehungen so umgestalten, dass einerseits die Exportmöglichkeiten für landwirtschaftliche Produkte aus Entwicklungsländern erweitert und gleichzeitig direkte und indirekte Störung lokaler Märkte in Entwicklungsländern vermieden werden. Dazu muss darauf hingewirkt werden:
-die WTO-Verhandlungen und die Wirtschaftspartnerschaftsabkommen der EU mit den AKP-Staaten entwicklungsorientiert abzuschließen. Dabei muss darauf geachtet werden, dass ärmeren Entwicklungsländern zeitlich begrenzte Schutzmechanismen zugestanden werden;
- marktverzerrende Agrarsubventionen deutlich abzubauen und alle handelsverzerrenden Agrarexportfördermaßnahmen im Rahmen der laufenden WTO-Verhandlungen weltweit abzuschaffen;
- den Handel der Entwicklungsländer über zielgerichtete Entwicklungsmaßnahmen zu unterstützen und dabei auch insbesondere den Handel der Entwicklungsländer untereinander zu fördern.

Ich bin fest davon überzeugt, daß sich eine neue Bundesregierung innerhalb der EU dieses Themas annehmen muss!

2. Frage: Warum habe ich noch nichts in Sachen "fair-town" unternommen? Ganz einfach: Ich höre erstmals von Ihnen bewusst von dieser Aktion. Danke für den Hinweis. Angesichts von derzeit meines Wissens 13 beteiligten Städten in ganz Deutschland bin ich aber wohl nicht der einzige...
Gegenfrage: Warum muss die Initiative dazu von mir ausgehen? Was ist mit unserer vielgelobten Zivilgesellschaft? Haben Sie den Backnanger Oberbürgermeister auch schon einmal direkt gefragt? Werden Sie aktiv!

3. Initiative gegen Kinderarbeit?
Wir wollen die Globalisierung so gestalten, dass weltweit Demokratie und Menschenrechte gestärkt und soziale und ökologische Ziele gefördert werden. Europa ist gegenüber anderen Macht- und Wirtschaftszentren der Welt ein starker Akteur in der Durchsetzung eines gerechten Ordnungsrahmens für die globalisierte Wirtschaft - und innerhalb der EU hat sich Deutschland oft sehr vernehmbar zu Wort gemeldet. Hier will ich die SPD-Entwicklungshilfeministerin Wieczorek-Zeul ausdrücklich loben, die sich an der Seite von Angela Merkel gut eingesetzt hat.

Für die nächste Legislaturperiode gilt: Wir wollen die EU für die Wahrnehmung dieser wichtigen Zukunftsaufgabe stärken. Wir setzen uns zudem dafür ein, die Handlungsfähigkeit, Stärke, Transparenz und Effizienz der zuständigen bestehenden internationalen Organisationen zu verbessern. Sie sind das geeignete Mittel, um die Gestaltung einer freien und humanen Weltordnung voranzubringen. Wirtschaftlich starke Staaten müssen ihre Verantwortung wahrnehmen, um auch den Interessen wirtschaftlich schwacher Staaten zu mehr Geltung zu verhelfen. Die CDU will die bestehenden Institutionen der Völkergemeinschaft für die weltweite Durchsetzung unabdingbarer ökologischer und sozialer Mindeststandards nutzen. Kinderarbeit und die Ausbeutung von Arbeitnehmern dürfen dabei nicht toleriert werden!

Aber ich will Sie, ich will die Verbraucher nicht aus ihrer Verantwortung entlassen: Auch Kunden können wissen, dass das Spielzeug aus dem Land XY mithilfe von Kinderarbeit zwei Euro günstiger ist. Wettbewerb treibt die Unternehmen an, auf die Verbraucherwünsche einzugehen - auch Verbraucher haben eine Macht, die sie nutzen müssen; sie sind Teil der Wirtschaft und stehen ihr nicht hilflos gegenüber.

4. Atomausstieg
Tja, ob es sich bei den Aussagen des Umweltinstituts um harte "Fakten" handelt, lasse ich jetzt mal offen, auch dabei handelt es sich um glasklaren Lobbyismus. Wie soll Churchill gesagt haben? Glaube keiner Statistik, die Du nicht selber gefälscht hast! Ich sehe mich nicht in der Lage, hier den Schiedsrichter zu spielen. Grundsätzlich gilt: Wir setzen uns für einen breiten und klimafreundlichen Energiemix ein und wollen, dass Deutschlands Energie-Importe (!!!) auf möglichst viele Länder verteilt sind, um einseitige Abhängigkeiten zu vermeiden. Wir setzen dabei auch auf fossile Energiequellen, die effizient und klimaschonend genutzt werden können und müssen. Zudem bieten Erneuerbare Energien große Chancen im Hinblick auf umweltverträgliches und klimaschonendes Wachstum, innovative Geschäftsfelder, neue Arbeitsplätze und Wertschöpfung im ländlichen Raum. Wir haben uns ehrgeizige Ziele im Bereich des Ausbaus erneuerbarer Energien gesetzt. Wir wollen unseren Beitrag zu einer höheren Wirtschaftlichkeit und Grundlastfähigkeit leisten. Der Schwerpunkt der deutschen Energieversorgung soll langfristig im Bereich Erneuerbarer Energien liegen. Die Kernenergie ist jedoch ein vorerst unverzichtbarer Teil in einem ausgewogenen Energiemix. Wir verstehen den Beitrag der Kernenergie zur Stromversorgung als Brückentechnologie, weil heute klimafreundliche und kostengünstige Alternativen noch nicht in ausreichendem Maße verfügbar sind. Daher streben wir eine Laufzeitverlängerung der sicheren deutschen Anlagen an. Einen Neubau von Kernkraftwerken lehnen wir ab.

Letzte Frage: Warum fahre ich einen Audi A6 und keinen Prius? Eine Antwort finden Sie auf meiner Homepage: www.barthle-mdb.de Zum anderen setze ich damit aber auch ganz bewusst ein Zeichen für unsere deutsche Automobilindustrie. In Deutschland hängen extrem viele Arbeitsplätze direkt und indirekt von der Automobilindustrie und den vielen mittelständischen Zulieferern ab. Der Umstieg auf umweltfreundliche Modelle ist ist ein langwieriger und teurer (!) Prozess. Wenn wir wollen, daß unsere deutschen Hersteller auf den neuen Märkten erfolgreich sind und damit bei uns zukunftsfähige Arbeitsplätze schaffen und erhalten, müssen sie dazu die notwendigen Mittel haben.

Ob Sie mich jetzt wählen oder nicht, sehr geehrte Frau , ich habe mich jedenfalls bemüht, Ihnen ehrlich zu antworten. Jetzt liegt es an Ihnen - und vergessen Sie nicht: Sie haben eine Erst- und eine Zweitstimme ;-)

Freundliche Grüße nach Burgstetten

Ihr Norbert Barthle

Sehr geehrter Herr ,

auch wenn gerade Wahlkampf ist, will ich Ihnen ehrlich antworten: Ich halte von Ihrer Idee wenig. Sie ist mir zu radikal.

Es gibt sehr viele Gründe, warum eine Firma Gewinne macht und ihre Mitarbeiter vielleicht trotzdem nur mäßig entlohnt. Zu einen sind Gewinne nicht automatisch Einkommen des Firmeninhabers, das dieser dann z.B. in seinen 3. Porsche steckt. Wenn eine Firma wachsen will, wenn sie modernisieren will, wenn sie konkurrenzfähig bleiben will, dann muss sie investieren - und das macht sie entweder auf Kredit oder aus bereits versteuerten Gewinnen.
Auch nach wirtschaftlichen Durststrecken kann es nötig sein, erst einmal die Firma wieder auf die Beine zu bringen und Kredite zu bedienen, bevor die Mitarbeiter am Erfolg beteiligt werden.

Um nicht falsch verstanden zu werden: Grundsätzlich sollen die Firmen ihre Mitarbeiter natürlich ordentlich und fair bezahlen, schließlich tragen diese ganz entscheidend zum Erfolg eines Unternehmens bei. Aber über die Höhe dieser Entlohnung entscheidet in Deutschland nicht der Gesetzgeber, sondern die Tarifparteien, das handeln die Unternehmerverbände und die jeweiligen Gewerkschaften im Interesse ihrer Mitglieder aus. Diese Methode hat sich im Großen und Ganzen bewährt, dabei sollten wir bleiben.

Mit Ihrer Frage sprechen Sie aber auch ein Problem an, welches die CDU ebenfalls sieht: Den möglichen Missbrauch einer Aufstocker- bzw. Kombilohn-Regelung durch Unternehmen. Diese "Mitnahmeeffekte" müssen verhindert werden.

Mit freundlichen Grüßen nach Backnang

Ihr Norbert Barthle

Sehr geehrter Herr ,

da stellen Sie aber mitten in der heißen Wahlkampfphase eine ungemein schwierige Frage...

Ich weiß nicht, ob es stimmt, daß Politiker "immer etwas von der Verantwortung, die sie übernehmen" erzählen; ich zumindest greife allenfalls sehr selten zu diesem gewichtigen Wort. Aber ob ich davon rede oder nicht: Natürlich habe ich Verantwortung. Die Wählerinnen und Wähler meines Wahlkreises haben mich inzwischen dreimal "abgeordnet", um ihre Interessen im Deutschen Bundestag zu vertreten, ihnen (und damit auch Ihnen) gegenüber fühle ich besonders verantwortlich.

Das Urteil, ob ich dieser Verantwortung gerecht werde, steht in erster Linie nicht mir zu, sondern denen, die mich gewählt haben. Am Sonntag werden diese Menschen erneut urteilen - indem sie wählen, auswählen. Ich wünsche mir, da bin ich ehrlich, wieder mit der Vertretung des Wahlkreises Backnang/Schwäbisch Gmünd beauftragt zu werden; mir liegt das Wohl meiner Heimat wirklich am Herzen.

Wenn es heißt, ein Politiker übernehme für etwas "die politische Verantwortung", geht es oft um echtes Fehlverhalten, meistens in großen Verwaltungen wie z.B. einem Ministerium. Manchmal muss dieser Politiker zurücktreten, manchmal reicht eine Entschuldigung. Ich bin nicht in dieser Position, ich trage "nur" für mein eigenes Verhalten Verantwortung.

Und da sind wir beim Kern Ihrer Frage, wie ich vermute: Wie sieht meine persönliche Verantwortung bei Fehlentscheidungen aus? Ich stelle die Gegenfrage: Wie erkennt man eine politische "Fehlentscheidung"? Oft hängt die Antwort von der Meinung des Fragestellers ab: Die einen halten mein "Nein" zur Reform der Erbschaftssteuer für richtig, die anderen für falsch - war es eine "Fehlentscheidung"? Bei der Einführung des Euro trauerten viele er D-Mark nach und hielten das ganze für eine gravierende Fehlentscheidung - aus heutiger Sicht, gerade angesichts der weltweiten Finanzkrise, war und ist der Euro ein echter Glücksfall. Weitere Beispiele sind die Einführung der Sozialen Marktwirtschaft, dem NATO-Beitritt Deutschlands, der Nachrüstung, der Wiedervereinigung. Sehen Sie das Problem? Ob es sich bei bestimmten politischen Entscheidungen um Fehlentscheidungen handelt, wird in der Regel von Historikern beurteilt, Jahre oder Jahrzehnte später.

Eines noch: Ich halte Ihren Vergleich mit Handwerkern für leicht "schief", aus den o.g. Gründen. Eine Radmutter kann man richtig einschrauben - oder falsch. A oder B. Man weiß vorher, wie es richtig geht, das kann man lernen. Wie man z.B. eine weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise bewältigt, kann man nicht lernen, gleiches gilt für eine Wiedervereinigung. Erst später, oft viel später, weiß man, ob die gefundene Lösung richtig oder falsch war. Wenn man die Verantwortung, die ein Politiker trägt, vergleichen will, fallen mir eher Eltern ein, oder Lehrer. Auch da ist die konkrete Benennung eines konkreten Fehlers sehr schwer.

Mit freundlichen Grüßen nach Sulzbach

Ihr Norbert Barthle