Muhterem Aras (DIE GRÜNEN)
Abgeordnete Baden-Württemberg

Angaben zur Person
Muhterem Aras
Jahrgang
1966
Berufliche Qualifikation
Dipl. Ökonomin/Steuerberaterin
Ausgeübte Tätigkeit
eigene Steuerberatungskanzlei, Fraktionsvorsitzende B90/DIE GRÜNEN Gemeinderat Stuttgart
Wohnort
Stuttgart
Wahlkreis
Stuttgart I über Wahlkreis eingezogen
Die Downhill-Strecke in Stuttgart kommt -- noch in diesem Jahr. (...) So wurde es mir jedenfalls gesagt. Sie wissen, dass ich dem Gemeinderat seit 2011 nicht mehr angehöre und die Entscheidung Downhill-Strecke ist Sache der Kommune. Der Genehmigungsweg sei schwierig, weil viele gehört werden müssten.

Ja, ich weiß, dass die Downhill-Strecke in Stuttgart schon eine Weile in Bearbeitung ist. Die Experten haben mir gesagt, dass immer wieder mehrere, sehr gegensätzliche Meinungen im Raum stehen. Wanderer, Radfahrer, Naturschützer, Jäger, Waldbesitzer und Touristiker vertreten unterschiedliche Standpunkte und müssen alle gehört und berücksichtigt werden. Am Ende muss eine tragfähige Lösung stehen. Die Landesregierung will den Wald für alle so uneingeschränkt wie möglich erleb- und erfahrbar machen.

Mit der 2m-Regelung sind 85000 km Waldwege im Land für Radfahrer ohne Einschränkungen befahrbar. Hier müssen Waldbesitzer hinnehmen, dass Radfahren ohne Einschränkung erlaubt ist. In Hessen, Rheinlandpfalz und Thüringen ist das Radfahren nur auf Waldwegen, die über 3,50 m breit sind, erlaubt.

Das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz sagt dazu:

/"Die Landesregierung begrüßt ausdrücklich das Rad- und Mountainbike-Fahren im Wald. Sie macht sich dafür stark, dass auf Basis der möglichen Ausnahmeregelung mehr Wege für Mountainbikerinnen und Mountainbiker im Wald eingerichtet und zugänglich gemacht werden. Daher wird das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz (MLR) verstärkt für die Konzipierung und Ausweisung neuer Singletrails auf kommunaler Ebene werben. Zuständig für die Ausweisung sind die Unteren Forstbehörden. Das MLR wird diese daher auffordern, die Konzeption von Wegen, die für das Radfahren geöffnet werden könnten, auf kommunaler Ebene konstruktiv zu begleiten. So soll jeweils dezentral vor Ort die Ausweisung von Mountainbike-Wegen bedarfsgerecht vorangebracht werden -- gemeinsam mit den Waldbesitzenden und den Interessengruppen, die den Wald in ihrem Sinne nutzen wollen."/
//

Die Interessenlage ist sehr schwierig. Naturschützer und Jäger fordern Ruhe- und Schutzzonen für die heimische Tier- und Pflanzenwelt, die Waldbesitzer wollen den Waldboden und den Bestand schonen, die Wanderer fordern eine ungestörte Erholung, die nicht durch andere Erholungssuchende gestört werden soll und schließlich haben die Radfahrer ein großes Interesse daran, dass sie neben den normalen Waldwegen auch technisch anspruchsvolle Strecken fahren dürfen. (...)
Parlamentarische Arbeit
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Frage zum Thema Tourismus
23.09.2014
Von:

Hallo Frau Aras,

mit Ihrer Antwort v. 23.9.2014 (oder soll ich sagen "Mit Ihren Textbausteinen") haben Sie meine Frage nicht im geringesten Maße beantwortet. Denn diese Frage artikulierte nicht eine Enttäuschung hinsichtlich des Empfehlungsstatus des Petitionsausschusses (der Landtag entscheidet ja erst Mitte Oktober), sondern bezieht sich explizit auf Finanzierungsaspekte.

Ich darf deshalb darum bitten, meine Frage(n) v. 3.9. substantiell zu beantworten.

Vielen Dank!

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Frage zum Thema Finanzen
24.09.2014
Von:

Sehr geehrte Frau Aras,

bezug nehmend auf Ihre Antwort an Hr. Kluge vom 23.09.14 möchte ich zwei Nachfragen stellen:

1) Verstehen Sie unter einer Politk des Gehörtwerdens von Bündnis90/Die Grünen, dass klar formulierte Fragen wie die von Herr Kluge mit Antworten bedacht werden, die inhaltlich gar nichts mit der Fragestellung zu tun haben?

2) In welcher Form und Höhe werden die von Minister Bonde zugesicherten Zuschüsse für zusätzliche Strecken im Haushaltsentwurf 2015 bedacht?

Vielen Dank für Antworten auf meine Fragen und

mit freundlichen Grüßen

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Frage zum Thema Demokratie und Bürgerrechte
24.09.2014
Von:

Sehr geehrte Frau Aras,

hätten Sie die Freundlichkeit uns die Punkte Ihrer Abwägungen und Überlegungen sowie deren Gewichtung wissen zu lassen?

Herr Kretschmann hat einmal gesagt:
"Nichts ist in einer Demokratie so schädlich wie der Eindruck von Willkür."

Uns Ihre Entscheidung wissen zu lassen, ohne dies zu begründen wirkt wie Willkür.

mit freundlichen Grüßen

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Frage zum Thema Demokratie und Bürgerrechte
24.09.2014
Von:

Sehr geehrte Frau Aras,

bitte gestatten Sie mir Nachfragen zu Ihrer Antwort auf die Frage von Herrn :

1) Welchen Zeitraum halten Sie für die Bereitstellung eines flächendeckenden Angebotes an bedarfsgerechten Wegen für das Radfahren im Wald als angemessen?
2) In welcher Höhe wird das Land Baden-Württemberg finanzielle Mittel für die Ausweisung schmaler Wege als Radrouten bereitstellen?
3) Auf wieviele Kilometer an Wegen beziehen sich die 10%? Auf alle Wege oder nur die, die sowieso schon als Radroute im Wald ausgewiesen sind?
4) Sollten Ihrer Meinung nach ausgewiesene Radrouten für Fußgänger gesperrt werden?
Wenn ja: In welcher Form soll diese Sperrung kenntlich gemacht werden? Ich erinnere daran, das Fußgängern auch ein Betretungsrecht abseits von Wegen zusteht und die Kenntlichmachung der Sperrung daher nicht auf Weganfang und -ende beschränkt bleiben kann.

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