Julia Klöckner (CDU)

Kandidatin Rheinland-Pfalz 2011
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Sehr geehrte Frau ,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema "Stuttgart 21". Ich persönlich halte das Projekt grundsätzlich für sinnvoll. Über die Größe des Bahnhofs lässt sich selbstverständlich streiten. Was sich aber gezeigt hat, ist, dass wir Entscheidungsprozesse nicht mehr in der bei diesem Projekt vorgenommener Form durchführen können. Deshalb werde ich mich für mehr plebiszitäre Elemente in der Politik einsetzen, so dass die Menschen vor Ort zu jedem Zeitpunkt der Verwirklichung eines Großprojektes gehört werden.



Herzliche Grüße

Julia Klöckner

Sehr geehrter Herr ,

erst einmal danke ich Ihnen für das große Engagement des Fördervereins Hunsrückbahn. Ich danke allen, die ihre Freizeit im nennenswerten Umfang dafür einsetzen, den Schienenverkehr quer durch den Hunsrück und den Hochwald wieder zu ermöglichen bzw. zu erhalten.

Eine CDU-geführte Landesregierung wird sich für die Schienenverbindung vom Flughafen Frankfurt/Hahn bis nach Mainz einsetzen, und wir werden auch den Erhalt der weitergehenden Verkehrsinfrastruktur Hunsrück- und Hochwaldbahn, für den Sie sich engagieren, unterstützen. Effektiver Lärmschutz muss hier einhergehen.

Ich sehe das wie Sie: Die Restaurierung dieser früheren Bahnstrecken ist auch aus meiner Sicht eine touristische Attraktivität, aber eben nicht nur. Es ist selbstverständlich auch eine Maßnahme zur besseren Erschließung und Förderung dieser Landesregion.

Bei der derzeitigen Kassenlage des Landes muss allerdings bei diesen Projekten sehr genau gerechnet werden. Aber unabhängig von der Finanzsituation werden wir uns mit diesen Verkehrs- und Entwicklungsvorhaben befassen müssen.



Herzliche Grüße

Julia Klöckner

Sehr geehrter Herr ,

haben Sie vielen Dank für Ihre Zuschrift. Demokratie lebt davon, dass sich engagierte Bürgerinnen und Bürger konstruktiv in politische Debatten einmischen. Deshalb freue ich mich über Ihren - wenn auch kritischen - Beitrag.

Das große Medienereignis und der Rücktritt zu Guttenbergs haben sicherlich auch innerhalb der CDU die Gemüter erregt und zu kontroversen Diskussionen geführt. Eines steht dabei fest: Viele in der Union - und auch ich - bedauern mit Karl-Theodor zu Guttenberg einen sehr fähigen und sehr anerkannten Minister zu verlieren.

Niemand will ernsthaft bestreiten, dass zu Guttenberg sowohl als Wirtschafts- und auch als Verteidigungsminister eine sehr gute Arbeit geleistet hat. In seiner Zeit als Wirtschaftsminister hat er in der schwersten Finanz- und Wirtschaftskrise nach dem Krieg entschlossen und weitsichtig gehandelt. Mit der Bundeswehrreform hat er sich einem drängenden Problem und einer unbequemen Herausforderung angenommen.

Zu Guttenberg selbst sagt, dass er einen großen Fehler gemacht hat. Zu seinem Fehlverhallten vor einigen Jahren steht er und hat daraus die Konsequenzen gezogen.

Ohne Zweifel bleibt zu Guttenberg eine große Persönlichkeit, die herausragende Akzente gesetzt hat, und mit einem unangepassten sowie unverwechselbaren Politikstil einen großen Rückhalt in der Bevölkerung findet.

Ich würde mich freuen wenn Sie die politischen Entwicklungen weiterhin so aktiv begleiten.



Herzliche Grüße

Julia Klöckner

Sehr geehrter Herr ,

haben Sie vielen Dank für Ihre Zuschrift. Demokratie lebt davon, dass sich engagierte Bürgerinnen und Bürger konstruktiv in politische Debatten einmischen. Deshalb freue ich mich über Ihren - wenn auch kritischen - Beitrag.

Das große Medienereignis und der Rücktritt zu Guttenbergs haben sicherlich auch innerhalb der CDU die Gemüter erregt und zu kontroversen Diskussionen geführt. Eines steht dabei fest: Viele in der Union - und auch ich - bedauern mit Karl-Theodor zu Guttenberg einen sehr fähigen und sehr anerkannten Minister zu verlieren.

Niemand will ernsthaft bestreiten, dass zu Guttenberg sowohl als Wirtschafts- und auch als Verteidigungsminister eine sehr gute Arbeit geleistet hat. In seiner Zeit als Wirtschaftsminister hat er in der schwersten Finanz- und Wirtschaftskrise nach dem Krieg entschlossen und weitsichtig gehandelt. Mit der Bundeswehrreform hat er sich einem drängenden Problem und einer unbequemen Herausforderung angenommen.

Zu Guttenberg selbst sagt, dass er einen großen Fehler gemacht hat. Zu seinem Fehlverhallten vor einigen Jahren steht er und hat daraus die Konsequenzen gezogen.

Ohne Zweifel bleibt zu Guttenberg eine große Persönlichkeit, die herausragende Akzente gesetzt hat, und mit einem unangepassten sowie unverwechselbaren Politikstil einen großen Rückhalt in der Bevölkerung findet.

Ich würde mich freuen wenn Sie die politischen Entwicklungen weiterhin so aktiv begleiten.



Herzliche Grüße

Julia Klöckner

Sehr geehrte Frau ,

die CDU Rheinland-Pfalz begrüßt, dass Jugendoffiziere und Wehrdienstberatungsoffiziere in Schulen wertfrei über die Bundeswehr informieren. Die Jugendoffiziere der Bundeswehr gehören zu den Trägern der Informationsarbeit des Bundesministeriums der Verteidigung. Informationsarbeit bezieht alle Aspekte der Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie des Auftrags- und des Aufgabenspektrums der Bundeswehr ein. Die Jugendoffiziere vermitteln diese Inhalte in die Öffentlichkeit, im Schwerpunkt an den Schulen. Ihre umfassende Ausbildung und hauptsächliche Befassung mit Fragen der Sicherheitspolitik qualifizieren sie zu Experten für Fragen der Sicherheitspolitik. In dieser Funktion werden sie in die Unterrichtskonzepte durch die verantwortliche Lehrkraft seit nunmehr über fünf Jahrzehnten erfolgreich eingebunden. Leitbild ist die demokratische und gesellschaftlich friedenstiftende Idee des Staatsbürgers in Uniform. Der Einsatz der Jugendoffiziere in der Schule im Rahmen des Unterrichtskonzeptes der anfragenden und den Unterricht begleitenden Lehrkraft erfolgt auf Basis der konsensualen Prämissen und Intentionen der Theorie politischer Bildung in Form von Gesprächen, Diskussionen, Seminaren, Vorträgen und Podiumsdiskussionen. Die Jugendoffiziere kommunizieren ihre Fachinhalte auf Grundlage des Beutelsbacher Konsenses und verfolgen damit einen ganzheitlichen und pluralistischen Bildungsansatz eines schüler- bzw. teilnehmerorientierten methodisch-didaktischen Vorgehens, der sich besonders des Kontroversitätsgebots und des Überwältigungsverbots verpflichtet fühlt. Insoweit tragen die Jugendoffiziere der Bundeswehr durch ihre Arbeit als Mittler der Politischen Bildung im öffentlichen Auftrag den Grundprinzipien der Pluralität, Überparteilichkeit und Unabhängigkeit Rechnung.

Die CDU Rheinland-Pfalz unterstützt die zwischen der Bundeswehr und verschiedenen Bundesländern geschlossenen Kooperationsvereinbarungen. Sie setzen ein klares gesellschaftspolitisches Signal, sich mit Fragen der internationalen Sicherheitspolitik intensiver zu befassen. Ziel ist es, den Schülerinnen und Schülern vertieftes Wissen über Fragen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik, den deutschen Beitrag zur internationalen Konfliktverhütung und Krisenbewältigung, den ethischen, moralischen und rechtlichen Grundlagen soldatischen Dienens und die Wehrpflicht zu vermitteln. Den Schülerinnen und Schülern soll dadurch geholfen werden, sich ein eigenes Urteil bilden zu können. Darüber hinaus erschließen die Kooperationen Angebote zur fachlichen Ausbildung von Lehramtsanwärterinnen/Lehramtsanwärtern und zur Weiter- und Fortbildung von Lehrerinnen und Lehrern.

Die CDU Rheinland-Pfalz steht zu den Standorten der Bundeswehr und der verbündeten Streitkräfte der USA in Rheinland-Pfalz und setzt sich nachdrücklich dafür ein, dass diese erhalten bleiben. Das gilt natürlich auch für die Standorte Büchel, Ramstein und Spangdahlem. Sie sind wichtige Bausteine in der nationalen und internationalen Sicherheitsarchitektur und zugleich Garant für Tausende von Arbeitsplätzen.

Die CDU Rheinland-Pfalz unterstützt die Bundesregierung in ihrer Zielsetzung, eine weltweite Abschaffung aller Atomwaffen zu erreichen. Auf diesem Wege hat die internationale Staatengemeinschaft bereits Erfolge erzielt. Die aktuelle sicherheitspolitische Entwicklung zeigt allerdings, dass leider nach wie vor ein Mindestmaß an nuklearer Abschreckung notwendig ist. Anders kann der Schutz der Bevölkerung gegen unkalkulierbare Atommächte nicht gewährleistet werden. Insbesondere von Staaten, die den Besitz von Atomwaffen anstreben, wie beispielsweise Nord-Korea oder Iran, gehen erhebliche Risiken für Europa und damit auch für Deutschland aus.

Herzliche Grüße

Julia Klöckner