Hiltrud Breyer (GRÜNE)

Kandidatin Europawahl 2009
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Sehr geehrter Herr ,

danke für Ihre Frage. Ihre erste Frage habe ich bereits auf Abgeordnetenwatch und an anderer Stelle schon ausreichend beantwortet.

Ich habe am 20.02.08 für den Reform-Vertrag von Lissabon gestimmt. Ich teile Ihre Einschätzung nicht, dass dies heißt, das irische Referendum zu ignorieren.

Bezüglich des Straßburgsitzes des EP: Wie Sie sicherlich auch wissen, kann die Frage des Sitzes des Europaparlaments nur einstimmig im Ministerrat geklärt werden. Es gibt klare Vorgaben des EU-Vertrages, und es liegt zuallererst an Frankreich, dies zu ändern. Es ist ein Ablenkungsmanöver, so zu tun, als ob das Europaparlament dies entscheiden könne.
Ich bin sehr wohl dafür, Straßburg als Sitz des Europaparlaments aufzugeben, allerdings muss der Stadt Straßburg in jedem Fall eine Alternative angeboten werden, z.B. eine paneuropäische Universität.

Beste Grüße,
Hiltrud Breyer