Niedersachsen 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Bernd Lynack
Antwort von Bernd Lynack
SPD
• 04.04.2017

(...) Auch ist zu beachten, dass eine Vollverschleierung nicht unbedingt unter die Religionsfreiheit fällt, da die Verschleierung eher kulturell bedingt ist. Inwieweit die Vollverschleierung erlaubt ist oder nicht und ob sie bspw. unter das Recht auf freie Selbstentfaltung fällt, ist letztendlich eine Grundrechtsabwägung. (...)

Portrait von Frank Henning
Antwort von Frank Henning
SPD
• 10.05.2017

(...) Aus der genannten Website und dem dort unter anderem vorgestellten Modellversuch in Nordrhein-Westfalen im Maßstab 1:2 geht hervor, dass es sich bei dem System CargoCap um ein Konzept handelt, dessen Praxistauglichkeit, Anwendung und Wirtschaftlichkeit sich erst in der Prüfung befinden. (...) Auch in Anbetracht möglicher neuer Transportwege wie jenen, die CargoCap vorsieht, kann nicht auf den Ausbau der herkömmlichen Verkehrswege auf Straße, Schiene und Wasser verzichtet werden. (...)

Portrait von Ernst-Ingolf Angermann
Antwort von Ernst-Ingolf Angermann
CDU
• 08.03.2017

(...) ich danke Ihnen für die gestellte Anfrage auf meinem Profil auf abgeordnetenwatch.de und das damit verbundene Interesse an dem Thema „Wolf“. Bereits seit den ersten Wolfsübergriffen auf Nutztiere in Niedersachsen im Jahr 2013 behandele ich diese Thematik stellvertretend für die CDU-Landtagsfraktion. Dabei setze ich mich für eine intensivierte Öffentlichkeitsarbeit, verstärkte Überwachung der einzelnen Rudel und unbürokratische Hilfe für die Nutztierhalter bei Präventionsmaßnahmen und Wolfsrissen ein. (...)

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