Franz-Josef Holzenkamp (CDU)

Abgeordneter Bundestag 2005-2009
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Lieber -,

vielen Dank für Deine Frage zur wirtschaftlichen Situation des Oldenburger Münsterlandes vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise.
Erlaube mir bitte kurz eine Anmerkung vorweg: Ich ziehe vor der Plattform Abgeordnetenwatch den unmittelbaren persönlichen Kontakt mit den Bürgern vor.
Da wir uns ja kennen, beantworte ich Dir Deine Fragen gern auch im direkten Kontakt.
Nun zu Deiner Frage: Die Wirtschafts- und Finanzkrise geht leider auch am Oldenburger Münsterland nicht spurlos vorüber. Gerade im Maschinen- und Anlagenbau sind spürbare Auftragsrückgänge zu verzeichnen. Allerdings ist unserer Region wirtschaftlich sehr breit, mittelständisch und damit flexibler als andere Regionen in Deutschland aufgestellt. Ich gehe beim jetzigen Stand der Dinge davon aus, dass wir die Wirtschaftskrise besser meistern werden als andere Regionen in Deutschland, die stärker von der Großindustrie abhängig sind.

Franz-Josef Holzenkamp, MdB

Sehr geehrter Herr ,

vorab darf ich Sie auf meine Internetseite www.fj-holzenkamp.de verweisen. Dort finden Sie in meiner letzten Plenarrede die Sichtweise der CDU/CSU-Bundestagsfraktion dargelegt, die auch die meinige ist.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion tritt seit Längerem dafür ein, den Agrardieselsteuersatz zu senken, um europaweite Wettbewerbsgleichheit herzustellen. Der deutsche Landwirt zahlt europaweit die höchsten Steuern auf Agrardiesel. Sie als Landwirt kennen den daraus resultierenden finanziellen Nachteil für unsere Landwirtschaft, der sich auf etwa 40 bis 50 Euro/ha beziffern lässt.

Mittlerweile konnten wir unseren Koalitionspartner überzeugen, die Belastungen der Landwirte durch die Agrardieselsteuer insoweit zu reduzieren, dass für die Verbrauchsjahre 2008 und 2009 die Selbstbehaltgrenze von 350 Euro und die 10.000-Liter Obergrenze gestrichen werden.

Dieser Beschluss stellt eine Entlastung gerade in der derzeit wirtschaftlich schwierigen Situation dar. Allerdings kann man immer noch nicht von Wettbewerbsgleichheit mit den anderen EU-Mitgliedsstaaten sprechen. Hier gilt es noch nachzuarbeiten, zumal die Entlastungsbeschlüsse für lediglich zwei Jahre gelten. Das ist aber mit unserem jetzigen Koalitionspartner nicht zu machen.

Mit freundlichen Grüßen
Franz-Josef Holzenkamp, MdB