Klaus-Peter Hesse (CDU)
Abgeordneter Hamburg 2004-2008
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Grunddaten
Klaus-Peter Hesse
Jahrgang
1967
Berufliche Qualifikation
Immobiliensachverständiger
Ausgeübte Tätigkeit
Business Development, HEC GmbH (Hamburg Freezers)
Wohnort
-
Bezirk
Hamburg-Nord
Landeslistenplatz
34, über Liste eingezogen
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(...) Leider kenne ich die im Ortsausschuß auch von CDU unterstützten einzelnen Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung im Stockflethweg nicht und auch nicht die Gründe der Ablehnung. (...) Ob und wenn ja wie ich das beantragte Durchfahrverbot für LKW über 3,5T unterstütze kann ich zum jetzigen Zeitpunkt nicht sagen. (...)
Parlamentarische Arbeit
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Frage zum Thema Senioren
05.02.2008
Von:

Sehr geehrter Herr Hesse,

Gesetze sind kein Selbstzweck, sondern sollen das Miteinander in der Demokratie regeln und sollten daher nachvollziehbar und verständlich sein.

Folgende Problematik lässt mich jedoch daran zweifeln:

Ich bin seit Mitte 2007 Rentner regulärer Altersrentner und habe Anfang diesen Jahres ca. 2000 Euro von einer Direktversicherung erhalten, die meine Firma vor Jahren für mich abgeschlossen hatte.
Daraufhin forderte mich meine Krankenkasse auf, 10 Jahre lang einen monatlichen Beitrag von 3,05 Euro zu zahlen (ergibt 366 Euro), wozu ich als Empfänger einer Betriebsrente gemäß gesetzlicher Vorschriften zur Beitragspflicht von Versorgungsbezügen verpflichtet wäre (1/120 der Leistung für die Dauer von 10 Jahren).
Diese unverständliche Regelung führt nach Auskunft eines Krankenkassen-Mitarbeiters sogar zu solch unsinnigen Forderungen wie monatlich 0,17 Euro für 10 Jahre!

Frage 1: Wieso ergibt sich wegen einer einmaligen Zahlung eine Beitragspflicht für 10 Jahre?
Frage 2: Wieso wird meine Direktversicherungssumme um 18% reduziert?

Sagen Sie bitte nicht, das geschehe wegen gesetzlicher Vorschriften, sondern erläutern Sie mir bitte die Berechtigung und den Sinn dieser Regelungen.

Beste Grüße von
Antwort von Klaus-Peter Hesse
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11.02.2008
Klaus-Peter Hesse
Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für diese Anfrage, zu der ich Ihnen leider wenig sagen kann. Ich bin Fachmann für Verkehrspolitik in Hamburg und Wahlkreisabgeordneter für Langenhorn, Fuhlsbüttel, Ohlsdorf und Groß Borstel (www.cdu-politiker.de).

Warum die betriebliche Altersvorsorge in Ihrem Fall zu diesem Ergebnis führt, kann ich nicht sagen. Die vielen Gesetzesänderungen in den letzten Jahren lassen eine kompetente Rechtsberatung und Einschätzung durch mich in Ihrem Fall leider nicht zu. Ich bitte hierfür um Verständnis.

Mit freundlichem Gruß

Klaus-Peter Hesse
Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
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Frage zum Thema Städtebau und Stadtentwicklung
16.02.2008
Von:

Sehr geehrter Herr Hesse,

ich finde es schade, dass so viele Altbauten in HH zum Abriss freigegeben werden! Wird das so weitergehen unter einem CDU Bürgermeister oder werden Sie demnächst nicht jedem Bauantrag zustimmen!?
Antwort von Klaus-Peter Hesse
bisher keineEmpfehlungen
18.02.2008
Klaus-Peter Hesse
Sehr geehrter Herr ,

gerne stimme ich Ihnen zu, dass alte Gebäude für die Charakteristik einer Stadt eine besondere Bedeutung haben. Die CDU hat sich daher in den letzten Jahren auch sehr dafür eingesetzt, dass schützenswerte Ensemble unter Denkmalschutz gestellt werden. Insbesondere unsere Milieuschutzgebiete sollten dauerhaft erhalten bleiben. Es gibt aber auch Gebäude, die von der Substanz nicht erhaltenswert sind oder bei denen der Eigentümer erhebliche Instandsetzungsmittel für einen Erhalt aufwenden müsste. Hier gilt es auch in Zukunft genau abzuwägen, ob der Aufwand in einem vernünftigen Verhältnis zum Ertrag steht.

Mit freundlichen Grüßen

-Peter Hesse
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Frage zum Thema Sicherheit
06.03.2008
Von:

Mein Neffe (Mirko Schulz) hatte damals in Neuwiedenthal Selbstmord begangen, weil er die räuberischen Erpressungen nicht ertragen konnte.

Seit Einstellung der Graffitiarbeit kümmere ich mich ehrenamtlich um die Sprühflächen am Bunker Flora- Park. 2 Jahre, wenn nicht länger, bemühe ich mich darum, dass die Polizei auf den Bunker und den Fora- Park ein Auge hält, weil sich dort eine Gang aufhält, die sich mit der Ziffer 187 dort ihr Revier markiert und Jugendliche bedroht und ihnen Dosen abnimmt. Leider mit wenig Erfolg!!! Anwohner rufen mich an, weil deren Häuserrückwände besprüht werden und sich keiner drum kümmert. Inzwischen sind dort auch rechtsradikale Symbole zu finden und nichts passiert. Im Gespräch vor Ort erzählte man mir, dass sich aus diesem Personenkreis Leute in die Demo der ROTEN FLORA eingeschlichen hatten, um diese durch Flaschenwürfe aufzumischen.Auch Anwohner wurden schon bedroht. Muss erst wieder ein Jugendlicher Selbstmord begeben, damit Politiker wieder ihre berufsbetroffene Trauer zur Schau stellen können?

Der Polizei der Wache Lerchenstraße kann man keine Vorwürfe machen, weil die an Personalnot leidet. Warum werden ständig neue Gremien gegründet und es ändert sich trotzdem nichts? Ich bitte schon Eltern von minderjährigen Sprayern, sie mögen ihre Kinder begleiten. Das ist nicht in Ordnung, was da passiert. In Bunkernähe ist ein Kinderspielplatz, der gut besucht wird. Mütter haben mir gesagt, dass dort Heranwachsende mit Kampfhunden sitzen.

Hier sind die damaligen Täter, die mit dem Tod meines Neffen prahlen und für ihre Gang werben:
www.clipfish.de
( Spiegel TV Reportage Teil 1 )

www.myvideo.de ( Spiegel TV Reportage Teil 2 )

Hier die Situation im Flora- Park, wie sie von Sprayern erlebt wurde:
www.hamburghiphop.de

Wann unternehmen Sie etwas und wann???
B.
Standard-Antwort von Klaus-Peter Hesse
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12.03.2008
Klaus-Peter Hesse
Sehr geehrte Frau ,

vielen Dank für Ihre Anfrage bei Abgeordnetenwatch und die Schilderungen dieses selbst für mich sehr interessanten Sachverhaltes. Leider wird das Portal Abgeordnetenwatch in den nächsten Tagen abgestellt, sodass ich Sie bitten möchte, hinsichtlich einer ausführlichen Beantwortung Ihrer Frage mit mir persönlich Kontakt aufzunehmen. Wenden Sie sich bitte an mein CDU- Bürgerbüro, Erdkampsweg 53, 22335 Hamburg, Tel.: 040-53320177, oder kontaktieren Sie mich über meine Homepage bei cdu-politiker.de

Mit freundlichen Grüßen

Klaus-Peter Hesse
Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
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