Nele Hirsch (DIE LINKE)

Abgeordnete Bundestag 2005-2009
Dieses Profil dient zu Archivzwecken, eine Befragung ist nicht mehr möglich.

Lieber ,

herzlichen Dank für Ihre Fragen. Sie geben mir die Möglichkeit, falsche Behauptungen, die in einem Artikel des Spiegels enthalten waren, zu widerlegen.

Zuerst einmal: Die Fraktion DIE LINKE hat für ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter selbstverständlich seit Beginn der Legislaturperiode einen Betriebsrat. Darüber hinaus bemühen wir uns darum, auch für die persönlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Abgeordneten einen Betriebsrat aufzubauen. Diesen Schritt ist umfassend bisher noch keine der anderen Fraktionen gegangen und somit gibt es einigen Diskussionsbedarf unter Abgeordneten und MitarbeiterInnen, als auch rechtliche Fragen, die geklärt werden müssen. Dazu haben wir beim Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages ein Gutachten in Auftrag gegeben und sind in kontinuierlichen Gesprächen mit der Gewerkschaft ver.di.

Bezüglich meiner eigenen MitarbeiterInnen kann ich Ihnen versichern, dass alle selbstverständlich entsprechend den Qualifikationen und nach tariflichen Vorgaben eingestellt sind. Klassische "Minijobber" gibt es in meinem Büro nicht. Ich beschäftige einzelne studentische MitarbeiterInnen, die aufgrund ihres Studiums nur wenige Stunden im Büro mitarbeiten können und wollen. Sie erhalten dafür den in Berlin für studentische Hilfskräfte an den Hochschulen gültigen Tariflohn, der einen Stundenlohn von 10,98 Euro vorsieht. Auch Praktika werden in meinem Büro mit einer Aufwandsentschädigung von 400 Euro/Monat bezahlt und sind selbstverständlich als Lernverhältnis angelegt und somit befristet.

Gekündigt wurde bei mir bisher niemand. Zu Beginn der Legislatur haben sich Veränderungen bei der Zusammensetzung der MitarbeiterInnen ergeben. Das geschah aber stets in gegenseitigem Einverständnis. Weiter unten finden Sie hierzu auch meine Antwort auf die Frage von Lucas Brehmer, die den gleichen Sachverhalt betrifft.

Da Sie ja aus Gotha sind, lade ich Sie herzlich dazu ein, mich in meinem Wahlkreisbüro in der Mönchelsstraße 26 zu besuchen. Dort können Sie sich vor Ort ein Bild von der Arbeit einer Bundestagsabgeordneten und der Arbeit von einem meiner Mitarbeiter machen. Natürlich bin ich auch sehr gerne zu einem persönlichen Gespräch bereit.

Herzliche Grüße,
Nele Hirsch

Lieber ,

die Forderung nach einer repressionsfreien Grundsicherung bedeutet für mich, dass Schluss sein muss mit der jetzt herrschenden Praxis, dass Erwerbslose dazu gezwungen werden können, so gut wie jede Arbeit anzunehmen. Auch bin ich mit repressiven Maßnahmen wie Leistungskürzungen als Druckmittel nicht einverstanden. Was die herrschende Politik damit tut, ist Arbeitslose zu bekämpfen. Für DIE LINKE ist das der falsche Ansatz. Nicht die Arbeitslosen, sondern die Arbeitslosigkeit sind das Problem. Letzere gilt es zu bekämpfen. Es muss Schluss damit sein, dass Millionen von Menschen das Recht auf eine sinnstiftende und selbstbestimmte Tätigkeit in dieser Gesellschaft verwehrt wird.

Wie in dem von Ihnen angesprochenen Papier "Die Linke muss die Machtfrage stellen" ausgeführt wird, bin ich aber gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen. Hier würde eine erwerbseinkommens- und vermögensunabhängige Anspruchsberechtigung auf eine Transferleistung eingeführt. Das halte ich für falsch.

Beste Grüße,
Nele Hirsch

Lieber ,

besten Dank für Ihre Nachfrage zu meiner Bilanz der Fraktionsreise nach Kuba. Für mich war es die erste Reise nach Kuba und somit natürlich ganz besonders interessant. Trotz der Kürze der Zeit konnten wir mehrere Gespräche führen und uns auch zahlreiche konkrete Projekte direkt ansehen. Unter anderem waren wir in einer Augenklinik, einer medizinischen Fakultät und in einigen Fabriken.

In den Gesprächen wurden Probleme und Herausforderungen vor denen die Linke in Kuba steht ebenso diskutiert wie die, mit denen sie in Europa und Deutschland konfrontiert ist. Natürlich ging es dabei oft auch um die gerade in der bürgerlichen Presse in Deutschland häufig geäußerten Vorwürfe gegen Kuba, grundlegende Menschenrechte zu verletzen. Auch diese Diskussionen fanden in solidarischer und konstruktiver Atmosphäre statt. Von kubanischer Seite wurde anerkannt, dass es uns nicht um ein wichtigtuerisches Instrumentalisieren der Menschenrechtsfrage geht, sondern wir ernsthaft daran interessiert sind, für Kuba Lösungen zu finden und wir deshalb auch immer die Rahmenbedingungen, in denen sich das Land befindet, in Betracht ziehen. Gefreut habe ich mich über die Perspektive, die sich durch die beginnende intensivere lateinamerikanische Kooperation auch für Kuba ergibt.

Zu Ihrer letzten Frage: Wir sind Business-Class geflogen, wie dies bei solchen Delegationsreisen üblich ist.

Beste Grüße,
Nele Hirsch

Sehr geehrter Herr ,

mit dieser Frage erwecken Sie den Eindruck, dass zahlreiche Erwerbslose, sich lediglich auf den ihnen zur Verfügung stehenden Sozialleistungen ausruhen und demzufolge nicht bereit sind, angebotene Arbeit anzunehmen. Eben diese Annahme weise ich entschieden zurück.

In meinem Wahlkreis und auch bei sonstigen Veranstaltungen bin ich immer wieder damit konfrontiert, dass Erwerbslose entweder gar keine Angebote oder lediglich Angebote erhalten, die keine gute Perspektive bieten und pure Ausbeutung bedeuten würden. Dieses Problem muss in den Blick genommen werden, anstatt Vorurteile über vermeintlich "faule Arbeitslose" zu schüren und damit Repression in der Sozialgesetzgebung zu verschärfen.

Beste Grüße, Nele Hirsch

Lieber Uwe ,

die Fraktion DIE LINKE kämpft grundsätzlich für eine gebührenfreie Bildung - vom Kita bis zur Weiterbildung. Denn wenn Gebühren erhoben werden, bleiben immer diejenigen außen vor oder müssen sich hoch verschulden, die aus Haushalten mit geringem Einkommen und ohne Vermögen kommen. Die soziale Ungleichheit im Bildungswesen wird auf diese Weise immer weiter vorangetrieben.

Unsere Ablehnung von Gebühren betrifft also auch den Bereich der beruflichen Bildung. Es ist ungerecht, dass Auszubildende, die keinen betrieblichen Ausbildungsplatz erhalten, häufig mit Schulgebühren konfrontiert sind. Außerdem wollen wir die vielfach erhobenen Prüfungsgebühren abschaffen.

Solidarische Grüße,
Nele Hirsch