Herbert Goldmann (DIE GRÜNEN)
Abgeordneter Nordrhein-Westfalen

Angaben zur Person
Herbert Goldmann
Geburtstag
28.05.1954
Berufliche Qualifikation
Verwaltungsbeamter
Ausgeübte Tätigkeit
MdL
Wohnort
Fröndenberg
Wahlkreis
Unna I
Ergebnis
9,4%
Landeslistenplatz
28, über Liste eingezogen
weitere Profile
(...) Wir halten die Jagd grundsätzlich für sinnvoll, allerdings muss sie gut begründet sein. Begründet kann sie dann sein, wenn zum Beispiel das Wild anschließend verzehrt wird oder wenn ein ökologisches Gleichgewicht massiv durch eine Überpopulation einer Art gestört ist und die Jagd im Sinne eines Wildtiermanagements notwendig ist. (...)
Parlamentarische Arbeit
Fragen an Herbert Goldmann
Nachricht an folgende Adresse schicken, sobald eine Antwort eintrifft:


An diese Adresse den abgeordnetenwatch.de-Newsletter bestellen
Die Datenschutzbestimmungen zur Behandlung meiner Daten habe ich gelesen.
Bitte loggen Sie sich hier ein.
Frage zum Thema Verkehr und Infrastruktur
10.07.2012
Von:
-

Sehr geehreter Herbert Goldmann,

welche Möglichkeiten bestehen darin, die geplante L677 aus der Prioritätenliste (Sept.2011) herauszunehmen. Etwaige Vorteile der sogenannte "Ostumgehung" sind für Holzwickede aus meiner Sicht viel geringer zu bewerten als die Nachteile. Die ausgebaute L677 würde wichtige Flächen in hiesigen Naherholungsgebieten zerstören, die Feinstaubbelastung erhöhen und keine deutliche Entlastung für Holzwickeder BürgerInnen mit sich bringen.

Viele Grüße
Uli
Antwort von Herbert Goldmann
bisher keineEmpfehlungen
20.08.2012
Herbert Goldmann
Sehr geehrter Herr ,

da Sie die Frage auch parallel an meinen Kollegen Rolf Beu, der Mitglied des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr ist, gestellt haben, möchte ich die von ihm gegebene Antwort gerne zitieren und auch Nichts mehr hinzufügen. Ich denke die Antwort ist detailliert und sehr passend von der richtigen Stelle beantwortet worden.

Mit freundlichen Grüßen
Herbert Goldmann

Antwort von Rolf Beu vom 12.07.2012:

"Sehr geehrter Herr ,

nachdem die Landesregierung von Jürgen Rüttgers mit seinen Verkehrsministern Oliver Wittke (CDU) und Lutz Lienenkämper (CDU) das Land mit unfinanzierbaren Straßenausbauplänen und ersten Spatenstichen in Wahlkampfzeiten überzogen hatte, haben der NRW-Verkehrsminister Harry Voigtsberger (SPD) und der Parlamentarische Staatssekretär Horst Becker (GRÜNE) die von Ihnen angesprochene Priorisierung im Jahr 2011 vorgelegt. Eine solche Priorisierung war dringend nötig, weil alleine die Kosten für die beauftragten, aber unnötigen und oftmals unrealistischen Planungen unter der CDU-Landesregierung in die zig Millionen gingen. So hat der landeseigene Betrieb "Straßen.NRW" ein Defizit von zirka 51 Millionen Euro bei den Planungskosten entwickelt.

Im schwarz-gelben Bauprogramm 2010 für Landesstraßen waren Maßnahmen in Höhe von über 265 Millionen Euro ausgewiesen. Es standen aber im gleichen Jahr Baumittel nur in Höhe von 67 Millionen Euro zur Verfügung. Ein "Weiter so" wäre in Zeiten, in denen der Bund massiv die Infrastrukturzahlungen zurückfährt und auch die Haushaltslage des Landes sehr angespannt ist, unverantwortlich gewesen.

Im Bereich Neu- und Ausbau von Bundesfernstraßen gab der Bund dem Land Nordrhein-Westfalen bisher im Schnitt jährlich 310 Millionen Euro. Für die kommenden Jahren ist eine Absenkung auf bis zu 132 Millionen Euro geplant. Die vom NRW-Ministerium vorgelegte Priorisierung erfolgte daher unter Beachtung der gültigen Bedarfspläne und der finanziellen Rahmenbedingungen der nächsten Jahre.

Für uns GRÜNE waren bei der erfolgten Schwerpunktsetzung ökologische wie ökonomische Gesichtspunkte entscheidend. Verkehrsprognosen, Lärmaspekte und die Anwohnerinteressen flossen ebenso in das Verfahren ein. Um die Größenordnung des Planungswahnsinns der früheren Landesregierung deutlich zu machen: Selbst nach dieser Generalinventur übersteigen die prognostizierten Baukosten die vorhanden Mittel und binden "Straßen.NRW" im Wesentlichen für die nächsten zehn Jahre. Nicht alles, was NRW nun planerisch weiterverfolgt und weiterverfolgen muss, kann also letztlich in absehbarer Zeit auch gebaut werden.

Für die von Ihnen angesprochene L 677 ist der aktuelle Planungsstand, dass der Vorentwurf genehmigt ist, und als Bedingung die bereits veranlasste Umplanung im nördlichen Bereich festgelegt wurde.

Diese im Jahr 2011 von der rot-grünen Landesregierung vorgenommene Priorisierung hat auch nach der erfolgten Landtagswahl 2012 und der aktuellen Koalitionsvereinbarung weiterhin Bestand.

Mit besten Grüßen
Ihr Rolf Beu"
X
Antwort empfehlen
Frage zum Thema Verwaltung und Föderalismus
05.01.2013
Von:

Frage zum Thema
Bürokratie-Abbau; Regierungsbezirk Ruhrgebiet

Sehr geehrter Herr Goldmann,

mehrere Bezirksregierungen regieren in das Ruhrgebiet hinein, dem Vernehmen nach nicht selten mit unerfreulichen Ergebnissen. In Wahlkämpfen ist das Zusammenwachsen des Ruhrgebiets immer wieder Thema gewesen. Bürokratieabbau und schlanker Staat waren die Schlagworte - eine Bezirksregierung für eine Region. Ruhrgebiet - Kulturhauptstadt 2010 hat bewiesen, dass es gehen könnte. Aber kaum ist diese Veranstaltung zu Ende, wird alles wieder zurück gefahren. Warum? Alles nur Lippenbekenntnisse?

Meine Frage ist, werden Sie sich für einen Regierungsbezirk Ruhrstadt einsetzen?

Mit freundlichen Grüßen

Antwort von Herbert Goldmann
bisher keineEmpfehlungen
12.01.2013
Herbert Goldmann
Sehr geehrter Herr ,

um es mal so zu formulieren, ich könnte mir einen selbstständigen Regierungsbezirk Ruhrgebiet schon durchaus vorstellen; geht ein solcher Ruhrbezirk doch parallel zu den grünen Bemühungen der letzten Jahre, das Ruhrgebiet stärker zu vernetzen und zukunftsfähig stabil aufzustellen. Nachdem die Planungskompetenz auf den RVR übertragen worden ist, wird deutlich, dass wir in diesem Aufgabenbereich gut aufgestellt sind und die Kooperation mit den Ruhrgebietsstädten erfolgreich funktioniert.
Ein aus meiner Sicht zweiter wesentlicher Schritt steht kurz vor der Entscheidung - die Novellierung des RVR-Gesetzes mit einer Direktwahl der Mitglieder des Ruhrparlamentes; aber noch wichtiger, mit einer substantiellen Erweiterung der bislang bestehenden Aufgabenstruktur.

Um es auf den Punkt zu bringen - die SPD als unser Koalitionspartner auf den Ebenen des RVR und des Landes tut sich in dieser Fragstellung nicht leicht; die Gründe an dieser Stelle im Einzelnen darzustellen, wäre zu komplex. Nur - und das ist entscheidend, es bedarf einer zeitnahen Abstimmung, da andernfalls das Zeitfenster bis zur Kommunalwahl nicht ausreichen wird, das Gesetzgebungsverfahren abzuschließen. Kommt das RVR-Gesetz, bedeutet dies einen großen Schritt hin zur Entwicklung eines eigenständigen Ruhrbezirkes Ruhrgebiet; ohne - werden die Unterstützer eines solchen Planes den Aktendeckel schließen können.

Das ein solcher Plan von den übrigen Bezirksregierungen (insbesondere Münster und Arnsberg) kritisch gesehen wird, verlören sie doch Aufgaben und Einfluss, ist m.E. nicht wirklich überraschend. Es bedarf ferner übereinstimmender Signale, insbesondere der großen Ruhrgebietsstädte, dass ein solcher Regierungsbezirk gewollt ist. Zwar fehlen noch diese Signale, aber Bemühungen in diese Richtung sind durchaus wahrnehmbar.

Mit freundlichen Grüßen
Herbert Goldmann
X
Antwort empfehlen
Frage zum Thema Umwelt
12.03.2013
Von:

Sehr geehrter Herr Goldmann,
als interkommunal arbeitendes Mitglied mehrerer Umweltverbände ist mir die Wasservogeljagd in NRW generell ein Dorn im Auge. Am Beispiel der Stadt Dortmund möchte ich aufzeigen, dass für diese Form der Jagdausübung keinerlei Veranlassung besteht.
1. Nordrhein-Westfalen ist kein Eiweiß-Mangelgebiet. Es besteht keine Notwendigkeit, Wasservögel
als zusätzliche Eiweißquelle zu nutzen.
2. Die Jagd aus Wasservögel wird oft mit Schrot-Munition ausgeführt. Recherchen haben ergeben,
dass diese Munition nicht nur umwelttoxisches Blei, sondern auch Arsen in erheblichem Umfang
enthält.
3. Ornithologische Foren haben in den letzten 10 Jahren unzählige Beweise geliefert, dass nicht nur
seltene Wintergäste unter den Wasservögeln anzutreffen sind, sondern auch bedrohte Brutvögel
Seen, Teiche und Flüsse besiedeln. Nach wissenschaftlichen Quellen steht fest, dass selbst ruhig
sitzende Angler zu einem erheblichen Störeffekt führen. Ungleich stärker fällt der Einfluss der
Wasservogeljagd ins Gewicht.
4. Die Jagd auf Wasservögel beinhaltet die Jagdhundeausbildung am Geflügel und an natürlichen
Gewässern. Auch dies ist ein störender Eingriff.

Ich bitte Sie deshalb um die Prüfung der Möglichkeit das westfälische Jagdrecht wie folgt zu ändern: Wasservögel fallen in NRW ab sofort nicht mehr unter das jagdbare Wild, da Störungen und Umweltschäden, die sich aus der Wasservogeljagd ergeben nicht mit §44 BNatSchG und
Tierschutzgesetz vereinbar sind.

Mit freundlichen Grüßen
, Dortmund
Antwort von Herbert Goldmann
bisher keineEmpfehlungen
03.04.2013
Herbert Goldmann
Sehr geehrter Herr ,

wir haben in unserem Koalitionsvertrag festgelegt, dass das Landesjagdgesetz in dieser Legislaturperiode überarbeitet wird. Dabei sollen ökologische und tierschutzrechtliche Aspekte eine wesentlich stärkere Rolle spielen als bisher.

Wir halten die Jagd grundsätzlich für sinnvoll, allerdings muss sie gut begründet sein. Begründet kann sie dann sein, wenn zum Beispiel das Wild anschließend verzehrt wird oder wenn ein ökologisches Gleichgewicht massiv durch eine Überpopulation einer Art gestört ist und die Jagd im Sinne eines Wildtiermanagements notwendig ist. In diesem Fall dient die Jagd dem Schutz anderer Arten und der Natur und wäre insofern ebenfalls gut begründet. Eine vor allem trophäenorientierte Jagd wird es vor diesem Hintergrund in NRW dagegen zukünftig nicht mehr geben können. Wir glauben im übrigen, dass eine solche Neuorientierung der Jagd selber dient und ihr auch eine neue Legitimation innerhalb unserer Gesellschaft gibt.

Der ökologische Aspekt der bleihaltigen Munition ist richtig beschrieben, deshalb streben wir auch ein Ende der Nutzung bleihaltiger Munition an.

Die Störung von Wild ist ein grundsätzliches Problem der Jagd. Da wir uns aber grundsätzlich dafür entscheiden, dass auch in Zukunft gejagt werden kann, können wir hier nur störungsminimierend eingreifen. Dazu werden wir die Jagdzeiten verändern und in Schutzgebiete eine Unterordnung der Jagd unter den Schutzzweck verlangen, wodurch sich dort zusätzliche Auflagen für die Jagd ergeben.

Erste konkrete Eckpunkte zur Jagdgesetznovelle erwarten wir zum Jahresende durch das Umweltministerium. Diese Eckpunkte werden dann zu weiteren öffentlichen Diskussionen führen und auch politisch und inhaltlich bewertet werden können. Ich bitte Sie bis dahin um entsprechende Geduld.

Mit freundlichen Grüßen
Herbert Goldmann
X
Antwort empfehlen
Frage zum Thema Finanzen
13.06.2013
Von:

Sehr geehrter Herr Herbert Goldmann,

Am 18.06.2013 steht das Besoldungsanpassungesetz, besser bekannt als Beamtendiskriminierungsgesetz, im Ausschuss Personal zur Debatte. Der von der Landesregierung beauftragte Gutachter, Prof. Battis, kommt zu dem Schluss, dass es eindeutig verfassungswidrig ist, nachzulesen auf landtag.nrw.de. Meine Fragen an Sie dazu:
1. Wie stehen Sie persönlich zu dieser offensichtlichen Ungerechtigkeit, nur einen Teil einer Berufsgruppe bluten zu lassen, zu der Sie ja früher ebenfalls gehörten?
2. Wäre das auch so, wenn Beamte streiken dürften oder wird der Weg der geringsten Widerstandes gewählt.
3. Werden Sie dem Gesetz trotz der offenkundigen Verfassungswidrigkeit zustimmen, getreu dem Motto "anch drei verfassungswidrigen Haushalten in Folge ist das auch schon egal" oder nicht?

Ich hoffe, Sie trauen sich zu antworten und bin sehr gespannt!
Mit freundlichen Grüßen aus Iserlohn
Antwort von Herbert Goldmann
bisher keineEmpfehlungen
24.06.2013
Herbert Goldmann
Sehr geehrter Herr , lieber (bin mir ziemlich sicher, dass wir eine gemeinsame Fußballvergangenheit haben),

natürlich habe ich das Gutachten von Prof. Battis aufmerksam gelesen. Ich finde es ist in sich schlüssig und nachvollziehbar aufgebaut und spiegelt insbesondere auch die von den Gewerkschaften vertretene Rechtsauffassung wider.

Als langjähriger Vorsitzender einer Gewerkschaft im öffentlichen Dienst ist mir die Benachteiligung insbesondere der Beamten seit Anfang der 80er Jahre mehr als bewusst; die anhaltende Ungleichbehandlung bei den Arbeitszeitregelungen und beim Weihnachtsgeld ist aus meiner Sicht nicht akzeptabel.

Die Haushaltslage des Landes ist katastrophal. Trotz aller Sparbemühungen - auch bei den Beamten - wird die Neuverschuldung um weitere 3,4 Mrd. Euro ansteigen. Jetzt kommen für NRW weitere Belastungen von über 600 Mio. Euro als Landesanteil für die Flutopfer dazu.

Ob die Beschlusslage der rot-grünen Landesregierung einer rechtlichen Überprüfung standhält, bleibt abzuwarten. So sehr ich mir für die betroffenen Beamtinnen und Beamten einen adäquaten Besoldungszusatz für die Jahre 2013 und 2014 wünsche, umtreiben mich große Sorgen in welchen Bereichen - bei einer positiven Entscheidung aus Sicht der Klageführer - auf Landesebene nicht nur die betreffenden 730 Mio. Euro eingespart werden müssten. Leider haben die öffentlichen Gewerkschaften auch diesbezüglich keine konkreten Vorschläge unterbreiten können.

Zur zweiten Frage zum Streikrecht von Beamtinnen und Beamten kann ich nicht beantworten, ob bei den Entscheidungsträgern die angesprochene Überlegung eine wesentliche Rolle gespielt hat. In meiner Fraktion wurde dieses Argument in der Diskussion nicht besonders behandelt.

Ich werde das Mehrheitsvotum meiner Fraktion - trotz aller Bedenken in der Sache - mittragen. Dass mag Sie (Dich) irritieren, ich glaube aber, dass dieser Schritt auch Kritikern zumindest verständlich ist.

Mit den besten Grüßen aus Düsseldorf nach Iserlohn

Herbert Goldmann
X
Antwort empfehlen
Ihre Frage an Herbert Goldmann
  • Wurde Ihre Frage bereits gestellt?
    Durchsuchen Sie alle Fragen und Antworten in diesem Profil nach einem Stichwort:

Geben Sie bitte hier Ihre Kontaktdaten und Ihre Frage ein:

  •  

    Die Angabe Ihres vollständigen Namens ist verpflichtend.
    Der Name wird verschlüsselt und ist nicht über Suchmaschinen auffindbar.

  •  

    Die Angabe Ihres vollständigen Namens ist verpflichtend.
    Der Name wird verschlüsselt und ist nicht über Suchmaschinen auffindbar.

  •  
    An diese Adresse den abgeordnetenwatch.de-Newsletter bestellen. Die Datenschutzbestimmungen zur Behandlung meiner Daten habe ich gelesen.

    Die Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse ist verpflichtend.
    Dies ist notwendig, um Sie über eine Antwort des Abgeordneten zu informieren oder bei Rückfragen kontaktieren zu können. Ihre E-Mail-Adresse wird weder an den Abgeordneten noch an Dritte weitergegeben.

  •  

    Diese Angabe ist verpflichtend.
    Sie wird nicht veröffentlicht, aber an den Abgeordneten weitergegeben.

  •  

    Diese Angabe ist optional.
    Sie wird nicht veröffentlicht und nur zur internen Verwendung bzw. für evtl. Rückfragen benötigt.

  • noch 2000 Zeichen

  • Spamschutz - wie viel ist 11 + 4:
  • Ich erkläre mich mit der Veröffentlichung meiner Frage auf abgeordnetenwatch.de einverstanden. Die Datenschutzbestimmungen zur Behandlung meiner Daten habe ich gelesen.
  • Folgende Felder wurden nicht ausgefüllt oder weisen Fehler auf:
    Vorname, Nachname, E-Mail-Adresse und Wohnort

  • Die Freischaltung von Fragen kann je nach Nutzeraufkommen u.U. einige Stunden dauern, da alle eingehenden Fragen von einem Moderatorenteam überprüft werden. Ich habe den Moderations-Codex gelesen und sichergestellt, dass meine Frage nicht gegen diesen verstößt. Moderations-Codex aufrufen
    Falls meine Frage nicht freigeschaltet werden kann, werde ich darüber von einem Moderator informiert.
    Aus Gründen der Rechtssicherheit wird Ihre IP-Adresse gespeichert, aber nicht veröffentlicht oder an Dritte weitergegeben. Weitere Informationen erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.