Friedrich Merz (CDU)

Abgeordneter Bundestag 2005-2009
Dieses Profil dient zu Archivzwecken, eine Befragung ist nicht mehr möglich.

Ich habe mir mal Ihrer Nebentätigkeiten angesehen. Es ist ja unglaublich, wo Sie überall tätig sind. Meine ernsthafte Frage: Wie schaffen Sie das alles. Und dann sind Sie auch noch Bundestagsabgeordneter.

Herr Merz!

GEN-FOOD - NEIN DANKE!!
Im Interesse unserer Gesundheit und der Zukunft unserer Kinder

einige Fragen
1. Wie haben Sie am 25. Jan. 2008 bei der Novellierung des Gentechnik-Gesetzes abgestimmt?

2. Glauben Sie, dass die im novellierten Gentechnik - Gesetz verankerte "Koexistenz" von konventionellem und gentechnisch verändertem Mais möglich ist?

3. Was bedeutet das novellierte Gentechnik - Gesetz für die Imker?

4. Glauben Sie, dass die "Grüne Gentechnik" nichts anderes ist als eine Züchtungsmethode?

Sehr geehrter Herr Merz,

es geht um das Thema "Kreditwirtschaft", "Mitarbeitende Ehegatten\\\" und sozialversicherungsrechtlicher Status. Ehegatten, die im Betrieb des anderen Ehegatten mitarbeiten und ihm in der heutigen Zeit, in welcher die Kreditwirtschaft für den kleinen Mittelstand nahezu zum Erliegen gekommen ist, ein Darlehen gewähren, verlieren ihren sozialversicherungsrechtlichen Status als Arbeitnehmer. Sie werden von der Rentenvers./Krankenvers. wie sog. "Mitunternehmer" behandelt, da sie durch die Gewährung von Krediten unternehmerisches Risiko eingehen. Gleiches gilt, wenn der mitarbeitende Ehegatte von der Bank aufgefordert wird, einen Kreditvertrag mit zu unterschreiben. Dies ist bei sog. Existenzgründungsdarlehen - ERP Krediten - die Regel. Anders stellt sich die Sachlage dar, wenn der Ehegatte seinen Betrieb in Rechtsform einer GmbH betreibt, bei welcher der andere Ehegatte Alleingesellschafter ist. Hier gewährt der andere Ehepartner der GmbH ein Darlehen. Eine Mitunternehmerschaft mit der GmbH gibt es nicht. Damit auch keine Probleme mit der Sozialversicherung. Sehen Sie eine derartige Gesetzessystematik in Zeiten der Wirtschaftskrise als gerecht an? Sollten diese Ehegatten-Darlehen nicht unabhängig von der Rechtsform des Darlehensnehmers rechtsformneutral behandelt werden? Was kann man dem mitarbeitenden Ehegatten anraten, wenn sich das Unternehmen des anderen Ehegatten in Liquiditätsproblemen befindet und die Bank kein Geld mehr gibt? Gehen die geleisteten Beiträge des mitarbeitenden Ehegatten in die Sozialversicherung/ Rentenversicherung tatsächlich bis auf die letzten 4 Jahre Beitragszahlung verloren, auch wenn der mitarbeitende Ehegatte 20 Jahre in die Rentenversicherung einbezahlt hat? Wenn der fremde Arbeitnehmer seinem Betrieb ein Mitarbeiterdarlehen gewährt, ist dieser kein Mitunternehmer. Was ist hier eigentlich mit dem grundgesetzlich geschützten Bereich von Ehe und Familie?

Für ihre Antwort bedanke ich mich,

Ihr

Guten Tag Herr Merz

Ich würde gerne von Ihnen wissen wieso hier in NRW Kinder mit über 30 Mitschülern zusammen in einer Klasse unterrichtet werden müssen?
Bis vor einem Jahr gab es noch 4 Klassen in einer Jahrgangsstufe mit ca. 24 Kindern. Aus irgendwelchen Gründen, Anweisung von oben, mussten die Klassen aufgeteilt und auf nur noch drei Klassen verteilt werden. Das ist eine unhaltsame und unmögliche Situation für Lehrer und Schüler. Anständiger Unterricht ist nicht mehr möglich, auch sind oftmals die Klassen viel zu klein für über 30 Kinder. An Lehrermangel kann es nicht gelegen haben, ging ja auch vorher.
Da wird sich über die Pisastudie aufgeregt aber gleichzeitig werden Maßnahmen wie hier von mir beschrieben getroffen! Ich verstehe die Regierung nicht mehr, Kinder mit guter Bildung sind unsere Zukunft, wieso wird hier immer noch gespart?

Was gedenken Sie dagegen zu unternehmen?

mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Dr. Merz,

mit Staunen habe ich die Liste Ihrer Nebentätigkeiten zur Kenntnis genommen. Haben Sie bei so vielen Nebentätigkeiten denn überhaupt noch genügend Zeit, um ihren Pflichten als Bundestagsabgeordneter nachzukommen?

Mit bestem Gruß

Prof. Dr.