Margit Reiser-Schober (Newropeans)

Kandidatin Europawahl 2009
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Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Frage.

Wie Sie vielleicht anderen Antworten schon entnehmen konnten, lehnt Newropeans den Lissabonner Vertrag ab. Um Verfassung, Verträge und Erweiterungen in Kraft zu setzen, fordern wir außerdem gesamteuropäische Debatten und gesamteuropäische Volksabstimmungen.

Ich betrachte es als ein schweres Versäumnis für das insbesondere die nationalen Parteien Verantwortung tragen, dass zur Verabschiedung des Verfassungsvertrags 2005 keine breite öffentliche Debatte in Gang gebracht wurde. Der Text des Verfassungsvertrags war für den normalen Bürger kaum zu erhalten und die Politik in Deutschland - ob nun national oder europäisch - fühlte sich nicht in der Pflicht, wenigstens mit dem Bürger zu reden - wenn sie ihn schon nicht fragte.

Das Grundgesetz in Deutschland genießt in weiten Kreisen der Bevölkerung Achtung und Zustimmung. Seine zentralen Aussagen sollten deshalb nicht von europäischer Ebene her überlagert und damit verändert werden, sofern die Zustimmung der Bevölkerung dazu nicht vorliegt. Um die Werte des Grundgesetzes zu erhalten, ist die Demokratisierung der EU also dringend erforderlich. Womit wir wieder beim Thema wären....!

Mit herzlichem Gruß

Margit Reiser-Schober

Sehr geehrter Her ,

vielen Dank für Ihre Frage.

Der Türkei bieten wir vonseiten der EU eine Strategische Partnerschaft an, sie steht damit in einer Reihe mit den USA, Russland, Japan, China und Indien. Denn wir sind der Meinung, dass die politische und demokratische Sackgasse, in der sich ihr Beitritt zur EU befindet, eine schnelle und alternative Form der Zusammenarbeit erfordert, die außerdem dem "Gewicht" beider Partner gerecht wird.

Die Strategischen Partnerschaften werden in unserem 42 Seiten umfassenden Programm, in dem eine wertebasierte Internationale Politik (=Außenpolitik) eine wichtige Rolle spielt, mit dem Körper eines Flugzeuges verglichen: Das Cockpit steht beispielsweise für die Regierungen der EU und des Partnerlandes sowie das Europäische Parlament; die Flügel für mittel- und langfristige universitäre Austauschprogramme sowie für Kooperationen zwischen NGOs und Kommunen als Tragflächen.

Ich denke, schon aus diesen Ausführungen geht hervor, dass wir nicht mit den von Ihnen aufgezählten Parteien zusammenarbeiten werden sondern in einer anderen Liga spielen - in der Liga der Demokraten und Europäer. Newropeans wurde übrigens auch gegründet, um diesen Parteien, die das Demokratiedefizit der EU für ihre unguten Zwecke nutzen, das Wasser abzugraben. Dass sie mehr Zulauf gewinnen werden, konnte man schon vor Jahren absehen.

Das Thema Demokratie wollen wir also nicht nicht Anti-Europäern überlassen; wir werden im Rahmen eines Europäischen Demokratischen Bundes mit Parteien und Menschen zusammenarbeiten, die unsere Werte der Demokratie teilen.

Mit freundlichem Gruß

Margit Reiser-Schober