Fragen und Antworten

Portrait von Nicolette Kressl
Antwort von Nicolette Kressl
SPD
• 23.03.2012

(...) Grundsätzlich gilt: Mit dem Europäischen Stabilitätsmechanismus können notleidenden Staaten Darlehen gewährt oder deren Staatsanleihen aufgekauft werden. Hierfür stehen dem Rettungsschirm Garantien und Eigenkapital zur Verfügung. (...)

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SPD
• 29.02.2012

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de. Immer mehr Bürgerinnen und Bürger nutzen diese moderne Form der Kommunikation, um sich mit Fragen, Anregungen und Kritik an die Parlamentarierinnen und Parlamentarier zu wenden. (...)

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Antwort von Nicolette Kressl
SPD
• 28.02.2012

(...) Und das, obwohl zur Auslegung unklarer Begriffe im Abkommen diese nicht-veröffentlichten Verhandlungsprotokolle herangezogen werden. (...) Außerdem haben wir ebenso beanstandet, dass das Abkommen - in Bezug auf die Regelungen zur Rechtsdurchsetzung im Internet - an vielen Stellen lediglich vage Bestimmungen enthält, die extrem weit ausgelegt und zu einer Beschränkung der Grund- und Freiheitsrechte und der Rechtsschutzgarantien führen können. (...)

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Über Nicolette Kressl

Ausgeübte Tätigkeit
MdB, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen
Berufliche Qualifikation
Gewerbeschulllehrerin
Geburtsjahr
1958

Kandidaturen und Mandate

Abgeordnete Bundestag 2009 - 2013
Mitglied des Parlaments 2009 - 2012

Fraktion: SPD
Wahlkreis: Rastatt
Wahlkreis
Rastatt
Wahlkreisergebnis
23,30 %
Wahlliste
Landesliste Baden-Württemberg
Listenposition
3

Kandidatin Bundestag Wahl 2009

Angetreten für: SPD
Wahlkreis: Rastatt
Wahlkreis
Rastatt
Wahlkreisergebnis
23,30 %
Listenposition
3

Kandidatin Bundestag Wahl 2005

Angetreten für: SPD
Wahlkreis: Rastatt
Wahlkreis
Rastatt
Wahlkreisergebnis
34,60 %
Wahlliste
Landesliste Baden-Württemberg
Listenposition
3

Abgeordnete Bundestag 2005 - 2009

Fraktion: SPD
Wahlkreis: Rastatt
Wahlkreis
Rastatt
Wahlliste
Landesliste Baden-Württemberg
Listenposition
3