Karin Strenz (CDU)

Abgeordnete Bundestag

Lieber Herr ,

ich werde mich entscheiden, wenn die Entscheidung ansteht. Wir haben zu diesem schwierigen Thema noch einige Fraktionssitzungen. Ich bin optimistisch, dass wir eine Lösung finden, die Griechenland hilft und auch für die Bürger der Länder vernünftigt ist, die sich am Rettungsschirm beteiligen.

Mit freundlichen Grüßen
Karin Strenz

Sehr geehrter Herr ,

ich werde mich entscheiden, wenn die Entscheidung ansteht. Wir haben zu diesem schwierigen Thema noch einige Fraktionssitzungen. Ich bin optimistisch, dass wir eine Lösung finden, die Griechenland hilft und auch für die Bürger der Länder vernünftigt ist, die sich am Rettungsschirm beteiligen.

Mit herzlichen Grüßen nach Dabel
Karin Strenz

Sehr geehrter Herr ,

nach Artikel 21 unseres Grundgesetzes wirken Parteien an der politischen Willensbildung mit. Damit dies gelingt, erhalten sie neben Mitgliedsbeiträgen und Wahlkampfkostenerstattung auch Spenden, über deren Herkunft sie öffentlich Rechenschaft ablegen. Ich halte diese Mischung für richtig und sinnvoll. Dass die Spenden aus vielen ganz unterschiedlichen Bereichen kommen, verhindert eine Einflussnahme auf einzelne Entscheidungen von Politikern.

Mit freundlichen Grüßen
Karin Strenz

Lieber Herr ,

lassen Sie uns doch die Frage der Finanzierung diskutieren, wenn sie tatsächlich anstehen sollte. Ich halte es für wenig sinnvoll, sich jetzt an Rechenspielen zu versuchen, für die es noch gar keine Grundlage gibt. Im Augenblick wäre das wilde Spekulation.

Mit freundlichen Grüßen
Karin Strenz

Lieber Herr ,

ich teile Ihre Kritik nicht, bin aber auch nur teilweise der richtige Ansprechpartner für Ihr Anliegen. Die Breitbandversorgung gehört nicht zu meinen Arbeitsschwerpunkten. Ich werde versuchen, Ihr Schreiben trotzdem zu beantworten.

Meines Wissens ist die Nutzung von Internetanschlüssen, die Nutzungsrate (Anschlüsse/Einwohner), bei uns deutlich höher als in anderen Industrieländern wie Großbritannien, Frankreich, USA und Japan. Zudem wächst der deutsche Breitbandmarkt im internationalen Vergleich überdurchschnittlich stark. Ich gebe aber gern zu, dass vor allem die ländlichen Regionen - und da bildet MV keine Ausnahme - noch Nachholbedarf beim Breitband haben. Dies betrifft nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums insgesamt 600.000 Haushalte in Deutschland. Umgekehrt bedeutet das: 26 Millionen Haushalte haben bereits Breitband.
( www.zukunft-breitband.de )

Die Bundesregierung hat das Ziel, dass bis 2014 75 Prozent der Haushalte über Anschlüsse mit Übertragungsraten von 50 Megabit pro Sekunde oder mehr verfügen. Bis 2018 sollen es 100 Prozent sein. Dies ist die Strategie zum Ausbau der Informations- und Kommunikationstechnologien, kurz IKT-Strategie.

Sie haben Recht: In der jüngsten Verhandlungsrunde hat die FDP deutlich gemacht, dass sie eine Universaldienstverordnung in keiner Weise mittragen will. Nun ist nach wie vor möglich, dass wir als Union unsere Position noch über den Bundesrat durchsetzen. Die viel diskutierte Universaldienstverpflichtung wäre ohnehin nur eine ultima ratio bei einem absoluten Marktversagen in den weißen Flecken. Nun, da sie sich als politisch schwer umsetzbar erweist, sollten wir uns auf die Maßnahmen für eine investitionsfördernde Regulierungspolitik und somit für einen effizienten Breitbandausbau in Deutschland konzentrieren.

Ich bitte Sie, auch diese Maßnahmen zum Breitbandausbau in Deutschland zu würdigen, die einen Fortschritt jenseits des Marktversagens bringen werden. Ich denke etwa an den Ausbau der so genannten LTE-Technik, um die übriggebliebenen weißen Flecken in unserem Land zu schließen. Mittels dieser Funktechnik sollen zunächst gezielt die kleinen Dörfer und Gemeinden versorgt werden, bevor die Funkmasten in größeren Städten aufgestellt werden dürfen.

Wenn Sie, lieber Herr , einen konkreten Fall vor Augen haben, wo es mit dem Breitband vor Ort hakt, lassen Sie es mich bitte wissen. Dann kann ich gegebenenfalls einmal nachhaken. Meine Kontaktdaten finden Sie hier. strenz.de

Mit freundlichen Grüßen

Karin Strenz