Hans-Joachim Otto (FDP)

Abgeordneter Bundestag 2005-2009
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Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 8.12.2006. Die Frage, ob ich den Referentenentwurf für das GMG gelesen habe, muß ich verneinen. Aber ich habe mit den Fachpolitikern meiner Fraktion gesprochen, auf deren Detailkenntnis ich mich verlassen kann. Grundsätzlich bin ich der Meinung, dass der Entwurf der Regierung in die falsche Richtung geht, denn er schafft mehr staatliche Bevormundung anstatt Wettbewerb.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Joachim Otto

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 09.12.2006.

Die FDP tritt seit langem für eine radikale Vereinfachung, mehr Transparenz und Gerechtigkeit im Steuersystem ein. Die FDP hat schon zur Bundestagswahl 2005 eine Einkommenssteuerreform mit einem dreistufigen Modell vorgeschlagen: 15%, 25% und 35%, mit Steuerfreibeträgen von 7.700 Euro pro Bürger, so daß z.B. eine vierköpfige Familie mit einem Einkommen von 30.800 Euro keinen Cent Lohn- bzw. Einkommenssteuer zahlen müßte. Langfristig kann sich die FDP durchaus auch ein Steuermodell ähnlich dem Prof. Kirchhofs vorstellen.

Das Steuermodell der FDP ist übrigens vollständig durchgerechnet und liegt in Form eines Gesetzesentwurfes vor. Sie finden den Entwurf und weitere relevante Informationen im Internet unter www.fdp.de.

Mit freundlichen Grüßen

Hans- Otto

Sehr geehrter Herr -,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 11.12.2006. Ich habe den Referentenentwurf für das GMG nicht gelesen habe, aber mit den Fachpolitikern meiner Fraktion gesprochen, auf deren Detailkenntnisse ich mich verlassen kann. Der Entwurf der Regierung geht in die falsche Richtung geht, denn er schafft mehr staatliche Bevormundung anstatt Wettbewerb zu fördern.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Joachim Otto

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 12.01.2007.

Ohne die von Ihnen genannten Förderungsanträge an den Kulturstaatsminister und die Gründe für die Ablehnung im Detail zu kennen, möchte ich mich an dieser Stelle für Ihr Engagement grundsätzlich bedanken. Die Aufarbeitung des Generalplans Ost als "schwerem Verbrechen gegen die Menschlichkeit" und der damit verbundene Dialog zur Aussöhnung mit Mittel- und Osteuropa in Fragen des NS-Völkermords und der Zwangsarbeit ist fraglos ein wichtiges Anliegen.

Auch wenn ich Ihre persönliche Enttäuschung über nicht vergebene Fördermittel durchaus nachvollziehen kann, sehe ich keinen direkten Zusammenhang mit der Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan und den hierzu zur Verfügung gestellten Mitteln.

Ich beschäftige mich intensiv mit diversen Förderungsprojekten, bitte Sie aber um Verständnis, daß - oft auch zu meinem eigenen Bedauern - viele lobenswerte kulturelle Projekte aufgrund natürlich begrenzter finanzieller Ressourcen nicht oder nur teilweise gefördert werden können.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Joachim Otto

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Fragen vom 04.02.2007. Der Wettbewerb um sogenannten "Elite-Universitäten", also die Exzellenzinitiative, ist grundsätzlich zu begrüßen. Sie ist ein gutes ergänzendes Instrument, mit der die Spitzenforschung in Deutschland vorangetrieben werden kann.

Ich finde dabei nicht, daß die Johann-Wolfgang-Goethe Universität in Frankfurt am Main grundsätzlich schlecht abgeschnitten hat - schließlich handelt es sich bei der Exzellenzinitiative auch nicht lediglich um eine allgemeine Bewertung der Universitätsleistung. Vielmehr steht beispielsweise mit den Exzellenzclustern die Etablierung herausragender und international konkurrenzfähiger Forschungseinrichtungen im Mittelpunkt. Hier konnte die Universität Frankfurt im Herbst letzten Jahres mit dem Exzellenzcluster "Macromolecular Complexes" erfolgreich punkten.

Die Frage, in welchen Fächern bzw. Forschungsfeldern die Universität Frankfurt Förderungen anstreben sollte, kann ich Ihnen nicht beantworten. Prinzipiell setzt sich die FDP für freie und unabhängige Hochschulen ein. Die Entscheidung für Bewerbungen für die Exzellenzinitiative sollte folglich autonom von den Hochschulen getroffen werden, und nicht von Politikern.

Grundsätzlich kann ich Ihnen aus meiner persönlichen Erfahrung aber versichern, daß ein Studium an der JWG-Universität ein beruflich und persönlich durchaus lohnenswertes Unterfangen ist.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Joachim Otto, MdB