Hedi Wegener (SPD)

Abgeordnete Bundestag 2005-2009
Dieses Profil dient zu Archivzwecken, eine Befragung ist nicht mehr möglich.

Sehr geehrter Herr ,

wie sie richtig feststellen, haben sich die Mitglieder auf dem Bundesparteitag der SPD für ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen ausgesprochen. In der laufenden Legislaturperiode haben wir als Verkehrspolitiker der SPD- Bundestagsfraktion versucht, uns mit unserem Koalitionspartner über eine Umsetzung des Vorhabens zu verständigen. In einem ersten Schritt hatten wir eine Geschwindigkeitsbegrenzung für sogenannte Sprinter im Bereich zwischen 2,8 und 3,5 Tonnen vorgeschlagen. Bisher war keine Einigung mit der CDU/ CSU- Bundestagsfraktion herbeizuführen.
Aus verkehrspolitischer Sicht möchte ich bezüglich eines Tempolimits noch folgende Punkte zu Bedenken geben. Eine Geschwindigkeitsbegrenzung wird häufig mit einem Zugewinn an Verkehrssicherheit begründet.
Zur Verbesserung der Sicherheit im Straßenverkehr ist zuvorderst vor allem gegenseitige Rücksichtnahme erforderlich. Autobahnen sind nach den mir vorliegenden Untersuchungen die sichersten Straßen. Es gibt aus meiner Sicht bei den Landesstraßen und den Bundesstraßen viel größeren Handlungsbedarf, da dort die Unfallquote sehr viel höher ist. Auf den meisten Autobahnen des Bundes wird heute schon eine Richtgeschwindigkeit von 130 km/h empfohlen. Auf vielen Autobahnabschnitten ist die Geschwindigkeit sogar noch weiter herunter zu drosseln, weil dort Gefahrenstellen vorhanden sind und daher eine Geschwindigkeitsreduzierung notwendig ist.
Überhöhte Geschwindigkeit ist nicht die Hauptursache für Unfälle auf Autobahnen. In Ländern mit allgemeiner Geschwindigkeitsbegrenzung sind die Straßen nicht sicherer als in Deutschland. Besser als allgemeine Geschwindigkeitsbegrenzungen könnte der Einsatz von Verkehrsbeeinflussungs-Anlagen sein, da die Geschwindigkeitsbeschränkungen dann für den Autofahrer nachvollziehbar sind. In Bereichen, in denen solche Anlagen eingesetzt werden, sind die Unfallzahlen zum Teil deutlich zurückgegangen.


Mit freundlichen Grüßen,

Hedi Wegener

Sehr geehrter Herr ,

um es kurz zu machen: Ich teile Ihre Kritik voll und ganz. Zwar denke ich, dass gerade in finanziell schlechten Zeiten in die Zukunft und somit insbesondere in Bildung investiert werden muss; und freilich freut mich auch, wenn die Leuphana weiter gestärkt wird.

Aber dass man 58 Millionen Euro nur für den Ausbau des Audimax aufwenden will, sehe ich skeptisch. Für diese Summe sind eine Vielzahl an Vorhaben denkbar, die der Leuphana weit mehr zugute kommen würden.

Leider habe ich persönlich keinerlei Einfluss auf dieses finanziell gewagte Projekt, da ich weder Kommunal- noch Landespolitikerin bin. Federführend – um Ihre letzte Frage zu beantworten – ist die derzeitige Landesregierung Niedersachsen und speziell Wissenschaftsminister Lutz Stratmann (CDU).


Hedi Wegener, MdB

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch.de, in der Sie die Krankenversicherung für SchülerInnen und StudentInnen thematisieren. Ich kenne das Problem von meinen eigenen Kindern.

Grundsätzlich können Kinder höchstens bis zur Vollendung des 25. Lebensjahrs bei den Eltern mitversichert werden, zumindest dann, wenn er sich in einer Schul- oder Berufsausbildung befindet. Da Ihre Tochter bereits dieses Alter erreicht hat, ist ihre Beihilfeberechtigung ausgelaufen. Sobald der Beihilfeanspruch erloschen ist, endet die Familienversicherung für ein Kind - es muss eigenständig versichert werden. Dies gilt für SchülerInnen wie StudentInnen.

Die Tatsache, dass Sie Ihre Tochter bei einer privaten Krankenkasse versichern mussten, hängt vermutlich mit Ihrem eigenen Versicherungsstatus bzw. dem Ihrer Partnerin zusammen. Ihre Krankenkasse kann Ihnen sicherlich genauere Informationen dazu geben.

Im Übrigen ist meine persönliche Meinung, dass ich als junge Frau mit 25 Jahren meinen Eltern nicht gerne jede Arztrechnung gegeben hätte. Irgendwann sollten Kinder auch in solchen Dingen wie intimen Arztbesuchen unabhängig von den Eltern sein.

Mit freundlichen Grüßen

Hedi Wegener