Klaus-Peter Hesse (CDU)
Kandidat Bürgerschaftswahl Hamburg 2008
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Grunddaten
Klaus-Peter Hesse
Jahrgang
1967
Berufliche Qualifikation
Immobiliensachverständiger
Ausgeübte Tätigkeit
Business Development, HEC GmbH (Hamburg Freezers)
Wohnort
-
Wahlkreis
Fuhlsbüttel - Alsterdorf - Langenhorn , Listenplatz 1, Stimmen (Wahlkreis): 10.524, 12,8%
Landeslistenplatz
keinen
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(...) Hamburg hat glücklicherweise aber auch nicht die Probleme anderer Großstädte. Die CDU setzt vielmehr auf ein intelligentes Verkehrsmanagement, mit dem im Bedarfsfall reagiert werden kann und Straßen zeitweise für bestimmte Verkehre gesperrt werden können. Eine Studie des ADAC bestätigt mich übrigens in meiner Auffassung. (...)
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Frage zum Thema Verkehr / Infrastruktur / Stadtentwicklung
16.02.2008
Von:
Dr. -

Sehr geehrter Herr Hesse,

welchen Sinn erfüllen eigentlich die Tastampeln für Radfahrer, z.B. entlang der Rathenaustrasse in Alsterdorf? Während die Autofahrer grün bekommen, ohne irgendeine Signaltaste zu drücken, müssen die Radfahrer immer erst grün anfordern, mit dem Ergebnis, dass Radfahrer nie eine grüne Welle haben können. Warum werden Radfahrer durch diese erst in den letzten Jahren mit Steuergeldern angeschafften Anlagen gezielt benachteiligt? Als Konsequenz fahre ich in letzter Zeit nur noch auf der Fahrbahn, da ich dann nicht diese Nachteile erdulden muss.

Mit freundlichen Gruessen
H.-J.
Antwort von Klaus-Peter Hesse
2Empfehlungen
18.02.2008
Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für die Anfrage. Zum Thema Ampelschaltungen habe ich vor wenigen Tagen eine Anfrage an den Senat gestellt, die ich Ihnen hiermit zur Kenntnis gebe:

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 18/7798
18. Wahlperiode 29. 01. 08

Schriftliche Kleine Anfrage
des Abgeordneten Klaus-Peter Hesse (CDU) vom 22.01.08
und Antwort des Senats

Betr.: Neuprogrammierung von Lichtzeichensignalanlagen (LSA)

In den letzten Monaten sind die Beschwerden von Fußgängern und Radfahrern über unzureichend geschaltete Lichtzeichensignalanlagen (LSA) gestiegen. Insbesondere wird beklagt, dass an einzelnen Ampeln die Zeit für die Querung reduziert wurde und so gerade ältere und gehbehinderte Menschen Probleme bekommen haben. Zudem wird festgestellt, dass es sowohl hinsichtlich der Grünphasen parallel zur Hauptverkehrsstraßen wie auch bei der Anforderung von Grün bei der Querung von Hauptverkehrs-straßen zu einseitigen Benachteiligungen des nicht motorisierten Verkehrs kommt. Im Jahr 2006 hat der Senat mitgeteilt, dass eine parlamentarische Initiative der CDU (Drs 18/2691) dahingehend umgesetzt wird, dass an Fußgängerlichtsignalanlagen am Volksdorfer Damm/Schule Buckhorn und an der Budapester Straße/Paulinenstraße der Einsatz "Passiv-Infrarot-Detektoren" vorbereitet werden. Die Inbetriebnahme war für 2006 vorgesehen. Die Erfahrungen mit der Anwendung dieser Detektoren sollten als Basis für die Entscheidung über den weitergehenden Einsatz dienen.

Dies vorausgeschickt frage ich den Senat:

Der Einsatz moderner Verkehrssteuerungssysteme erfolgt mit dem Ziel, häufig über staute Straßenzüge und Kreuzungsbereiche durch Mobilisierung von Netzreserven zu entlasten. Bei der Aktivierung von Netzreserven werden grundsätzlich die Bedürfnisse aller Verkehrsteilnehmer angemessen abgewogen. Es werden nur die Phasen geschaltet, die für den tatsächlichen Bedarf erforderlich sind. Wird eine entsprechende Phase nicht angefordert, kann die gewonnene Grünzeit zur verbesserten Abwicklung der Verkehre mit hohem Bedarf genutzt werden. Hierbei wird in der Regel den parallel zum motorisierten Verkehr geführten Fußgängern und Radfahrern gleichzeitig die Grünzeit freigegeben.

Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat der Fragen wie folgt:

1. Bei wie vielen LSA hat eine Umprogrammierung zulasten des nicht motorisierten Verkehrs stattgefunden (bitte Angabe des Standortes und Nennung der Konsequenz der Umprogrammierung)?

Umprogrammierungen "zulasten" des nicht motorisierten Verkehrs werden in Hamburg nicht durchgeführt. Grundsätzlich werden alle Verkehrsteilnehmer bei einer verkehrsabhängigen Steuerung auf Anforderung berücksichtigt, um so die Grünzeiten bedarfsgerecht zu verteilen. Drucksache 18/7798 Bürgerschaft der Freien und estadt Hamburg – 18. Wahlperiode

2. Wie sind die Erfahrungen mit den "Passiv-Infrarot-Detektoren"? Sind weitere LSA für den Einsatz in Planung?

Aufgrund der bisherigen positiven Erfahrungen ist beabsichtigt, zunächst zwei weitere Anlagen vor dem Hintergrund der Übertragbarkeit der Ergebnisse umzurüsten.

3. Ist es richtig, dass der nicht motorisierte Verkehr (Fußgänger, Radfahrer) in der Regel nicht länger als 90 Sekunden nach Anforderung an einer LSA eine Grünphase geschaltet bekommt? Wenn ja, an welchen LSA kann es längere Wartezeiten geben (bitte Benennung des Standorts), wenn nein, wie sind die Wartezeiten geregelt?

Grundsätzlich werden in Hamburg keine Umlaufzeiten größer 90 Sekunden geschaltet. Zu besonderen Anlässen, wie zum Beispiel bei Veranstaltungen in den Arenen und Staatsbesuchen oder aufgrund von Staus wird manuell seitens der Verkehrsleit-zentrale in die Schaltung eingegriffen, so dass es zu längeren Wartezeiten kommen kann.

4. Wie ist der parallel zu Haupt- und Ausfallstraßen verlaufende nicht motorisierte Verkehr geschaltet (Bitte erläutern, ob er zum Beispiel gemeinsam mit dem Kfz-Verkehr geschaltet ist oder nicht. Welche Schaltung
ist hier die Regel und welche die Ausnahme?)?

Siehe Vorbemerkung.

5. Gibt es LSA, bei denen die Grünphase für den nicht motorisierten Verkehr in den letzten 4 Jahren verkürzt wurde? Wenn ja, an welchen LSA und wie wird gewährleistet, dass der nicht motorisierte Verkehr die Straße sicher queren kann?

Im Rahmen permanent stattfindender Programmpflege der 1700 Lichtsignalanlagen werden die Phasen gegebenenfalls dem veränderten Bedarf angepasst. Die sichere Querung des nicht motorisierten Verkehrs an Knotenpunkten wird nicht durch die Länge von Grünzeiten bestimmt, sondern zum Beispiel durch Zwischenzeiten und Versatzzeiten, die nach wie vor immer eingehalten werden, so dass auch ältere Leute gefahrlos die Fahrbahn queren können. Im Übrigen werden die zur Beantwortung benötigten Daten nicht gesondert statistisch erfasst. Eine Einzelfallauszählung ist in der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit mit vertretbarem Verwaltungsaufwand nicht möglich.

6. Ist es richtig, dass es LSA-Kreuzungen gibt, bei denen der nicht motorisierte Verkehr trotz Anforderung einer Grünphase für die Querung der Hauptstraße einen Umlauf länger warten muss, weil ein aus einer Nebenstraße kommendes Kraftfahrzeug bereits einen Kontakt für eine Grünphase ausgelöst hat? Wenn ja, wie ist diese Benachteiligung von Fußgängern und Radfahrern zu rechtfertigen und an welchen Kreuzungen wurden de LSA entsprechend umprogrammiert?

Systembedingt kann es vorkommen, dass wegen der Einhaltung der Zwischenzeiten und der Phasenübergänge bei verspäteten Anforderungen der Fußgänger, diese nicht mehr im selben Umlauf berücksichtigt werden können. Dadurch können sich im Einzelfall verlängerte Wartezeiten in einer Größenordnung von Sekunden ergeben. Im Übrigen werden die zur Beantwortung benötigten Daten nicht gesondert statistisch erfasst. Eine Einzelfallauszählung ist in der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit mit vertretbarem Verwaltungsaufwand nicht möglich.

Mit freundlichen Grüßen

Klaus-Peter Hesse
Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
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Frage zum Thema Verkehr / Infrastruktur / Stadtentwicklung
19.02.2008
Von:

Sehr geehrter Herr Hesse,

was ist Ihrer Meinung möglich, um in der Fuhlsbüttler Strasse eine Verkehrsberuhigung durchzuführen, insbosondere um Kinder und ältere Menschen bei der Überquerung von Zebrastreifefn vor den viel zu schnell fahrenden Autofahrern zu schützen, die selbst die Warnzeichen Gelb und Rot ignorieren? Ist das Vorbild Stresemannstrasse als verkehrsberuhigte Zone Ihrer Meinung auch durchsetzbar?
Antwort von Klaus-Peter Hesse
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19.02.2008
Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für ihre Anfrage bei Kandidatenwatch.

Die Fuhlsbüttler Straße ist eine Hauptverkehrsstraße, die sich nicht mit der Stresemannstraße vergleichen lässt und auf Grund der Nutzerzahlen auch nicht für eine Verkehrsberuhigung geeignet ist. Die CDU setzt sich an der Fuhlsbüttler Straße für nutzerfreundliche Ampelschaltungen ein, die auch dem nicht motorisierten Verkehr eine gefahrenlose Querung ermöglichen.

Mit großer Freude, kann ich Ihnen mitteilen, dass wir demnächst auf dem Rübenkamp einen verkehrsberuhigten Bereich bekommen. Zu ihrer Kenntnis unserer Pressemitteilung:

CDU: Erfolgreicher Schutz für Kinder am Rübenkamp Endlich Tempo 30 an der Grundschule Ballerstaedtweg

Die CDU-Ortsausschussfraktion hatte am letzten Montag mit ihrer Initiative zur Verkehrsberuhigung am Rübenkamp Erfolg! Die Verwaltung hat den Mitgliedern mitgeteilt, dass eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30km/h werktags in der Zeit von 06:00 - 22:00 Uhr um die Grundschule Ballerstaedtweg endlich realisiert wird und somit in Zukunft die Kinder am viel befahrenen Rübenkamp besser geschützt werden.

Der Wahlkreiskandidat und Initiator Sabastian Kothanikkel: " Die CDU setzt sich schon länger für diese Verkehrsberuhigung ein. Es ist gut zu sehen, dass wir auch in der Kommunalpolitik für die Menschen vor Ort etwas erreichen können. Ich danke auch dem CDU-Wahlkreisabgeordneten Klaus-Peter Hesse, der sich bei der Behörde für Inneres für eine entsprechende Regelung eingesetzt hat."

Die CDU geht davon aus, dass die Umsetzung bereits in den nächsten Tagen erfolgen wird.

Mit freundlichen Grüßen

Klaus-Peter Hesse
Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
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Frage zum Thema Umwelt
20.02.2008
Von:

Guten Tag Herr Hesse,

ich bin einer derjenigen , die durch die vielen Ausnahmen des Nachtflugverbotes betroffen sind. Keine Frage, der Flughafen ist erforderlich, aber die Einhaltung des Nachtlandeverbotes ebenfalls.
Ergänzend zu den Landungen der Flieger kommt noch, dass der Krohnstieg und die Langenhorner Chaussee zur Rennstrecke umfunktioniert wird. Das heißt, dass zusätzlich zum Lärm der Flieger noch der Straßenlärm gegeben ist. Tempo 80 auf dem Krohnstieg ist in den späten Abendstunden keine Seltenheit.
Was gedenken Sie zur Begrenzung der vielen Ausnahmen bzgl. der späten Landung von Flugzeugen zu tun.

Viele freundliche Grüße
K.
Antwort von Klaus-Peter Hesse
bisher keineEmpfehlungen
21.02.2008
Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Mail. Die Menschen haben zu Recht Anspruch auf Nachtruhe. Wir alle freuen uns über die gute wirtschaftliche Entwicklung des Flughafens und die zunehmende Attraktivität! Es muss aber möglich sein, dass diese Entwicklung nicht auf Kosten der Nachtruhe vieler tausender Anwohnerinnen und Anwohner geht. Die CDU wird sich weiterhin dafür einsetzen, dass das Wachstum des Flughafens nur in den hierfür vorgesehenen Zeiträumen stattfinden kann. Nachdem freundschaftliche Gespräche mit den hauptsächlich zu spät einfliegenden Airlines nicht den gewünschten Erfolg erzielt haben, müssen jetzt andere Mittel ergriffen werden, um die Nachtruhe zu gewährleisten. Ich gehe davon aus, dass nur sehr viel höhere Gebühren nach 23 Uhr die Fluggesellschaften zu einem Umdenken bewegen und werde mich diesbezüglich dafür einsetzen. Egal, ob es irgendwann einen Ausweichflughafen in Kaltenkirchen gibt - wir brauchen in den nächsten Jahren für alle Beteiligten verbindliche Spielregeln. Die CDU hält im Gegensatz zu SPD und GAL an der Möglichkeit eines Regionalflughafens in Kaltenkirchen fest. Vor vielen Jahren wurde es leider versäumt, die für Hamburg richtige und wichtige Entscheidung zu treffen. Wer die realistische Option auf einen Flughafen in Kaltenkirchen behalten möchte, der muss am kommenden Sonntag CDU wählen.

Tempo 80 auf dem Krohnstieg ist hoffentlich nicht die Regel. Ich werde Ihre Schilderungen aber gerne an das zuständige PK 34 weitergeben.

Mit freundlichen Grüßen

-Peter Hesse
Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
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