Karl Schiewerling (CDU)

Abgeordneter Bundestag 2005-2009
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Sehr geehrte Frau ,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de.

Zunächst die Antwort auf Ihre Frage, wie viele Ein-Euro-Jobs bzw. Arbeitsgelegnheiten gibt es bundesweit: Die aktuelle Bestandszahl der "Ein-Euro-Jobs" lautet: 321.719.

Im allgemeinen Sprachgebrauch werden als "Arbeitsgelegenheiten" Maßnahmen zur Beschäftigung Arbeitsloser im Rahmen der Sozialrechtsvariante des § 16 Abs. 3 SGB II verstanden. Charakteristisch ist, dass durch diese Variante kein Arbeitsverhältnis im Sinne des Arbeitsrechts begründet wird. Somit entsteht auch keine Sozialversicherungspflicht. Anstelle eines Lohnes oder Gehaltes bezieht der oder die Beschäftigte weiterhin die gesetzlich vorgesehenen Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts (Arbeitslosengeld II, Leistungen für Unterkunft und Heizung u.a.) Zur Abgeltung des entstehenden Mehraufwandes der Beschäftigten wird ihnen jedoch zusätzlich aus Eingliederungsmitteln ein Entschädigungsbetrag gezahlt. Arbeitsgelegenheiten in der Sozialrechtsvariante müssen sowohl zusätzlich als auch im öffentlichen Interesse sein.

In der Medienöffentlichkeit werden diese Arbeitsgelegenheiten oft als Ein-Euro-Jobs wahrgenommen und der Eindruck vermittelt, dass Arbeitsuchende mit diesen Maßnahmen schikaniert werden sollen. Dem ist nicht so. Ziel dieser Maßnahmen ist die Integration Langzeitarbeitsloser in und durch Arbeit. Dies geschieht in einem Arbeitsprozess, der sich zum Ziel setzt, das Leistungspotenzial des Einzelnen und die Chancen auf eine Integration in den ersten Arbeitsmarkt zu erhöhen. So ist es vom Gesetzgeber gewollt.

Die Arbeitsuchenden sollen die Möglichkeit erhalten, aktiv an einer Veränderung ihrer Situation und Lebensumstände mitzuwirken und zum Erhalt bzw. zur Herstellung ihrer Beschäftigungsfähigkeit beizutragen. Durch die Schaffung von Arbeitsgelegenheiten werden praktische Fähigkeiten und Fertigkeiten aufgefrischt und erweitert. Darüber hinaus wird die Möglichkeit geboten, Eigenverantwortung zu übernehmen und Sozialkompetenzen zu trainieren. Die Teilnehmer solcher Arbeitsgelegenheiten festigen bzw. beweisen Fähigkeiten, die auf dem ersten Arbeitsmarkt dringend benötigt werden (wie z.B. Fachkompetenz, Zeitplanung etc.) Menschen haben das Gefühl beraucht zu werden, sie leisten etwas und bekommen dafür Anerkennung. Diese Gewissheit gebraucht zu werden, wirkt sich positiv auf die persönliche Zufriedenheit aus. Mit diesen Arbeitsgelegenheiten sollen Langzeitarbeitslose nicht schikaniert werden, ihnen soll ein Weg zurück in die Erwerbsarbeit geebnet werden.

Mit freundlichen Grüßen

Karl Schiewerling

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Sehr geehrter Herr ,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage vom 30.11.2007.

Die sogenannten Ein-Euro-Jobs sind Arbeitsgelegenheiten. Für viele waren und sind sie eine Hilfe, wieder an den regulären Arbeitsmarkt herangeführt zu werden. Die Entscheidung über die Angebote von Arbeitsgelegenheiten liegt bei dem örtlichen Träger der Grundsicherung. In der Praxis ist es teilweise zu Entwicklungen gekommen, die so nicht vorgesehen waren.

Jedoch kann man den Ein-Euro-Jobs nicht vorwerfen, dass sie Arbeitssuchende schikanieren wollen. Wie ich bereits ausführte, ist das vorrangige Ziel, das mit ihrer Einführung verfolgt wurde, Langzeitarbeitslose und solche Arbeitslose, die derzeit auf dem Arbeitsmarkt keine oder nur geringe Chance haben, zu fördern und – vor allem- sie an eine Beschäftigung auf dem ersten Arbeitsmarkt heranzuführen.

Dafür wurden strenge Kriterien formuliert. So soll der Ein-Euro-Job individuell auf die Förderbedürfnisse des Arbeitslosen zugeschnitten sein. Dass Sie es als unangemessen empfinden, nun in einem Bereich tätig zu sein, den Sie aus langjähriger Tätigkeit als selbständiger Gärtner in- und auswendig kennen, kann ich nachvollziehen. Ich weise aber gleichzeitig darauf hin, dass es auf der anderen Seite sehr viele Menschen in einer ähnlichen Lage gibt, die es begrüßen oder begrüßen würden, eben nicht in einem anderen Gebiet, zu dem sie keinerlei Affinität haben, tätig zu sein. Sie sind froh, zu ihrem erlernten Beruf Kontakt halten zu können, solange sie ihn nicht, z. B. wegen Krankheit, ausüben können. Der Aspekt, dass praktische Erfahrung gesammelt werden soll, fällt natürlich für Sie weg, die haben Sie zur Genüge. Bei einer großen Anzahl von (Langzeit)Arbeitslosen kommt er aber sehr wohl zum Tragen.

Mit freundlichen Grüßen

Karl Schiewerling

Sehr geehrter Herr ,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.

Armut hat viele Erscheinungsformen. Neben der rein materiellen Armut gibt es beispielweise Bildungsarmut, soziale, erlebte, geistig-kulturelle, seelische und gesundheitliche Armut. Auch in meinem Wahlkreis – davor verschließe ich nicht die Augen – wachsen Kinder in Formen von Armut auf. Dennoch glaube ich, dass das Risiko im Kreis Coesfeld und Steinfurt in Armut leben zu müssen geringer ist als in anderen Regionen unserer Republik.

Im Kreis Coesfeld haben wir aktuell eine Arbeitslosenquote von 4 Prozent. Im Vergleich zum Dezember 2006 konnte die Arbeitslosenzahl um fast ein Drittel (30,9 Prozent) reduziert werden. Der Kreis Coesfeld hat erneut den mit Abstand günstigsten NRW-Wert. Ich halte das für beachtlich und beachtenswert. Dass diese Rahmenbedingungen in unserer Region so positiv sind, ist kein Zufall. Die Menschen des Münsterlandes, ihre bodenständige Einstellung, ihre Werte und besonders ihre zupackende Art, haben zusammen mit verantwortungsvoller Politik und verantwortungsvollen Betrieben diesen Erfolg erst möglich gemacht. Wir sind eher eine "reichere" Region: wir haben ein funktionierendes und gutes Schul- und Ausbildungsangebot, wir haben eine hervorragende Infrastruktur für alle Bereiche des Lebens – von der Gesundheitsversorgung über das Vereinswesen bis hin zur Kultur, und wir haben ein hohes Maß an sozialer Verantwortung und sozialer Sicherungseinrichtungen; letzteres häufig nicht-staatlich organisiert sondern z.B. in Trägerschaft der Kirchen.

Und wir im Münsterland (wie auch ganz Deutschland) haben zum Glück keine absolute Armut; ich meine jene Armut, dass Menschen heute nicht wissen, ob und wie sie morgen überleben können, ob sie ein Dach über dem Kopf oder etwas zu Essen haben. Diese Armut kennen wir in Deutschland nicht – diese Armut wird dank der Grundsicherung (im Volksmund besser als "Hartz IV" bekannt) verhindert. Am Rande bemerkt: Hartz IV macht nicht arm, sondern verhindert absolute materielle Armut.

Armut bekämpfen wir am nachhaltigsten mit einer Politik, die die Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen durch die -mittelständische- Wirtschaft fördert und ermöglicht. Armut bekämpfen wir am nachhaltigsten, wenn wir in die Bildung unserer Kinder und in die Fortbildung der jetzigen Arbeitnehmer investieren. Bildung und Wissen ist der Schlüssel gegen Armut auch vor dem Hintergrund der Globalisierung. Gerade die Kinder aus Familien mit sozial schwierigem Umfeld bedürfen dabei einer besonderen Förderung. Ein Themenbereich und eine große Aufgabe, mit denen sich just im Januar auf meine persönliche Initiative hin unsere CDU/CDU-Bundestagfraktion initiativ sehr ausführlich befasst hat und intensiv weiter befassen wird!

Gerne können wir auch in einer meiner Bürgersprechstunden diskutieren, ich lade Sie hiermit herzlich ein. Sie können gern einen Termin in meinem Wahlkreisbüro ausmachen.

Mit freundlichen Grüßen

Karl Schiewerling

Sehr geehrte Frau ,

die Fachleute sind sich einig, dass die Finanzkrise in den USA in jedem Falle Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft haben wird. Dies schon deswegen, weil auch deutsche Banken involviert sind. Die Frage ist in welchem Umfang dies sein wird. In Wirtschaftskreisen wurde ein Bild aus der Medizin verwendet: Wenn die USA eine Lungenentzündung hätten, müssten sich kleinere Partner, die mit ihnen verkehrten, sicherlich auf einen Schnupfen einstellen. Wie stark dieser ausfallen wird, hängt von der Bedeutung der USA als „Lokomotive für die Weltwirtschaft“ ab. Man war der Meinung, dass die USA diese Funktion schon länger nicht mehr in der herausragenden Weise wie in der Vergangenheit erfüllten. Diese Stimmen sind in den vergangenen Tagen und Wochen stiller geworden. Man geht jetzt von ernsteren Folgen aus. Doch können sich auch überraschende Wendungen ergeben. Denn in der Krise selbst zeigt sich erst, welche wirtschaftlichen Verflechtungen und Bedeutungen real sind.

Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie eine schöne Adventszeit und ein frohes Weihnachtsfest.

Mit freundlichen Grüßen

Karl Schiewerling